Informationsreihe zur Europawahl 2014 - Wahlprogramme der "Volksabstimmung", "BüSo", "Die Partei", PBC, AUF und CM

Wir möchten Ihnen als Wählerin und Wähler nicht die weniger bekannten Parteien vorenthalten, werden diese ab heute jedoch in verkürzter Form behandeln. Auch werden wir ab heute von unserem bisherigen Grundsatz abweichen, durch den nur Schlagworte notiert werden sollten, wenn eine Lösung nachvollziehbar angeboten wurde:

Partei für Demokratie durch Volksabstimmung, die Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo), Die Partei-Bundesverband sowie Der Partei Bibeltreuer Christen (PBC), der Partei für Arbeit, Umwelt und Familie (AUF) und der Christlichen Mitte (CM)

Ein Tanz durch alle politischen Gassen?

Das Programm der Partei „Demokratie durch Volksabstimmung“ ist aus unserer Sicht eigentlich gar keines, denn es gleicht eher einem sehr kurzen rhetorischen Fragebogen. Nach einem Blick auf das Grundsatzprogramm erscheint die Partei sich nicht wirklich einordnen lassen zu wollen: Mal vertritt sie die Rückkehr zur D-Mark, fordert andererseits die „Staatsbank“ und ein zinsloses Geldsystem und vermag bei objektiven Beobachtern, die sich nicht mit der Alternativen Medizin beschäftigen, einen eher esoterischen Eindruck zu hinterlassen. Die Elitenförderung wird im gleichen Absatz genannt mit dem Wunsch nach Gleichstellung von beruflicher Ausbildung mit Studium. Diese Partei stellt weiterhin den Klimawandel als solches in Frage. – So ziehen sich die „scheinbaren Gegensätze“ durch das gesamte Programm.

Die „Deutschen Republikaner“ im Kampf gegen das Britische Empire

Die Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) gibt auf ihrer Internetseite mehrere Erklärungen als Wahlprogramm zur Europawahl 2014 ab. Zu Beginn ist auffällig, wie die Leserin und der Leser angesprochen werden: ein Zusammenspiel aus Empörung, Erzeugung von Angst und Anregung zum logischen Denken. Die dortige Spitzenkandidatin scheint geschichtlich und philosophisch gebildet zu sein, da sie in der von ihr erstellten „Unabhängigkeitserklärung der europäischen Nationen“ einen Exkurs von der Antike über die Entstehung des Christentums bis hin zur amerikanischen Unabhängigkeitserklärung vollzieht. – Und von dort lässt sich dann sehr leicht ergründen, weshalb die BüSo wiederholt auf die republikanischen Tugenden hinweist. Als Ursachen der heutigen Schieflage innerhalb der EU gelten das oligarchische System, eine imperiale Politik sowie das britische „Empire“, die „sich u. a. im Fortbestand von acht amtierenden Monarchien und zahlreichen Fürstenhäusern offen zeigt, aber auch verdeckt in den supranationalen Institutionen ausdrückt“ (Zitat Ende). – Die „grüne Politik“ („Club of Rome“) sollte nach der BüSo ebenso abgeschafft und bekämpft werden wie das „Britische Empire“ – sie setzen dafür auch lieber auf intensive Forschung und haben unter Anderem das Ziel, den Mars zu besiedeln.

Im Grundsatz einig – aber mit unterschiedlicher Interpretation

Die drei christlich orientierten Parteien, welche zur Europawahl zugelassen wurden, erklären einstimmig, dass sie dem allgemeinen Werteverlust in unserer Gesellschaft entgegenwirken wollen. Der Schutz der Familie hat für diese Parteien oberste Priorität – die Herangehensweise könnte in Teilen jedoch nicht unterschiedlicher sein und wird garantiert kontroverse Diskussionen auslösen können. – Die Ausübung der Religionsfreiheit ist gesetzlich geschützt und das ist auch richtig so. Doch beim Vergleich dürfte auffallen, warum es trotz Bezug auf die gleichen geschriebenen Worte zu verschiedensten Auslegungen und Forderungen kommen kann. – Unsere kleine Anregung lautet daher: Jeder wie er mag, solange Dein Nächster weder verletzt, verunglimpft oder anderweitig diskriminiert wird – und selbst dabei sollte auf die Balance geachtet werden.

Die Übersicht der heute vorgestellten Wahlprogramme öffnet sich hier.

Die Spaßpartei oder eine echte Option für eingefleischte Nicht-Wähler?

Kopf und Vorsitzender von „Die Partei“ ist der Mitherausgeber der Satire-Zeitschrift TITANIC. Die Damen und Herren nehmen sich selbst und die Europawahl nicht ernst und gegen unumwunden zu, dass sie eigentlich nur zur Wahl antreten, weil „genügend Irre für Europa (Schulz! Seehofer!) eintreten und ebenso viele Schwachköpfe (Lucke! Seehofer!) dagegen“ (Zitat aus dem extrem kurzen Programm zur Europawahl). Alle Aussagen sind grundsätzlich überspitzt und haben mit realistischer Umsetzbarkeit rein gar nichts zu tun. – Wir haben uns nicht die Mühe gemacht, einzelne Forderungen in unsere Thementabelle einzugliedern. Trotzdem möchten wir Sie bitten, hier einen Blick auf das „Programm“ zu werfen – und sei es drum, Ihnen zwischendurch ein Kopfschütteln oder Lächeln abzuringen zu können. Uns stellt sich allerdings die Frage: Was machen diese „Parteimitglieder“, wenn sie wider Erwarten tatsächlich gewählt werden? … Aber gut, das steht vielleicht auf einem anderen Blatt.

Wir Netzfrauen sind heute zugegebenermaßen etwas verwirrt über diverse Aussagen der vorgenannten Parteien. Und irgendwie kommen wir zu dem Schluss, dass der Parteiname bei einigen so überhaupt gar nichts mit dem Programminhalt zu tun hat. – Vielleicht sind wir als Netzfrauen auch einfach nicht in der Lage, die Zusammenhänge sowie bestimmte Ziele dieser Parteien zu verstehen.

Wenn Sie sich als Wählerin und Wähler auf den Weg machen möchten, empfehlen wir Ihnen auf jeden Fall: Nehmen Sie sich bei weitergehendem Interesse viel, viel Zeit.

Netzfrau Andrea Carls

Demokratie durch Volksabstimmung: Europawahl-Programm ; Grundsatzprogramm

Wahlprogramm Bürgerrechtsbewegung Solidarität ; Markante Aussagen der BüSo

Partei Bibeltreuer Christen (PBC) ; Partei Arbeit, Umwelt und Familie (AUF)

Partei Christliche Mitte (CM) ; Die Partei-Bundesverband

Unsere bisher veröffentlichten Artikel zur Informationsreihe:

Allgemeines (Parteien und Bezüge) ; Allgemeines („Meine Stimme“) ;

Programme CDU und SPD; Programme Grüne und Linke ;

Programme FDP, CSU und Bayernpartei ;

Programme Piraten und ÖDP ; Programme Freie Wähler und AfD ;

Programme Tierschutzpartei und Familien-Partei

Kandidaten zur Europawahl (Eine Meinung unserer Netzfrau Patricia Heyl)