Regierungschef Viktor Orbán gab bekannt, dass die umstrittene Internetsteuer in Ungarn nicht mehr eingeführt wird.
Die geplante Internetsteuer in Ungarn treibt seit Tagen Zehntausende Menschen auf die Straßen.
Die Anthropologin Margaret Mead sagte einst: “Zweifeln Sie niemals daran, dass eine kleine Gruppe ernsthafter und engagierter Menschen die Welt verändern kann.Tatsächlich sind sie die einzigen, die dies vermögen.“ Doch wir sprechen heute nicht von einer kleinen Gruppe, sondern buchstäblich von hunderttausend Menschen, die sich zusammenschließen, um Veränderungen zu bewirken.
Aus Angst vor einer Explosion der Internetpreise kam es in Ungarn am Sonntag zu einem Massenprotest. Die neue Abgabe soll zum 1. Januar 2015 in Kraft treten und 150 Forint (rund 50 Cent) pro übertragenem Gigabyte betragen. Die Facebook-Gruppe „Hunderttausende gegen die Internet-Steuer” hat zum Protest aufgerufen, Tag für Tag folgen Hunderttausende dem Aufruf.
Die Gruppe war letzte Woche gegründet worden, nachdem die Steuerpläne der Orban-Regierung bekannt geworden waren. Seitdem gab es mehr als 200 000 Likes für die Gruppe. Die Proteste halten weiter an. Am Dienstagabend fand auf dem Budapester József-Nádor-Platz erneut eine Großdemonstration statt, hatten doch die Organisatoren der Regierung am Sonntag ein 48-Stunden-Ultimatum gestellt, um die Sonderabgabe zurückzuziehen.
Das Netz ist die einzige Informationsquelle, aus der die Menschen aus Ungarn noch ungefilterte Informationen schöpfen können. Würde Ungarn eine Internetsteuer erheben, schränkte es so das Internet ein und beschnitte die Meinungs- und Informationsfreiheit. Dieses käme einem Maulkorb gleich, denn nicht jeder kann sich diese Gebühren leisten.
Und so ist der Hauptgrund für die Empörung, die von Budapests Straßen aus ganz Europa angesteckt hat, nicht die Steuer – die nur eine von vielen sein wird – sondern die Tatsache, dass das Internet überhaupt angegriffen wird.
Nun hat Viktor Orbán sich dem Druck von „unten“ gebeugt und gerade bekannt gegeben, dass die Internetsteuer nicht mehr einführt werden wird. Die Ungarische Bevölkerung feiert ihren Sieg, zu dem wir recht herzlich gratulieren. Er ist ein Zeichen, dass wir doch etwas bewegen können, wenn wir nur wollen.
Netzfrau Doro Schreier
Das könnte Sie auch interessieren:
Weltweit flammen Proteste auf – wussten Sie…?
Ein kleiner Sieg im Kampf gegen Coca-Cola
Überwachung – einfach erklärt!
Die „U B U N T U“ – Geschichte
Nach Mexiko und Guatemala nun Costa Rica – Neuer Rückschlag für Monsanto
