Exportweltmeister Deutschland dank Rüstungsexporten

Maschinengewehr

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Unbemerkt von der Öffentlichkeit erscheinen die Rüstungsexportberichte mit der Gewissheit, dass sie von den Wenigsten gelesen werden. Die Regierung kann aber jederzeit sagen, sie hätte alles offen gelegt. Hier noch mal die wesentlichen Daten als Auszug: 

11. 06. 2014 Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für 2013 ist erschienen. Rüstungsexportbericht für das Jahr 2013: Insgesamt wurden Exportgenehmigungen in Höhe von von 8,34 Mrd. Euro erteilt. Das ist ein minimaler Rückgang im Vergleich zum Vorjahr (2012: 8,87 Mrd. €).

  • Angela Merkel genehmigte in jedem Jahr ihrer Amtszeit im Schnitt Rüstungsexporte im Wert von 8,16 Mrd. Euro. Davon entfallen auf Einzelausfuhrgenehmigungen 5,85 Mrd. € und auf Sammelausfuhrgenehmigungen 2,49 Mrd. € .

  • Der Anstieg der Exporte in Drittländer ist mit einem Anteil von 62 % so hoch ist wie nie zuvor.

  • Unter den Top 20 Empfängerländern bei den Genehmigungen sind 9 Drittländer, darunter Saudi-Arabien, Algerien, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate und Indonesien.

  • Bedeutendste Empfängerländer unter den Entwicklungsländern waren im Jahr 2013 Indonesien (295,7 Mio. € – u. a. Kampf- und Schützenpanzer sowie Unterwasserortungsgeräte), Indien (107,8 Mio. € – im Wesentlichen Torpedos und Technologie für Grenzsicherungssysteme und Pakistan 46,7 Mio. € – im Wesentlichen Flugkörper und Kommunikationsausrüstung).

  • Bei 66% aller tatsächlich getätigten Ausfuhren von Kriegswaffen in 2013 waren Drittländer die Empfänger (2013: 933 Mio €, 2012: 946 Mio €).

  • Die Bundeswehr führte aus ihren Beständen Kriegswaffen im Wert von 53,7 Mio (Vorjahr 3,43 Mio) tatsächlich aus. Damit liegt der Bundeswehranteil an den gesamten Kriegswaffenausfuhren in 2013 bei 6%.

  • Bei den Genehmigungen von Munition für Kleinwaffen ist die Bundesregierung noch gewissenloser geworden und genehmigte fast dreimal so viel, wie im Vorjahr (2013: 52,51 Millionen Euro, 2012: 18,04 Millionen Euro). Der beste Kunde bei Munitionskäufen für Kleinwaffen waren die Vereinigten Arabischen Emirate. Die Bundesregierung genehmigte die Ausfuhr von 1 Million Stück Gewehrmunition, rund 19 000 Stück für Maschinenpistolen sowie 8,17 Millionen Stück Teile für Gewehrmunition im Gesamtwert von 1,3 Millionen Euro.

  • Bei den Genehmigungen für die Ausfuhr von Kleinwaffen sticht das Unrechtsregime in Saudi-Arabien hervor, das allein 2013 18 201 Gewehre und rund 96 000 Bestandteile für Gewehre sowie 80 000 Teile für Maschinenpistolen und 20 Maschinenpistolen im Gesamtwert von rund 34,8 Millionen erhielt.

Hervorhebung weiterer Exportgenehmigungen

  • Für Algerien wurden Genehmigungen im Wert von 825,73 Millionen erteilt. Der hohe Wert erklärt sich aus dem Aufbau einer Lizenzproduktion von Fuchs-Transportpanzern und weiterer Fahrzeuge.

  • Ägypten konnte im Jahr 2013 Rüstungsgüter im Wert von 13,92 Millionen aus Deutschland beziehen. “Teile für gepanzerte Fahrzeuge” hatten am Genehmigungswert einen Anteil von 27%. Ägypten stellt den Radpanzer Fahd her, der auf deutschen Entwicklungen beruht und für dessen Produktionen deutsche Unternehmen seit vielen Jahren Komponenten liefern.

  • Für die Ukraine wurden Genehmigungen im Wert von 4,82 Millionen Euro genehmigt. Hier handelt es sich vor allem um Handfeuerwaffen, auf die rund 62 % des Genehmigungswertes entfielen. Der Rest entfiel auf Geländewagen mit Sonderschutz sowie Teile für ballistischen Schutz.

  • Der Wert der Genehmigungen für Russland beträgt 38.2 Mio €, rund 42% entfallen auf Handfeuerwaffen, rund 26 % auf die Kategorie Raupenfahrzeuge, Geländewagen mit Sonderschutz etc.

Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für 2013 pdf Quelle: waffenexporte.org

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