AN ALLE FRIEDLIEBENDEN MENSCHEN IN DEUTSCHLAND, EUROPA UND WELTWEIT!
Jetzt schlägt’s dreizehn!
Als hätten wir nicht schon genug Horrormeldungen jeden Tag, musste ich doch gestern etwas lesen, was an Dreistigkeit alle bisherige Willkür noch in den Schatten stellt.
Wir haben es nicht nur damit zu tun, dass man uns TTIP aufzwingen will auf eine perfide Art und Weise. Nein, seit 2012 wird bereits ein weiterer Vertrag „verhandelt“. Natürlich „demokratisch“, natürlich wie? Na, hinter verschlossenen Türen, kennen wir doch schon. Dieser Vertrag trägt den Namen – bitte gut einprägen! – T I S A !!!
TISA ist natürlich etwas ganz Tolles für Europa und seine Bürger, hat nur „Vorteile“ für uns, was kann man auch anderes denken, als dass die, die ihn uns „schenken“ wollen, natürlich völlig uneigennützig denken und handeln. Wirtschaft und Politik halten zusammen und wollen nur unser Bestes, haben nur das Wohl aller Bürger im Auge. Mir kommen die Tränen vor Rührung über so viel Großherzigkeit und Fürsorge dem doch oft so lästigem Bürger gegenüber!
Aber nun mal Butter bei die Fische
Dieser Vertrag wird verhandelt zwischen 23 WTO-Mitgliedern, darunter Australien, Chile, Kanada, die Schweiz und Japan, federführend bei diesen „wirklich guten Freunden von Dienstleistungen“ – so nennen sie sich – sind die USA und die EU. Sie machen mehr als zwei Drittel des globalen Handels mit Dienstleistungen aus.
TISA = Trades in Services Agreement (Vertrag zum Handel mit Dienstleistungen) ist ein Nachfolger des bisherigen sehr umstrittenen GATS Abkommens und soll laut einem Schreiben der EU Kommission den Amerikanern noch wichtiger sein als TTIP. Von Kritikern wird jetzt Alarm geschlagen, es werden Befürchtungen laut, dass TISA weit über das GATS Abkommen hinausgehen wird.
Herausragende Themen bei diesem Vertragsentwurf sind die Liberalisierung und Deregulierung von öffentlichen Dienstleistungen zum Beispiel in den Bereichen Gesundheitsversorgung, Wasserversorgung, Energieversorgung sowie dem Finanzsektor und der Bildung. Laut Vertragsentwurf können aber jederzeit andere Themen hinzukommen. Die hier genannten aber sind von besonders hohem öffentlichen Interesse.
Die tatsächlichen Inhalte des Vertragsentwurfes sind weitgehend nicht bekannt, jedoch ist wohl zu erwarten, dass sowohl die Einschränkungen wie auch die Verpflichtungen drastischer sein werden als im bisherigen GATS-Vertrages. Die Stillhaltevereinbarung in diesem Vertrag schreibt den Status der Liberalisierung in allen Sektoren fest und ein Zurückfallen hinter dieses Niveau wird dann nicht mehr möglich sein. Der Ratchet-Mechanismus „würde jeden weiteren Liberalisierungsschritt zu einer vollendeten Tatsache machen, die auch in Zukunft nicht mehr rückgängig gemacht werden kann“, warnt ein Bericht der internationalen Gewerkschaftsorganisation Public Services International (PSI).
Privatisierungen, die zu teuer geworden sind oder nicht funktionieren, könnten kaum wieder rückgängig gemacht werden, wie etwa die Rücknahme der Privatisierung der Wasserversorgung in einer Gemeinde, sie wäre dadurch gestoppt, oder die Renationalisierung einer privatisierten Eisenbahn, wie z. B. in England. Alle Möglichkeiten eines Eingreifens nationaler Regierungen wären drastisch eingeschränkt. Innerstaatliche Regelungen Arbeits-, Umwelt- und Verbraucherschutz betreffend könnten ausgehebelt werden, warnt PSI. Verbindliche Regelungen im TISA-Abkommen würden Konzernen die Möglichkeiten geben, gegen neue oder kostspielige Vorschriften vorzugehen.
Diese TISA-Verhandlungen werden, wie nicht anders zu erwarten, außerhalb des offiziellen WTO-Rahmens durchgeführt. Für die Erarbeitung aller Forderungen und Positionen benötigte man natürlich weder nationale Parlamente, noch das EU-Parlament und am allerwenigsten die Öffentlichkeit. Wer ist wie bei TTIP der größte Befürworter dieses Abkommens, natürlich die EU-Kommission mit ihrem „allseits so beliebten“ Handelskommissar Karel De Gucht.
Bürger Europas, mit ihren geheimen Verhandlungen hinter verschlossenen Türen könnte man zu der Schlussfolgerung kommen, dass sie eine Art „Krieg“ mit anderen Mitteln gegen die eigenen Bevölkerungen führen.
Was ist noch erwähnenswert, natürlich das Wichtigste!
Die USA-Bedingungen: – die Verhandlung ist geheim – Verhandlungstexte werden nicht öffentlich gemacht – und das von den USA gestellte Forderungen „für fünf Jahre nach Inkrafttreten eines TISA-Abkommens oder nach ergebnislosem Ende der Verhandlungen geheim gehalten werden müssen“, so ein Bericht der PSI.
Die Gewerkschaftsorganisation PSI warnt vor der Kommerzialisierung des öffentlichen Sektors. Sie kündigt Protestaktionen gegen TISA an.
In diesem Zusammenhang fällt mir ein, das man ja jetzt in der Schweiz beim Weltwirtschaftsforum eine neue Weltordnung „kreieren“ will. (Sh.Rösler, vom Wirtschaftsminister zum Weltwirtschaftsforum und hilft bei der Umgestaltung der Welt in Davos)
Ich glaube, mit dem, was die Konzerne mit Hilfe der Politiker hier in Europa etablieren wollen, sind sie schon voll damit beschäftigt. Es wird eine Weltordnung, wenn wir das zulassen, in der wir Normalbürger nur noch akzeptiert werden als Verbraucher und Wähler, ansonsten haben wir in der Versenkung zu verschwinden.
Die Konzerne werden den Ton angeben und sie werden bestimmen, was wir zu tun und zu lassen haben, wir werden arbeiten gehen, (zu ihren Bedingungen und es wird keine Freude für uns sein) – für sie – da sie ja den Hals nicht voll kriegen, wir werden kaufen müssen und essen müssen, was sie uns vorsetzen und das weltweit, da sie ja alles Natürliche vernichten wollen. Sie streben die Weltherrschaft an, das ist für mich offensichtlich. Wir müssen sie stoppen und wir können sie stoppen, wenn wir es wollen. Dafür gibt es nur einen Weg.
Die Völker in Europa und in der ganzen Welt müssen sich endlich einig sein und gemeinsam millionenfach auf die Straßen gehen für unser Recht und gegen das Allmachtstreben der Konzerne, gegen die Willkür in der Politik, gegen Monsanto und Konsorten und die Vergiftung allen Lebens und die Zerstörung unserer Erde, gegen TTIP und TISA und für den Frieden weltweit. Wir wollen mitbestimmen über unser Leben und wollen gefragt werden in wichtigen Entscheidungen.
Wir wollen von unseren Politikern nicht mehr belogen und betrogen werden. Sie alle haben kein Recht, Dinge durchzuboxen, die wir nicht wollen. Sie haben vor dem Bürger keinerlei Respekt und Achtung mehr. Zeigen wir ihnen, dass wir das nicht mehr hinnehmen. Sie haben es vergessen, wir nicht, zeigen wir ihnen, was wir verstehen unter dem millionenfachen Ruf „WIR SIND DIE BÜRGER am 24. Mai 2014! Mehr zur weltweiten Demo gegen Monsanto und Co. finden Sie unter: Jetzt mal Tacheles!
Zeigen wir ihnen auch bei der Wahl am 25. Mai 2014, was wir unter der „MACHT DES BÜRGERS“ verstehen! Lesen Sie sich dazu unsere Informationsreihe zur Europawahl 2014
Wehren wir uns endlich mit den richtigen Mitteln, mit den Mitteln, die uns millionenfach zur Verfügung stehen, mit unseren Füßen. Wehren wir uns endlich in ganz Europa und der ganzen Welt gegen Politikerwillkür und Ausbeutung und Vernichtung unserer Erde. Verhindern wir diese sogenannte neue Weltordnung, die nur einem Zweck dient, uns zu unterjochen und Macht und Moneten für Politiker und Konzerne!
VERHINDERN WIR AUCH UND VOR ALLEM ALLE KRIEGE WELTWEIT!
Netzfrau Patricia Heyl (67)
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