In dieser Woche sah ich mir im ZDF mehrere Sendungen an, die sich mit der EU-Wahl und ihren Politikern befassten. Ich hätte es besser gelassen, denn es war, wie ich es schon vorher befürchtete, vergeudete Zeit.
Aber ich wollte ihnen eine Chance geben, sich wenigstens etwas von meinem verloren gegangenen Vertrauen zurückzuerobern. Nein, sie haben ihre Chance vertan, mein Vertrauen bekommen diese Herrschaften, die ich dort sah und hörte, nicht zurück.
Die erste Veranstaltung mit Herrn Gabriel, der ins Wirtschaftsministerium Journalisten und andere eingeladen hatte, zu einem Dialogforum mit Reden von Herrn Froman und Herrn De Gucht und einer anschließenden Fragerunde, interessierte mich schon sehr. Ich wollte hören, wie man sich dort zum Thema TTIP äußern würde. Wer hier auf Fragen präzise Antworten erwartete von den Herren Froman und De Gucht, wurde enttäuscht, so nichtssagend wie die Reden waren auch die Antworten. In negativer Erinnerung blieb mir Herr Gabriel bis heute mit seinen Bemerkungen über die 470 000 gesammelten Unterschriften der Vertreterin von Campact.
Zu Beginn bemerkte er, dass es sicher nicht leicht gewesen sei, so viele Unterschriften zu sammeln, um dann später, mit einer gewissen Häme und in Blickrichtung zu den beiden vorgenannten Herren, beifallheischend zu verkünden, dass man doch nur gegen etwas mit seiner Unterschrift stimmen könne, das man kennt und bekanntlich kennt man ja den Inhalt von TTIP nicht. Das hätte ja etwas Mystisches und die Unterschreiber seien doch wohl eher aus der Mystikerecke, also in seinen Augen und mit meinen Worten Spinner.
Nein, Herr Gabriel, die Unterzeichner tragen mit Sicherheit keine Aluhüte, sie sind einfach nur besorgte und empörte Bürger, genau wie ich! Somit ist zu allem Misstrauen, das die Bürger gegen die Politik der EU schon haben, jetzt auch noch die Klarheit hinzu gekommen, was Sie, Herr Gabriel, über empörte Bürger denken. Wir danken Ihnen für Ihre Offenheit in diesem Punkt! Im Übrigen wurden die Ängste und Sorgen der Bürger so lange kleingeredet, dass man am Ende glaubte, es gäbe gar keine.
Aber, da ich die Hoffnung nicht gleich aufgeben wollte, tat ich mir auch noch den Donnerstagabend bis in die Nacht gegen 1.00 Uhr an in der Hoffnung auf positiv stimmende Signale. Vergeblich! Die wirklichen Probleme, die auch die Leser der Netzfrauen ständig aufgreifen wie Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz, TTIP mit Investitionsschutz, Macht der Konzerne und so weiter, wurden alle nur am Rande behandelt und die Fragen der Zuschauer, die eingeblendet wurden, kamen mir oft eigenartig harmlos vor, wie ausgesucht, jedenfalls war das mein Eindruck. Bei der Sendung mit Maybritt Illner fielen mir angenehm offen ein Herr der „alten Garde“ auf, der streitbare Egon Bahr sowie Herr Gysi. Sie vertraten beide, die Zustände in der Ukraine betreffend, in dieser Runde als einzige sehr vernünftige Ansichten und sprachen von Deeskalation und Verhandlungen, statt Sanktionen.
Die Herren Schulz und Junker in ihrem Rededuell waren sichtlich bemüht, um Vertrauen zu werben. Herr Schulz begann viele Sätze mit: „Wenn ich Kommissionspräsident werde, dann …“, jetzt schreibe ich den Satz zu Ende …, würde er nach seiner Wahl sicher alles wieder vergessen haben oder es wird andere Hindernisse geben, warum er das nicht verwirklichen kann, was er so kraftvoll ankündigte! TTIP mit all seinen Auswirkungen erschien auch hier nur am Ende der Sprechzeit als, ich würde sagen, Randnotiz.
Ich habe ein sehr ungutes Gefühl, wenn ich an diese Wahl denke, zumal sie in Brüssel alles andere als lernfähig sind. Nachdem sie vor Ostern das Investorenschutzrecht durchwinkten, gegen den ausdrücklichen Willen der Mehrheit der Bürger, setzen sie sich nun erneut über alle Forderungen der Menschen hinweg und verabschieden die EU-Richtlinie „keine Kennzeichnungspflicht für Gentechnik-Honig“, damit sie in den nächsten Wochen in Kraft treten kann. Was für Wahnsinnige sitzen dort in Brüssel?
Selbst in Brüssel müsste inzwischen bekannt sein, welche Folgen genmanipulierte Nahrung bei der Ernährung von Mensch und Tier haben kann und schon hat, was bisher aber immer wieder erfolgreich verdrängt und sogar bestritten wurde! Welcher vernünftig denkende Bürger in ganz Europa kann eigentlich ruhigen Gewissens derartig gewissenlose Vertreter der Gattung Mensch wählen? Wie kann oder darf man denen die Macht übertragen, über das Schicksal von 500 Millionen Europäern zu entscheiden?! Wenn ich in diesem Zusammenhang an die Worte Verstand, Gewissen, Verantwortung, Respekt und Achtung vor dem Bürger, … für das Wohl Europas, Schonung unserer Umwelt und Natur, Respekt vor Allem was lebt, Landwirtschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz denke, bekomme ich regelrechte Albträume!
Dass das Thema „Zulauf für rechtsgerichtete Parteien“ zurzeit auf der Tagesordnung steht, was Politiker aus Brüssel so beklagen, haben wir alle dieser den Bürger völlig missachtenden Politik zu verdanken.
Was habt Ihr in Brüssel als nächste „Überraschung“ für uns in Arbeit und was denkt Ihr, wie lange wir uns das ganze Spiel, diese Willkür eigentlich noch bieten lassen? Wenn es um die Schaffung von Gesetzen und Richtlinien gegen die Interessen der Menschen, aber für Konzerne geht, handelt Ihr schnell. Siehe oben! Wie wäre es denn mal mit dieser Art der Beschäftigung in die andere Richtung, nämlich zum Wohle Europas und seiner Bürger. Hier ein paar Vorschläge und Anmerkungen!
Abbruch – sofort – der TTIP Verhandlungen und Verbot desselben
Verbot von sämtlicher Gentechnik und GMOs in Europa – Anpflanzung und Verkauf – Verbot als Futtermittel – Klonverbot – Einführungsverbot für Klonfleisch
Verbot – sofort – von Pestiziden, Herbiziden und sonstiger Chemie in Nahrungsmitteln für Mensch und Tier und auf unseren Äckern, kein Zugang für Monsanto und andere Chemiekonzerne
Verbot – sofort – von Fracking
Verbot – sofort – von Roundup – Glyphosat –
Verbot – sofort – von Lobbyismus
Verbot – sofort – und Bestrafung von Korruption
Verbot – sofort – von Nebentätigkeiten für Regierungsmitarbeiter
Verbot – sofort – des Verkaufs von Wasserrechten – Rückführung von schon abgeschlossenen Verträgen
Verbot – sofort – des Verkaufs von Land, Mietobjekten, Firmen des Staates an Spekulanten, Investoren und Sonstige
Anmerkung dazu: Wie kann es eigentlich Recht sein, dass Staatsbesitz ohne Zustimmung der Bürger verkauft werden kann? Es wurde doch wohl mit Steuergeldern erworben!
Anmerkung zu TTIP – Investorenschutzrecht – Beispiel: Der Staat hat ohne Einwilligung der Bürger diesen Vertrag abgeschlossen, es kommt zur Klage eines Konzerns z. B. aus Umweltschutzgründen, der Staat wird verklagt und muss zahlen, mit welchem Recht müsste jetzt der Steuerzahler dafür aufkommen, er wollte diesen Vertrag nicht haben, wie kann das Recht sein?
Verbot – sofort – von Massentierhaltung, Rückkehr zu kleinbäuerlichen Strukturen mit Bio-Anbau und artgerechter Tierhaltung und Subventionierung, damit jeder Bürger sich gesund ernähren kann!
Einschränkung der Macht der Konzerne, Zerschlagung derselben und Verhinderung von Neubildungen!
Verbot des Handels mit Nahrungsmitteln an Börsen!
Kontrolle der Banken!
Ganz wichtig – Investitionen in die Bildung unserer Kinder in den Schulen – dafür sorgen, dass alle einen Beruf erlernen können, Arbeit finden, vom Lohn vernünftig leben können und somit ihr Leben auch planen können, dafür
Abschaffung von Zeitarbeitsverträgen!
Abschaffung der Kluft zwischen Arm und Reich!
Abschaffung der oft widerlichen Situationen in Altenheimen, für die alten Menschen und ebenso für die Mitarbeiter dort – mehr Personal und bessere Bezahlung für diese Arbeit!
Das ist eine kleine Auswahl der wirklich wichtigen und notwendigen Änderungen, es würde uns Bürgern noch viel mehr einfallen und wir würden mit großer Sicherheit bei deren Umsetzung in die Realität gerne helfen. Denken Sie einmal darüber nach, ob es nicht besser ist, durch eine kluge und zukunftsorientierte, menschen-, tier- und umweltfreundliche Politik hunderte Millionen Bürger an seiner Seite zu wissen?! Wenn Sie, die Politiker, so wie bisher weitermachen, werden Sie erleben, dass die Gegner Ihrer diktatorischen Politik wie Pilze aus dem Boden schießen.
Die Bürger in ganz Europa fordern Sie auf, endlich Politik für die Menschen zu machen und nicht für Konzerne, Spekulanten, Lobbyisten, Banken und Millionäre!
Die Bürger in ganz Europa fordern Sie auf, endlich Respekt zu beweisen gegenüber ihren berechtigten Forderungen nach Mitspracherecht und Beendigung Ihrer Willkürherrschaft.
Die Bürger in ganz Europa fordern Sie auf, beenden Sie das aggressive Verhalten des Herrn Rasmussen der Nato, beenden Sie endlich die unsäglichen Drohgebärden in Form von Sanktionen gegenüber Russland (die angerichteten Schäden sind schon jetzt groß genug), ehe es noch schlimmer wird. Es ist eine Schande, was hier passiert, die Leidtragenden sind wie immer die Bürger und das alles wieder einmal aus Machtgehabe, Anheizen von Außen und reinen Wirtschaftsinteressen. Erwähnen Sie nicht das Wort Menschenrechte, keiner in Europa ist heute noch so dumm, den Politikern diese Begründung abzukaufen!
Die Bürger in ganz Europa fordern b e i d e S e i t e n – EU und Russland – auf, ran an den Verhandlungstisch, schafft endlich F r i e d e n in der Ukraine für die U k r a i n e r !
Herr Obama, die Bürger in Europa sind davon überzeugt, dass das unsere EU-Politiker gemeinsam mit Herrn Putin ohne die Hilfe von Amerika hinbekommen. Sie sind doch schon erwachsen!
Netzfrau Patricia Heyl
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Sind Sie nun zufrieden, Herr Präsident Barack Obama und ihr USA-hörigen Politiker der EU?
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