Unsere bunte Politiklandschaft - Wenn Böcke zu Gärtnern werden

Männer und Frauen, die zur illustren Politiklandschaft gehören, verschwinden von heute auf morgen von der Bildfläche. Ihre gut versteckten, aber doch ans Tageslicht gekommenen Taten reichen von Plagiatsvorwürfen und gefakten Doktortiteln bis hin zu Steuerbetrug und Korruption.

Die Betroffenen zeigen sich betroffen. Sie jammern, bereuen, schwören Besserung, ziehen sich zurück, nehmen sich eine Auszeit, nicht selten meditieren sie in einem Kloster, und schwupps: Irgendwann tauchen sie wie Phönix aus der Asche wieder auf. Einige von ihnen mit einem neuen Look und neuem Outfit. Dazu gehört manchmal auch eine neue Frisur, eine neue Brille oder die Brille verschwindet ganz.

Vergeben und vergessen? Eine lange Liste, aber noch länger wäre sie, wenn das, was nicht ans Tageslicht kommt, auch an die Öffentlichkeit gelangen würde. Das ahnen wir nicht nur, nein, wir sind uns ziemlich sicher, dass dies so ist. Die Geschichte der Diplomatie ist voll von offenen und einst gut versteckten Geheimnissen. Manchmal neigen wir erst einmal dazu, das Aufgedeckte als Verschwörungstheorie abzuwimmeln nach dem Motto frei nach Christian Morgenstern: Dass nicht sein kann, was nicht sein darf.

Fliegender Wechsel der Politiker von und zu Lobbyisten

Nicht nur Altkanzler Schröder, Joschka Fischer oder Eckart von Klaeden, nein, viele andere Politiker haben diesen fliegenden Wechsel erfolgreich hinter sich gebracht und sich damit in lukrative Lobbytätigkeiten manövriert. Nach einer Kurzstudie von LobbyControl, die zwei Jahre nach dem Ende der Rot-Grünen-Koalition entstand, haben zwölf Politiker sich in Tätigkeiten mit starkem Lobbybezog begeben. Eine Karenzzeit für Politiker wird gefordert, jedoch lehnt die Regierung eine gesetzliche Regelung immer noch ab. Man spricht von einer „angemessenen Regelung“. Doch sind die, die darüber abstimmen müssten, selbst betroffen. Haben Abgeordnete jemals gegen ihre eigenen – finanziellen – Interessen gestimmt?

Wer einst verschwand, taucht plötzlich wieder auf

Karl-Theodor zu Guttenberg war 2011 von seinem Amt als Verteidigungsminister zurückgetreten, als bekannt wurde, dass er seine Doktorarbeit teilweise abgeschrieben hatte. Er räumte nach anfänglich nicht erfolgreichem Abstreiten schließlich seine Fehler ein, ging in die USA (die Amerikaner lieben Deutsche mit wunderschönen Titeln) und tauchte neun Monate später auf als Berater der EU-Kommission zum Thema Internetfreiheit. Scheinbar gab es keinen Besseren für diesen Posten. Haben wir schon einmal Konkretes zu seinen diesbezüglichen Initiativen gehört? Scheinbar ist er weiterhin auf Tauchstation im Ermittlungsstress.

Der frühere FDP-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler war als Bundesminister in Deutschland sehr erfolgreich und dementsprechend konnte das Weltwirtschaftsforum nicht auf ihn verzichten. So wurde er Manager beim Weltwirtschaftsforum. Die Netzfrauen berichteten darüber.

Unser Ex-Minister Daniel Bahr wurde von US-Regierungsvertretern angesprochen, ihnen mit seinen Erfahrungen bezüglich der Gesundheitsreform mit Rat und Tat zur Seite zu stehen. Und weil die Deutschen so zufrieden mit den Reformen sind und waren, darf er jetzt an der University of Michigan als Gastdozent für Gesundheitsökonomie arbeiten. Nach seinen Aussagen in einem Beitrag der „Bild am Sonntag“ vor drei Tagen wird er ab Mitte Februar beim US-Think Tank „Center for American Progress“ die US-Gesundheitsreform begleiten und beratend tätig sein. Das findet Bahr „unglaublich spannend“. Zur Gesundheitsreform und Daniel Bahr berichteten die Netzfrauen am 15. 11. 2013.

Die Korruptionswelle macht auch vor dem Heiligen Stuhl nicht halt. Der neue Papst Franziskus räumt auf im Vatikan, mit Worten. Wir warten geduldig auf Taten. Jetzt erfahren wir, dass die infolge ihrer Plagiatsaffäre zurückgetretene ehemalige Bundesbildungsministerin Annette Schavan neue Botschafterin für den „Heiligen Stuhl“ wird. Ein großes Herz für kleine und große Betrügereien hatte der Vatikan schon immer. Ob Schavan dem Vatikan nun hilft, Texte für das Neue Testament …? Nein, nicht doch, an der Neuumschreibung waren doch schon so viele beteiligt.