In diesem Clip geht’s darum, wie die Wirtschaft auf die Politik Einfluss nimmt, über Wirtschaftsverbände und Lobbyisten.
Aus dem Projekt poliWHAT?!
Lobbyismus bedeutet Interessenvertretung und ist eine Form der politischen Einflussnahme. Die Zahl der EU-Lobbyisten in Brüssel beläuft sich auf etwa 15 000.
Heute arbeiten rund 5000 Lobbyisten in der deutschen Hauptstadt. Mit einem Hausausweis für den Bundestag ausgestattet, haben sie uneingeschränkten Zugang zu den politischen Entscheidungsträgern. Auf der offiziellen Lobbyliste des Bundestages sind mehr als 2000 Vereine und Verbände registriert. Sie alle versorgen die Abgeordneten mit Informationen und Wünschen.
Brüssel ist mit 8000 gemeldeten Organisationen nach Washington der weltweit zweitgrößte Lobbyplatz. Die Volkswirtschaften der 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, addieren sich zum größten Binnenmarkt der Welt. Bewacht wird dieser von der Europäischen Kommission. Diese Behörde ist die einzige Institution, die Gesetze vorschlagen darf. Die gehen dann an das EU-Parlament und an die zuständigen Fachminister in den 28 Hauptstädten – und an die Lobbyisten.
Lobbyisten kommen aus Tabakkonzernen, Glücksspielanbietern, Telekomfirmen, Banken, Versicherungen, Energiekonzernen, Pharma- und Chemiefirmen, Lebensmittelherstellern, Automobilfabrikanten und Rüstungskonzernen. Alles Branchen, in denen es schon bei kleinen Gesetzesänderungen um viel Geld geht. Doch sehen Sie selbst:
Wirtschaft und Lobbyismus
Wir Netzfrauen bedanken uns bei Jan Künzl und seinem Team, die die Videos produzieren und uns zur Verfügung stellen. Es handelt sich um eine Jugendgruppe, die die Videoreihe „poliWHAT?!” erstellt und Jugendlichen erklärt, wie in Deutschland Politik gemacht wird. Wirtschaft und Lobbyismus ist ein Beispiel. Weitere werden wir nach und nach zeigen. Gestartet wurde das Projekt von e-politik.de.
Netzfrau Doro Schreier
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