Die Schattenseite des Freihandelsabkommens – Monsanto, Fracking „Investoren-Schutzklausel“…

FreihandelsauskommenFreihandels-Abkommen EU – USA

Dieses Abkommen birgt eine Menge schlimmer Überraschungen für uns Europäer: Gentechnik­produkte beispielsweise dürften dann „durch die Hintertür“ wieder in die EU und ebenso das Fleisch von Tieren, die mit massiven chemischen Hilfen (Wachstumsförderer, Hormonspritzen usw.) großgezogen wurden. Umweltschützer, Verbraucherschützer etc. laufen bereits jetzt Sturm dagegen.

Auch die Subvention der Kleinbauern – z. B. Bergbauern haben ja mit besonders ungünstigen Produktionsverhältnissen zu kämpfen, sie übernehmen andererseits aber auch die Aufgaben des Flurhüters (was den Staat ansonsten extra Arbeitskräfte kosten wurde) – würde dann als „wettbewerbsverzerrend“ gelten, die USA könnten dann laut Freihandels-Abkommen dagegen klagen.

Auch die Förderung von Erdgas mittels der umstrittenen Methode des „Fracking“, die in den USA bereits Tausende von Brunnen vergiftet hat, könnte dann bei uns ungehindert Einzug halten; Wollte eine Gemeinde dann noch gegen Fracking in ihrem Gemeindegebiet entscheiden, so wäre diese Entscheidung laut Abkommen ebenfalls einklagbar – wieder unter dem Label „wettbewerbs­behindernd“.

Gerade haben massive Bürgerproteste die Privatisierung der Wasserversorgung gestoppt. Aber wenn das Abkommen gilt, dann dürften private Wasserversorger (insbesondere auch jene aus den USA) gegen diese Entscheidung der EU klagen, denn auch sie behindert ja die „freie Wirtschaft“, in diesem Fall bei der „Privatisierung des Dienstleistungssektors“. Ob die Betroffenen das wollen oder nicht, ist dabei unwichtig.

Der Gipfel des Ganzen ist aber die „Investoren-Schutzklausel“:
Damit ist jede (z. B. gesetzliche) Maßnahme, durch die der Wert einer Investition verringert wird, einklagbar (!). Das heißt: Würde ein EU-Land – z. B. Deutschland – einen Mindestlohn einführen, so könnten US-Firmen dagegen klagen, weil sie durch die (nun teureren) deutschen Arbeitskräfte weniger Gewinn verbuchen könnten. Deutschland müsste seinen Mindestlohn dann wieder abschaffen!

Undenkbar? Sicher nicht! Denn in der Energiewirtschaft existiert bereits eine solche Klausel, und prompt hat schon vor einem Jahr der Energiekonzern Vattenfall die Stadt Hamburg verklagt, weil diese (bitte festhalten!) strengere Umweltbestimmungen erlassen hatte, die dem Konzern zusätzliche Kosten verursacht hätten. Als Ergebnis dieser Klage musste Hamburg seine neuen Umweltbestimmungen wieder abschaffen – noch seltsamer geht es wohl kaum!

Oder doch? Angespornt durch diesen „Erfolg“, hat Vattenfall jetzt sogar gegen den deutschen Atomausstieg insgesamt geklagt; man will dafür 3,5 Milliarden Euro Entschädigung – wofür eigentlich?

Politiker auf beiden Seiten des Atlantiks bejubeln das geplante Freihandelsabkommen zwischen EU und den USA. Es sei Segen und Jobmotor. Doch da gibt es auch noch eine andere Seite.

http://youtu.be/0h6xhaLJ5-Y?t=1s

Fakt ist jedoch: Kommt dieses Freihandels-Abkommen, so dürfen (US-) Firmen gegen alle staatlichen Maßnahmen klagen, und zwar in jeder Branche.

Frohe neue Zeiten!

© Netzfrau Doro Schreier

Siehe auch:

Monsanto kündigt erneut einen Rücktritt an – 10 Gründe zur Skepsis!

Die EU verkauft unsere biologische Vielfalt

Monsanto gibt EU-Markt auf? Schön wär’s

Es geht um UNS! Ja um unsere, um eure Daten! Sorry, wenn wir euch jetzt aufwecken!

11 Kommentare » Schreibe einen Kommentar

    • Das wüsste ich auch gerne und wäre für Weitergabe von evtl. bereits erhaltenen Infos dankbar.

    • Ja kann man etwas machen!
      Was?
      Am Besten diesen Artikel und den hier ( http://netzfrauen.com/NF/2014/01/07/wasserverschmutzung-durch-fracking/ ) so oft wie möglich im Internet verbreiten und klar machen, dass es hier im wahrsten Sinne des Wortes ums Überleben geht, nicht mehr „nur“ ums Geld wie bei der Finanzkrise. Es geht um unser Trinkwasser (Fracking) und um unsere Gesundheit (Gentechnik, sonstige schlechte Lebensmittel etc.). Außerdem sollte man die beiden Artikel ausdrucken (zusammen mit dem hier, http://bigstory.ap.org/article/some-states-confirm-water-pollution-drilling, dessen Übersetzung ich heute Abend noch machen werde) und an alle möglichen Leute verteilen. Man muss eine möglichst breite Öffentlichkeit herstellen, solange bis die Bild-Zeitung das auch zum Titelthema macht (War es das schon in dieser Deutlichkeit? Ich glaube nicht?). Außerdem sollte man den Landtags- und Bundestagsabgeordneten seines Wahlkreises anschreiben, ihn auf dieses Verbrechen hinweisen und ihn nach dem fragen, was er dagegen tun will.

      Diese „Abgesandten“ der europäischen, vor allem wohl deutschen, Konzerne, die da mit den amerikanischen Unternehmen „verhandeln“, haben auch Kinder, Familie und Freunde. Wenn die von Seiten der dann informierten Kinder, Familie und Freund unter Druck gesetzt werden, dann wird man dieses verd… Vorhaben höchst wahrscheinlich wieder vom Tisch kriegen.

      Ahh! Noch eine Möglichkeit: Man ruft bei den Radio- und/oder Fernsehsendern an und frägt höflich nach, ob man dort um die Bedeutung des Freihandelsabkommens weiß, wie schlimm sich dieses Abkommen auf unsere Zukunft auswirken wird, und ob man nicht vielleicht darüber eine Sendung bzw. einen Beitrag machen könnte.

    • Hier die Übersetzung des Artikels „Some states confirm water pollution from drilling“ vom 5. Januar 2014 (von AP):

      Einige Bundesstaaten bestätigen die Wasserverunreinigung durch das Bohren
      von Kevin BEGOS
      5. Januar 2014

      Pittsburgh (AP) In mindestens vier Bundesstaaten, die den nationalen Energieboom gefördert haben, wurden wegen der Verunreinigung von Brunnenwasser durch die Öl- und Gasbohrindustrie, hunderte Anklagen erhoben und eine Verschmutzung wurde, laut einem Bericht, der Zweifel an Behauptungen der Industrie aufkommen ließ, dass solche Probleme nur selten auftreten würden, bei einer ganzen Anzahl von von ihnen offiziell festgestellt.

      Die Associated Press beantragte in Pennsylvania, Ohio, West Virginia und Texas Daten zu Anklagen in Zusammenhang mit Fracking-Bohrungen und fand heraus, dass größere Differenzen in der Art und Weise bestanden, in der Bundesstaaten solche Probleme öffentlich machen. Texas veröffentlichte die meisten Angaben, während die anderen Staaten dies nur in groben Umrissen taten. Und während die offiziell festgestellten Probleme nur einen Bruchteil der tausenden von Öl- und Gasbohrungen darstellten, die pro Jahr in den USA durchgeführt werden, können die unzureichend gemachten Angaben in einigen Berichten der Bundesstaaten dazu führen, dass die Verwirrung und das Misstrauen der Bevölkerung verstärkt werden.

      Die AP fand heraus, dass in Pennsylvania 398 Klagen im Jahr 2013 eingingen, die die Schuld bei den Öl- und Gasbohrungen sahen, die die privaten Brunnen verunreinigten oder sonstwie beeinträchtigten, verglichen mit 499 Klagen im Jahr 2012. Die Klagen in Pennsylvania können Klagen wegen der kurzfristigen Unterbrechung des Wasserstroms beinhalten, aber auch welche wegen der Verunreinigung durch umherfliessende Gase oder anderer Substanzen. Mehr als 100 Fälle von Verschmutzung wurden während der letzten fünf Jahre bestätigt.

      Allein die Gesamtzahl an Klagen schockierte Heather McMicken, eine Hausbesitzerin aus dem östlichen Pennsylvania, die wegen ihrer Brunnenverunreinigung, die vom Bundesstaat endlich bestätigt wurde, klagte.

      „Wau, ich bin sehr überrascht,“ sagte McMicken, während sie daran dachte, dass sie und ihr Mann bisher nicht wussten wieviel andere Leute ähnliche Klagen einreichten, weil die einzige Hauptquelle für Informationen bisher nur Gerüchte waren.

      Die MckMickens sind eine von drei Familien, die endlich eine 1,6 Millionen Dollar Vereinbarung mit einer Bohrgesellschaft abschlossen. Heather McMicken sagte, dass ihr Staat mehr Informationen herausrücken sollte.

      Während der letzten 10 Jahre hat das hydraulische Brechen oder Fracking im ganzen Land zu einem Boom in der Öl- und Gasförderung geführt. Er hat die Importe reduziert und zu hunderten Milliarden Dollar an Einnamen für die Unternehmen und Landbesitzer geführt, aber auch genauso die Angst vor Verschmutzungen erzeugt.

      Das Herausholen von Energierohstoffen aus Schiefergesteinen macht es erforderlich eine bzw. mehr als eine Million Liter an Wasser, Sand und Chemikalien in die Erde zu pumpen, um das Gestein auszeinanderzubrechen und das Gas freizusetzen. Einiges von dem Wasser, zusammen mit großen Mengen an vorhandenem Grundwasser, kommt zurück an die Oberfläche und dieses kann jede Menge an Salz, Bohrchemikalien, Schwermetallen und Materialien mit natürlich vorkommender schwacher Strahlung enthalten.

      Aber es werden auch weiterhin einige normale Öl- und Gasbohrungen durchgeführt, so dass die Klagen wegen Wasserverunreinigungen auch von diesen stammen können. Fachleute sagen, dass die häufigste Art von Verschmutzung mit Methan (Anm.: der wichtigste Erdgasbestandteil) zusammenhängt, nicht mit den Chemikalien, die vom Bohrprozess stammen.

      Einige Leute, die vom Brunnenwasser in der Nähe von Bohrstellen abhängen, haben wegen Verschmutzung geklagt, aber es gibt erhebliche Verwirrung darüber wie weit verteilt diese Probleme sind. Zum Beispiel ging die Behörde für Umweltschutz in Pennsylvannia aggresiv gegen AP und andere Nachrichtenunternehmen vor, die versuchten Informationen zu Klagen zu bekommen, die mit dem Bohren zusammenhingen. Die Behörde gab vor Gericht an, dass sie nicht gezählt hätte wieviel Briefe mit offizieller „Verunreinigungs Feststellung“ sie verschickt hätte oder ob diese in ihren Akten aufbewahrt würden.

      Steve Forde, ein Sprecher der Marcellus Schiefer Vereinigung, der führende Industrieverband in Pennsylvania, sagte, dass „Transparenz und die Zurverfügungstellung von Daten an die Bevölkerung das Entscheidende sei, um diese einmalige Chance entsprechend zu nutzen und das Vertrauen der Bevölkerung zu erhalten“.

      Wenn die staatliche Umweltbehörde herausfindet, dass die Freisetzung von Erdgas Probleme verursacht, sagte Forde, „dann arbeiten unsere Mitgliedsfirmen gemeinsam mit dem Hausbesitzer und dem Behördenmitarbeiter zusammen, um eine schnelle Lösung zu finden.“

      Was AP alles herausgefunden hat:

      – Pennsylvania hat mindestens 106 Fälle von Brunnenverunreinigungen seit 2005 festgestellt, bei 5.000 neuen Bohrungen. Es gab fünf bestätigte Fälle von Brunnenverunreinigungen in den ersten neun Monaten im Jahr 2012, 18 im gesamten Jahr 2018 und 29 im Jahr 2010. Die Umweltbehörde sagt, dass es in einigen Monaten ausführlichere Daten geben kann.

      – Ohio hatte 37 Klagen im Jahr 2010 und keine bestätigte Verunreinigung von Wasserversorgungen; 54 Klagen in 2011 und zwei bestätigte Fälle von Verunreinigung; 59 Klagen in 2012 und zwei bestätigte Verunreinigungen; und 40 Klagen in den ersten elf Monaten in 2013, mit zwei bestätigten Verunreinigungen und 14, die noch immer untersucht werden, gab der Sprecher der Behörde für natürliche Ressourcen Mark Bruce in einer E-Mail bekannt. Keine der sechs bestätigten Verunreinigungen hatten mit Fracking zu tun, sagte Bruce.

      – West Virginia hatte in den letzten vier Jahren etwa 122 Klagen, dass das Bohren Brunnen verunreinigte hätte, und in vier Fällen waren laut offiziellen Aussagen die Anzeichen deutlich genug, dass die Bohrfirma zusagte eine Beseitigung der Schäden durchzuführen.

      – Eine tabellarische Übersicht aus Texas enthält mehr als 2.000 Klagen und 62 davon geben an, dass möglicherweise Öl- und Gasbohraktivitäten die Brunnen verunreinigt hätten, sagt Ramony Nye, eine Sprecherin der Eisenbahnkommission in Texas, die für das Bohren zuständig ist. Behördenmitarbeiter haben in den letzten zehn Jahren nicht einen einzigen Fall von Brunnenverunreinigung durch Bohraktivitäten festgestellt, sagte sie.

      In Pennsylvania sank die Zahl der bestätigten Fälle von Wasserverschmutzung im östlichen Teil des Bundesstaates „sehr stark“ verglichen mit vorherigen Jahren, gab die Sprecherin der Umweltschutzbehörde Lisa Kasianowitz in einer Email bekannt. Zwei Fälle von Beinträchtigungen von Brunnen durch Bohrungen wurden letztes Jahr bestätigt, sagte sie und eine endgültige Entscheidung in drei anderen Fällen steht noch aus. Aber sie konnte nicht sagen wieviele der anderen Klagen im gesamten Bundesstaat erledigt wurden oder durch andere Gründe verursacht wurden.

      Die Herausgabe von umfassenden Informationen zu Problemen bei Gasbohrungen ist wichtig weil sich die Diskussion nicht mehr länger um Wissenschaft, sondern um Vertrauen dreht, sagt Irina Feygina, eine Sozial-Psychologin, die Umweltpolitik-Themen untersucht. Das Verlieren des Vertrauens der Bevölkerung ist „eine todsichere Sache“ um das Ansehen jedes Unternehmens zu beschädigen, sagt Feygina.

      Fachleute und Behördenmitarbeiter stimmen darin überein, dass die Untersuchung von Klagen bei Brunnenverunreinigungen besonders schwierig ist, teilweise weil in einigen Gebieten auch eine natürliche Verunreinigung mit Methangas vorkommt oder es sonstige Probleme gib, die nichts mit dem Bohren zu tun haben. Eine Studie des Staates Pennsylvania in Jahr 2011 fand heraus, dass 40 Prozent der Brunnen, die vor den Bohraktivitäten getestet wurden in mindestens einem Punkt nicht der nationalen Norm für Trinkwasser entsprachen.

      Andere Fachleute aber sagen, dass Leute, die die Vorzüge und Nachteile des Bohrbooms verstehen wollen, umfassende Informationen über die Klagen benötigen, selbst wenn diese auf natürliche Ursachen zurückgehen.

      In Pennsylvania sagt einem die reine Anzahl an Klagen „überhaupt nichts“, sagt Rob Jackson, ein Wissenschaftler der Duke Universität, der sich mit den Problemen von Gasbohrungen und Wasserverunreinigungen beschäftigt hat. Jackson sagt er denke nicht, dass die Bereitstellung von mehr Informationen zu viel verlangt ist.

      „Egal ob richtig oder falsch, viele Leute haben das Gefühl dass die DEP (Umweltschutzbehörde) diese Untersuchungen abschottet“, sagte Jackson zu der Situation in Pennsylvania.

      Im Gegensatz zu den spärlichen Informationen, die von Pennsylvania zur Verfügung gestellt werden, haben die Behörden in Texas praktisch sofort eine detaillierte 94seitige tabellarische Übersicht bereitgestellt, die alle Arten von Klagen auflistet, die mit Öl und Gas in den letzten zwei Jahren zu tun hatten. Die Daten aus Texas enthalten das Datum der Klage, den Besitzer des Landes, das Bohrunternehmen und eine kurze Zusammenfassung des Problems. Viele Klagen drehen sich um andere Dinge wie Gerüche oder zurückgelassenes Material.

      Scott Anderson, ein Fachmann des Umweltverteidigungs-Fonds, eine nationale gemeinnützige Organisation aus Austin, stellt fest, dass die Behördenmitarbeiter in Texas im Jahr 1980 angefangen hätten, mehr Daten zu Klagen aufzunehmen. Er sagte, dass eine neue Gesetzgebung in den Jahren 2011 und 2013 zu detaillierteren Berichten führte und Mittel für ein neues Informationssystem bereit stellte.

      Anderson stimmt darin überein, dass ein Fehlen an Transparenz das Misstrauen schürt.

      „Wenn die Industrie nichts zu verbergen hat, dann sollte sie bereit sein die Fakten für sich selbst sprechen zu lassen“, sagte er. „Das gleiche gilt für Behörden“.

  1. TAFTA bedeutet: Die Vernichtung der BRiD und Europas durch USrael

    Für den unbedarften Menschen kann man dieses gewaltige Konzept unter dem Strich so zusammenfassen: Es geht den Welt-Finanzhyänen nur darum, wie sie direkt und ohne Umwege an das Geld, das Erarbeitete, an das Vermögen eines jeden Menschen kommen, ohne dass sie etwas geben, ohne dass wir ihnen materiell etwas schulden.

    Damit wir dennoch bereit sind, alles, was wir besitzen, an sie abzuliefern, erfinden sie immer neue Finanzkonstrukte, Rettungsprogramme und politische Systemmechanismen, die uns glauben machen sollen, wir schuldeten etwas.
    [..]
    Da die galaktisch große Abzocke im Rahmen des Finanzkrisen-Coups und den damit im Zusammenhang stehenden Tribut-Rettungen nicht mehr allzu lange akzeptiert werden dürfte, hat man sich in Übersee bereits ein neues Tribut-Konzept ausgedacht. Unter dem Begriff Freihandelsabkommen zwischen EU und USA sollen die Menschen wieder einmal glücklich gemacht und von ihrer Finanzkrisen-Misere abgelenkt werden.

    Die Lügen bleiben eben immer dieselben. Mit jedem neuen Raubkonzept wird dem Doof-Bürger gesagt, wie gut es ihm nach Einführung eines neuen Konzepts gehen werde, nur um ihn noch schlimmer ausnehmen und noch tiefer in die Armut treiben zu können, als mit dem vorangegangen Raubkonzept.

    Hm, lecker, US-Klon-GMO-Hormon-„Fleisch“ und US-Chlor-Hähnchen zart in Fracking-Brühe gegart dank TAFTA – Danke, Frau Merkel, Danke!!

  2. Und dann gibts da noch TPP:

    Der nächste Schritt der Unterdrückung: Trans-Pacific-Partnership (TPP)

    Hinter verschlossenen Türen und in geheimen Sitzungen, unbeobachtet von den Medien und unbekannt für die Menschen, haben sich Politik und Konzerne gegen die Bevölkerungen von Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neu Seeland, Peru, Singapur, Vietnam und den USA verschworen. Ziel ist es eine – vorerst – trans-pazifische Partnerschaft aufzubauen. Doch dies dürfte nur der Beginn eines weltweit umspannenden Freihandelsabkommens sein, dass die Rechte der Menschen schwächt und die der Unternehmen massiv stärkt.

    Die seit 2008 laufenden Verhandlungen zur TPP sind von äußerster Geheimhaltung geprägt und werden selbst dem US-Kongress nicht zur Prüfung oder Bekanntmachung vorgelegt. Unternehmen, Konzerne, Wirtschaftsverbände, Lobbyisten und die Politik spielen sich bei den Verhandlungen die Bälle zu – ohne dass die Öffentlichkeit auch nur im Ansatz über die Gepräche bzw. die sich daraus ableitenden Gefahren für die Menschen informiert wird.

    mehr hier: http://konjunktion.info/2013/09/der-naechste-schritt-der-unterdrueckung-trans-pacific-partnership-tpp/

  3. Oben im Text muss es richtigerweise heißen …… Auch die Förderung von —–> Erdgas <—– mittels der umstrittenen Methode des „Fracking“, die in den USA bereits Tausende von Brunnen vergiftet hat…usw.

  4. Viele fragen sich, wie man als einzelnes Individuum dagegen etwas unternehmen kann. Problem ist, die meisten fragen sich das leider nicht, weil sie davon nichts wissen.
    Das erste also, was getan werden sollte ist, verständlich und flächendeckend zu informieren. Das aber geht nur mit einem straffen Konzept und einer wachsenden Solidarisierung der Allgemeinheit.
    Ich nenne einen solchen Ansatz „Aufstand der Ameisen“. Für die „Mächtigen“, bestehend aus Industrie, Banken und Pokitikern ist das Volk eine leicht einzukalkulierende breiige Masse, die gesteuert werden kann. Um so schlechter diese Masse informiert ist und um so geschickter sie abgelenkt ist, desto einfacher ist die Steuerbarkeit dieser Masse.

    Findet aber das Individuum eine glaubhafte Quelle der wahren Informationen und im Nachgang sogar schon eine konzeptionelle Lösung, wird das Individuum allein schon aus eigenen Interesse auf den Zug aufspringen und weiterverbreiten.
    Die „Macht“ ist nur und ausschließlich an einer Stelle zu packen. Am Umsatz und der daraus resultierende Gewinn. Wo wird dieser Umsatz in der Regel generiert? Bei den Ameisen, also bei uns allen. Nur zählt hierbei nicht das Individuum, sondern nur die Masse und deren statistischen Zielgruppen.
    Und so haben wir nur und ausschließlich eine einzige mögliche Stelle, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen. Nur wer die Masse lenkt, bewirkt etwas. Nur wenn wir gezielt Forderungen stellen und mit „Konsumboykott“ oder / und „Arbeitsverweigerung“ drohen, werden die „Mächtigen“ überhaupt aufmerksam.
    Genauso wie Ostdeutschland am Willen des gesamten Volkes gescheitert ist, würde die „Macht“ am „Aufstand der Ameisen“ scheitern. Und genau damit rechnen diese Leute überhaupt nicht! Egal wie hoch die Zahl derer ist, die klug und gebildet sind und das System durchschauen, die Masse bleibt dumm. Warum? Weil sie wollen, das sie dumm bleibt.
    Also! Wer fängt an? Den Widerstand zu organisieren und das Volk zu informieren?

  5. Es wird inzwischen auch immer deutlicher, warum Fracking unbedingt gemacht werden soll, obwohl zu befürchten ist, dass das Wasser komplett in die Binsen geht. Der Grund ist, dass das Wasser kaputt gehen soll!

    Im Video „Surviving The Matrix“ wird das Thema Agenda 21 angespochen und die Depopulationsbestrebungen darin.

    Viele verstehen die Agenda 21 als Depopulationsprogramm, ein Programm um die Menschheit in gut verwaltbaren Einheiten und in kontrollierten Zonen zu halten und die Erde der Natur zurückzugeben.

    Viele erwarten eine massive Depopulation, und dass die westlichen Staaten zu Polizeistaaten werden und Menschen in FEMA-Camps verschleppt werden.

    Wie wollen sie also die Agenda 21 umsetzen angesichts der vielen bewohnten länd­lichen Gebiete? Nun, was würde passieren, wenn beispielsweise das Wasser großflächig unbrauchbar wird?

    Mit Fracking passiert genau das.

    Habgier, Gewinnsucht, Profitstreben – nur ein paar kriminelle Motive für die CO2-Lüge / Agenda 21

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