21. September, UNO Weltfriedenstag

Frieden3„Wir sind mitten im Cyberkrieg“ Eine neue Bedrohung stellt der Cyberkrieg dar. Wenn die meisten von uns sich auch nicht sehr viel drunter vorstellen können, er existiert.

47 andauernde Kriegsgeschehen gibt es – der am längsten andauernde – seit 1948 – in Myanmar, seit 1964 in West Papua, ebenso lange der FARC-Konflikt in Kolumbien und viele mehr. Aber selbst der geographisch sehr viel näher liegende Türkei-PKK-Konflikt dauert schon seit 1984.

Uganda, Somalia, Kaschmir, Algerien, Nordkaukasus, Afghanistan, Pakistan, Angola, Mali, Kongo, der Kampf gegen Al Quaida an vielen Fronten, Nigeria, der Drogenkrieg in Mexiko, der Bürgerkrieg in Syrien, der zuletzt täglich in den Medien zu verfolgen war. Alle 15 Sekunden flüchtet ein Mensch aus Syrien in die benachbarten, ebenfalls armen Länder. Im Libanon sind fast 40% der Menschen Flüchtlinge.

Aber es gibt noch mehr Kriegsschauplätze an vielen Orten der Welt. Kriege um die verbliebenen Ressourcen der Welt. In der Arktis, in den meisten Ländern von Afrika, auf fernen Inseln – der Run auf edle Mineralien, seltene Erze, Öl, Gas, die letzten Regenwälder ist längst in Höchstform.

Eine neue Bedrohung stellt der Cyberkrieg dar. Wenn die meisten von uns sich auch nicht sehr viel drunter vorstellen können, er existiert. Ist Cyberkrieg ein Krieg? Ist es Krieg, wenn Computerwürmer wie Stuxnet oder Flame Infrastruktur in Ländern wie Iran angreifen? Müssen dann also das Kriegsrecht und die Genfer Konventionen beachtet werden?

Mitten im tiefsten Frieden, auf einem Hügel über der idyllischen Schweizer Diplomatenstadt Genf, steht in einem Park die stolze Festung des Kriegsrechts: Das „Internationale Komitee vom Roten Kreuz“ ist die Zentrale einer humanitären Streitmacht von mehr als 12 000 Aktivisten, die mit einem Milliardenetat weltweit unterwegs sind, um an Kriegsschauplätzen die Einhaltung des Rechtes im Krieg zu kontrollieren und es mit friedlichen Mitteln durchzusetzen.

Der moralische und rechtliche Einfluss der neutralen Friedensmacht aus der Schweiz ist in den vergangenen Jahren gewachsen, je chaotischer, irregulärer und wilder die Kriege geworden sind. Nun sitzen die besten Völkerrechtler im Park über dem Genfer See und arbeiten an einem kriegsrechtlichen Jahrhundertproblem: der Bändigung des Cyberwar.

Stuxnet und Flame sind Produkte aus dem Labor von IT-Spezialisten, sie können Schäden an meinem Laptop anrichten oder an iranischen Atomanlagen. Wieso beschäftigt sich jetzt das Rote Kreuz damit?

Weil die Staaten dem Internationale Komitee vom Roten Kreuz die Überwachung des Kriegsvölkerrechts in den Genfer Konventionen und anderen Verträgen anvertraut haben. Darum überprüft das Rote Kreuz, ob der Einsatz von Viren und Würmern gegen diese weltweit anerkannten Regeln für bewaffnete Konflikte verstößt. In Genf sitzen die – nach denen des Pentagon – einflussreichsten Kriegsrechtler der Welt. Eines der wichtigsten Anliegen des humanitären Kriegsrechts der Genfer Konventionen ist der Schutz der Zivilbevölkerung. Gerade eine Auseinandersetzung mit IT-Instrumenten rückt das Problem des Schutzes Unbeteiligter in den Vordergrund. Zum Beispiel das Internet: Das virtuelle Schlachtfeld ist ja vom Raum ziviler Kommunikation gar nicht zu trennen. Und die Verheerungen, die mittels feindlicher Fehlsteuerungen in IT-Systemen ausgelöst werden können, können die Zivilbevölkerung zuerst treffen. Wenn die Stromversorgung einer Region lahmgelegt wird, kostet das Menschenleben. Das ist eindeutig nach Kriegsrecht verboten.

Die Grundfrage, um die es immer wieder geht, ist die Frage, ob der Einsatz von Viren gegen IT-Systeme ein „bewaffneter Angriff“ im Sinne des Kriegsrechts ist. Nur wenn so ein Angriff vorliegt, greifen nach der herrschenden Meinung einige der wichtigsten Vorschriften des Kriegsvölkerrechts zum Schutz der Zivilbevölkerung. Also etwa das Verbot, Zivilisten gezielt zu töten oder zu verletzen oder zivile Objekte anzugreifen. Auch zivile „Kollateralschäden“ bei militärischen Operationen dürfen nach den Konventionen nur riskiert werden, wenn das Ergebnis nicht unverhältnismäßig ist. Hier wird es noch viel zu überdenken, neu zu regeln geben.

Wenngleich diese Form des Krieges neu ist – sie stellt eine erweiterte neue Gefahr für die Menschheit dieser Welt dar.

Und in so einem Szenario einen Weltfriedenstag zu feiern, ist wohl mehr als unangebracht.

Netzfrau Lisa Natterer

Rüstungsgüter gegen Rohstoffe- besichert durch Steuergelder

Das Geschäft mit dem Krieg boomt. Vorbereitung für einen Krieg?

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