http://www.bmvg.de/
Sehr geehrter Herr Dr. de Maizière,
Sie räumen zwar Fehler im DROHNEN-DEBAKEL ein, aber die seien nicht von Ihnen , sondern von Ihren Mitarbeitern.
Dürfen wir Sie darauf aufmerksam machen, dass Sie der Verteidigungsminister sind, und somit Sie selbst die Verantwortung tragen?!
Einen Rücktritt schließen Sie aus.
Wir aber nicht. Fakt ist, dass wir Steuerzahler gar nicht diese Drohnen haben wollen. Fakt ist auch, dass uns dieser EuroHawk-Irrsinn weiterhin Millionen kosten wird.
Damit Sie nicht später sagen können, es wäre Ihnen etwas entgangen:
Bereits bekannt war, dass zu den bereits investierten Entwicklungskosten in Höhe von 508 Millionen Euro noch 54 Millionen Euro für die Herstellung der Flugfähigkeit und 94 Millionen Euro für offene vertragliche Verpflichtungen gerechnet werden müssen.
Im September 2012 warben Sie, Herr Verteidigungsminister de Maizière für den neuen Haushalt. „Die nachhaltige Finanzierung der Bundeswehr bedeutet immer eine permanente Herausforderung, aber bisher ist sie gelungen, wir werden unserer Verantwortung gerecht“, sagten Sie in Ihrer Rede.
Der Regierungsentwurf sah für den Verteidigungshaushalt einen Betrag von 33,3 Milliarden Euro vor. Damit würden die Verteidigungsausgaben gegenüber dem Jahr 2012 nominal um rund 1,4 Milliarden Euro steigen.
Werden Sie so Ihrer Verantwortung gerecht?
Der Verteidigungshaushalt 2013 beträgt rund 33,26 Milliarden Euro; dies entspricht einem Anteil von 11 Prozent am Bundeshaushalt. Gegenüber dem Haushaltsjahr 2012 steigt das Volumen nominal um circa 1,39 Milliarden Euro (Vorjahr: 31,87 Milliarden Euro).
Knapp die Hälfte des Verteidigungsetats ist personalbezogen: die Ausgaben für aktives Personal betragen 10,8 Milliarden Euro, für die Versorgung sind insgesamt 5 Milliarden Euro vorgesehen. Für militärische Beschaffungen sowie Forschung, Entwicklung und Erprobung stehen rund 6 Milliarden Euro zur Verfügung.
Fakt ist, dass Sie unsere Steuergelder in Höhe von fast 1 Milliarde sprichwörtlich in den Sand gesetzt haben.
Wenn Sie in der freien Wirtschaft angestellt wären, dann hätten Sie sofort ihre Sachen packen können.
Beispiel: 2011: Das Arbeitsgericht Neunkirchen bestätigte die fristlose Kündigung einer Bäckereiverkäuferin wegen unbezahlten Verzehrs eines Omeletts und der Mitnahme eines belegten Brötchens.
Der Bäckereiverkäuferin wurde gekündigt und wir kündigen Ihnen, Herr Verteidigungsminister de Maizière, zum einen wegen mangelnder Bereitschaft, die Verantwortung zu übernehmen, und zum anderen wegen Geldverschwendung.
Seit März 2011 sind Sie Bundesminister der Verteidigung.
Auch nach dem Abzug aus Afghanistan bestehen für Sie „keine Tabus“ für neue Auslandseinsätze. Stattdessen waren Sie der Meinung, „auch wenn unsere unmittelbaren nationalen Sicherheitsinteressen auf den ersten Blick nicht berührt sein mögen“, könne die Bundeswehr in Zukunft im Ausland eingesetzt werden.
Außerdem sprachen Sie sich im August 2012 für den Ankauf und Einsatz bewaffneter Drohnen aus.
Hochwasser
186 910 (Mai 2013) aktive Soldaten. Auf Bitten der Bundesländer Bayern, Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt im Rahmen des Katastrophenschutzes unterstützt die Bundeswehr die zivilen Einsatzkräfte im Kampf gegen das Hochwasser.
Wie wir auf der Seite der Bundeswehr http://www.bundeswehr.de/ vom 04. 06. 2013 entnehmen können: “ Die derzeitige Planung sieht den Einsatz von bis zu 1760 Soldaten vor: 1050 Soldaten in Sachsen, 600 in Bayern, 100 in Thüringen und 10 in Sachsen-Anhalt. Diese Kräfte unterstützen unter anderem bei der Deichverteidigung, zum Beispiel durch das Befüllen von Sandsäcken und durch Überwachungsflüge mit Hubschraubern. Außerdem hilft die Bundeswehr bei der medizinischen Notfallversorgung. Zudem stellt sie Unterkünfte und Verpflegung für andere Einsatzkräfte und Bekleidung für Evakuierte bereit.“
Das reicht bei weitem nicht, aber das sei nur nebenbei erwähnt,
Wir wir füllen Sandsäcke, daher können wir uns zur Zeit nicht intensiv mit Ihrem Rücktritt beschäftigen, hoffen aber, dass Sie bis zum Ende der Hochwasserkatastrophe freiwillig Ihren Stuhl geräumt haben .
We want our money back!
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