Kennen Sie die Trans-Pacific Partnership?
Nicht nur für Europa, auch für die USA ist der asiatische Markt von großer Bedeutung, was sich in den unzähligen Freihandelsabkommen niederschlägt, die derzeit verhandelt werden bzw. wurden.
Seit einigen Monaten, eigentlich seit einigen Jahren, verhandeln die USA und die Europäische Union über ein Freihandelsabkommen und eine Investitionspartnerschaft (TTIP).
Die beiden wirtschaftlichen Schwergewichte wollen ihre Wirtschaftsbeziehungen neu ordnen. Über TTIP und Tisa haben wir bereits ausführlich berichtet. Und heute berichten wir auch über das Freihandelsabkommen: Why so secret? Freihandelsabkommen EU-Singapur! EU stimmt Schiedsgerichten wie bei TTIP zu.
Die gegenwärtige Welle von Freihandelsabkommen – aktuell sind rund 380 in Kraft und weitere 200 werden verhandelt – führt zu einem schwer verständlichen regulatorischen Abkommen. Nur große Unternehmen sind überhaupt in der Lage, die heutigen komplexen Freihandelsabkommen zu nutzen, während die Bevölkerung und die vielen mittelständischen Firmen benachteiligt werden. Auch hier sei bemerkt: ohne jegliche Transparenz hinter verschlossenen Türen! Doch wir versuchen aufzudecken, so weit es geht.
Der US-Handelsbeauftragte Michael Froman scheint zur Zeit ein vielbeschäftigter Mann zu sein. So ist er ja auch mit dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA beschäftigt, aber nicht nur damit, auch mit anderen Freihandelsabkommen wie der TPP. Er wurde als 11. US-Handelsbeauftragter (USTR) am 21. Juni 2013 vereidigt. Wie alle USTR ist er Präsident Obamas Hauptberater, Unterhändler und Sprecher der internationalen Handels- und Investitionsfragen.
Die 12 TPP-Länder, zu denen auch Australien, Brunei, Kanada, Chile und Neuseeland zählen, versuchten zunächst, das Abkommen bis Ende 2013 durchzubekommen, aber diese Fristsetzung wurde vor allem wegen des Japan-US-Gezänks verfehlt. Die TPP würde eine gewaltige Freihandelszone am Rande des Pazifiks ergeben, die rund 40 Prozent des globalen BIP und ein Drittel des gesamten Welthandels umfassen. [Siehe: Wir decken auf: Nicht nur TTIP, nein auch TPP – Aktuell aus Singapur!]
Laut De Gucht: „Die EU und die USA beabsichtigen, ihren Dialog zu asiatisch-pazifischen Fragen zu verstärken und ihre Maßnahmen zu koordinieren, um so ihr anhaltend starkes Engagement in der Region zu demonstrieren und die regionale Integration zu unterstützen, was auch die Einbindung multilateraler Organisationen der Region umfasst.“
Hier aktuelle Informationen zu TTP, die wir für Euch übersetzt haben.:
Führende TTP-Unterhändler eröffnen Gespräche in Canberra
Wie Jiji Press vermeldet, haben Japan, die USA und zehn weitere Länder, die an den Verhandlungen für die Trans-Pacific Partnership teilnehmen, am Sonntag in Canberra sechstägige Gespräche begonnen, wobei die Länder jeweils ihre führenden Unterhändler an den Konferenztisch geschickt haben.
Ziel ist es, die Gespräche bei kritischen Themen wie dem Schutz intellektuellen Eigentums wieder aus der Sackgasse heraus zu bringen. Dann könnte man das Ganze bei der dreitägigen Sitzung der Minister der 12 Nationen in Sydney am kommenden Samstag erfolgreich zum Abschluss bringen.
Neben den Gesprächen der Chef-Unterhändler diskutieren weitere Offizielle aus Japan und den USA wichtige landwirtschaftliche Themen in fünf Kategorien. Dazu gehören u.a. Rind- und Schweinefleisch.
Die bilateralen Gespräche haben laut Japans stellvertretendem Chef-Unterhändler Hiroshi Oe bereits gute Fortschritte erzielt, trotzdem seien noch einige Steine aus dem Weg zu räumen.
Wie Koji Tsuruok, der die Verhandlungen für Japan leitet, den Medien mitteilte, ist er hoffnungsvoll, dass man dank der Gespräche in Canberra und Sydney Japan und die USA dem Abschluss einer Vereinbarung zumindest sehr nahe kommen werden. Original: Top TPP negotiators open talks in Canberra
Bei der gegenwärtigen Welle von Freihandelsabkommen – aktuell sind rund 380 in Kraft und weitere 200 Abschlüsse stehen aus – gibt es noch viel aufzudecken, da die Verhandlungen ohne jegliche Transparenz geführt werden.
Netzfrau Andrea Escher
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