Boko Haram in Nigeria – Hundertausende auf der Flucht – EU und Deutschland bauen Grenzzäune

BokoBoko Haram-Kämpfer haben in den vergangenen Monaten immer wieder berittene Angriffe auf Dörfer in Borno verübt. Am Wochenende töteten Boko Haram-Kämpfer Augenzeugen zufolge insgesamt 79 Menschen in mehreren Dörfern.

Seit Mai 2013 kam es vermehrt zu Übergriffen von der Terrogruppe Boko Haram – dieses führte zu einer eskalierenden humanitären Krise in der Region Tschad. Laut UNHCR sind fast 1,4 Millionen Menschen betroffen, rund 170 000 Menschen suchten Schutz in benachbarten Ländern. Nach Kamerun flohen 56 000, in den Tschad 14 000 und nach Niger 100 000 Menschen. Mindestens 1300 Menschen starben bereits auf Grund der Gewalt in diesem Jahr. Insgesamt sollen mehr als 15 000 Menschen Opfer der Terrorgruppe geworden sein.

Borno ist der nordöstlichste Bundesstaat Nigerias, die Hauptstadt ist Maiduguri. Borno bleibt das Epizentrum der gegenwärtigen Konflikte und die Situation ist weiterhin äußerst volatil und angespannt. Überraschende Angriffe durch Boko Haram sind häufig, vor allem Angriffe auf Zivilisten.

„Boko Haram haben unser Dorf in der Nacht um ca 22:00 Uhr überfallen“, erinnert sich Fatima, 45 Jahre alt. „Bewaffnete Männer traten in die Häuser und brannten sie nieder. Viele Menschen wurden getötet. Meine Schwester wurde entführt, seither habe ich nichts mehr von ihr gehört. Wir flohen in den Wald und gingen 24 Stunden, bis wir eine Straße nach Maiduguri erreichten.“

Hunderttausende Vertriebene leben derzeit in Maiduguri, der Hauptstadt von Borno. Viele von ihnen werden von den Kommunen unterstützt. Etwa 100 000 sind in 22 Lagern in der Stadt untergebracht. „Wir sind zwölf Personen und leben zusammen in einem Zelt, wir haben keine andere Wahl“, sagt Aisha, eine 55-jährige Frau. Die Vertriebenen leben in dem Lager „Federal Training Center (FTC)“. „Die Zeltwände sind zerrissen und  im Inneren ist alles voller Staub und Insekten. Wenn es regnet, ist alles nass“, so Aisha.

Ärzte ohne Grenzen hat drei primäre Kliniken zur Gesundheitsversorgung aufgebaut, die für rund 35 000 Menschen dienen soll. Ärzte ohne Grenzen betreibt auch ein 72-Betten-Krankenhaus in Maimusari, eine 12-Betten-Entbindungsstation und 60 Betten für Kinderheilkunde. Es umfasst auch Ernährung und Intensivmedizin. Ärzte ohne Grenzen versucht auch, durch regelmäßige Spenden örtlichen Krankenhäusern zu helfen.

In der Stadt Kerala in Kamerun gab es letzten Donnerstag zwei Selbstmordattentate. Hier wurden 42 Personen getötet und über 100 verletzt. Die beiden Explosionen wurden von zwei Selbstmordattentätern aus Nigeria an einem Markttag durchgeführt, sagte Armeesprecher Oberst Didier Badjeck Xinhua. Es ist der 7. Selbstmordanschlag in Kamerun innerhalb von nur drei Monaten. Die beiden Selbstmordattentäterinnen stehen im Verdacht, Mitglieder aus Nigerias militanter Gruppe Boko Haram zu sein. Es ist das erste Mail, dass wir lesen, dass auch Frauen unter den Terroristen sein sollen. Da werden Erinnerungen an die entführten Mädchen wach – werden diese etwa dafür missbraucht? (Siehe auch Terror in Nigeria – 500 Frauen und Kinder entführt – Boko Haram kidnaps 500 Women and Children in Damask )

Viele Flüchtlinge aus Niger machen sich auf den Weg nach Europa – um den Boko Haram zu entfliehen. Wie wir nun aus theguardian  vom März 2015 erfahren, erwägte die EU eine Patrouille im Mittelmeer, um Länder wie Ägypten und Tunesien auszugrenzen, von wo aus eine hohe Zahl der verzweifelten illegalen Einwanderer ihr Leben riskieren, um die europäischen Küsten zu erreichen. Sie wollen so die Flüchtlingsströme reduzieren. Nach den Vorschlägen, die vertraulich von der italienischen Regierung vorgelegt wurden, würde die EU die nordafrikanischen Länder finanzieren und ihre Flotten in Such- und Rettungsaktionen für die Zehntausenden von Menschen trainieren, die von Libyen nach Italien. flüchten. Sind diese erstmal gerettet, werden sie in die Herkunftsländer zurückgebracht. „Damit würde man eine wirklich abschreckende Wirkung erzeugen, sodass immer weniger Migranten bereit wären, ihr Leben aufs Spiel zu setzen, um die europäischen Küsten zu erreichen“, besagt ein Dokument der italienischen Regierung, welches dem Guardien vorliegt. Der Italiener sagte, dass ein solcher radikaler Wandel notwendig werde, um der Massenmigration über das Mittelmeer Herr zu werden. Die Innenministerien werden ebenfalls über die Pläne zur Schaffung und Finanzierung von  Flüchtlingslagern oder „Aufnahmezentren“ für Migranten in Nordafrika und dem Nahen Osten diskutieren, so in dem Beitrag. Der EU-Grenzschutz wird also die Flüchtlingsströme nach Tunesien, Ägypten, Sudan und Mali blockieren, um zu verhindern, dass die Flüchtlingsströme aus Niger die europäische Küste erreichen. Für die, die nicht über Libyen kommen, beginnt ihre nautische Odyssee in Ägypten oder Tunesien. Wie wir dem Dokument entnehmen, wird die EU dort Lager errichten. Was Sie ja auch bereits in Libyen getan hat – hier in den Gefängnissen sterben Menschen, durch Misshandlung und Folter. Siehe: Die Welt schaut zu: EU treibt Afrika in die Armut – die Flüchtenden sterben in der Wüste mehr als im Mittelmeer! – Refugees fleeing to Europe may die in even greater numbers in the Sahara than in the Mediterranean

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Mit Italien teilt auch Spanien den europäischen Rekord über die wachsende Zahl der Neuankömmlinge, und dies seit 2000. Für Italien eskalierte die Krise im Oktober 2011 mit dem Sturz von Libyens Staatschef Muammar Gaddafi. Vorher, im Jahr 2008, hatte Ministerpräsident Silvio Berlusconi einen Deal mit Gaddafi vereinbart: Italien würde unter anderem 5 Milliarden Dollar an Libyen zahlen und zwar für die Schäden, die Italien während der Kolonialzeit Libyen zugefügt hatte. Im Gegenzug wurden seitens Libyens die Migranten am Verlassen seiner Küsten gehindert. Italien suspendierte diese Vereinbarung Anfang 2011, aber die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern existierte weiter.  Nun wird die EU, so haben wir es verstanden, wieder dafür sorgen, dass keine Flüchtlinge mehr in die EU fliehen können. Flüchtlinge 1 Doch wie wird die EU reagieren, wenn sich die Massaker in Nigeria und den angrenzenden Ländern durch Boko Haram ausweiten?

Minister aus Algerien, Niger und Tschad kamen am Sonntag in Algier zu Gesprächen zusammen. Inhalte der Gespräche waren die Libyen-Krise und die Bedrohung durch Extremistengruppen. Nach dem Treffen wurde eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, in der die drei Länder die Bemühungen und die diplomatischen Verhandlungen der Vereinten Nationen bei der Libyen-Krise würdigten. Der Erklärung zufolge solle eine Regierung zur Wahrung der Souveränität Libyens und zur Lösung der regionalen Konflikte gegründet werden. Zuwara in Libyen ist die größte Schlepperhochburg – Hier sterben jeden Tag Menschen – auch hier treffen Menschen aus Sirte,Libyen, ein, denn die Terrorgruppe ISIS hat die Küstenstadt bereits übernommen. Was also, wenn sich hier die ISIS noch weiter ausbreite!? Mittlerweile wurde die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) vom Auswärtigen Amtes beauftragt, mehrere Programme durchzuführen. Zwischen Niger und Nigeria entstehen neun Grenzstationen. Das Auswärtige Amt finanziert den Bau von drei der Stationen. Für die übrigen kommt die Europäische Union auf. Zu einem weiteren Programm heißt es: „Im Rahmen des Vorhabens wurden den Partnern Fahrzeuge (Geländewagen), Büroausstattung (Computer, Drucker), GPS-Geräte zur Grenzvermessung sowie Baumaterial zur Errichtung von Grenzsteinen und eine Versorgungsinfrastruktur in Grenznähe (Latrinen, Duschen, Wasserpumpen) zur Verfügung gestellt.“ Mehr als 280 000 Euro fließen dieses Jahr zudem an die internationale Polizeiorganisation Interpol. Damit wird die Vorbereitung eines zweiwöchigen „Regionalworkshops“ für Niger und andere Staaten der Sahel-Zone finanziert. Themenschwerpunkte sind die Bekämpfung von Terrorismus, Korruption und Geldkriminalität. Dazu gehört aber auch eine einwöchige Grenzkontroll-Operation „unter der Leitung von Interpol und mit Verwendung von Interpol-Technik“.  Berlin arbeitet unterdessen schon am nächsten Schritt der Kooperation mit Niger. Im Mai beschloss zunächst der Europäische Rat, die zivile EU-Mission Eucap Sahel Niger auszuweiten. Neben Maßnahmen gegen Terrorismus und die organisierte Kriminalität gehören seither auch Maßnahmen gegen die illegale Migration und Schleuser zum Profil der Mission. In der Stadt Agadez soll ein Außenposten entstehen, weil sich viele Flüchtlinge von dort aus auf den Weg nach Libyen begeben. Das würde wiederum das bestätigen, was wir aus dem Guardian erfahren haben. Mehr zu der GIZ erfahren Sie hier Skandal – BASF, Nestlé, Coca-Cola, Deutsche Bank u. v. m. sind Profiteure der Entwicklungshilfe. Auch nördlich der Region bemüht sich Deutschland um besseren Grenzschutz. Bereits 2013 startete die EU die Border Assistance Mission (Eubam) in Libyen. Jedes Jahr fließen seither rund 26 Millionen Euro in die Ausbildung des libyschen Grenzschutzes. In Deutschland zeichnet hier das Bundesinnenministerium hauptverantwortlich und stellt drei Ausbilder, zwei von der Bundes-, einen von der Landespolizei. Angesichts der Wirren des libyschen Bürgerkriegs und der verheerenden humanitären Lage für Flüchtlinge vor Ort gerät diese Kooperation allerdings zusehends in die Kritik. Wenn so viel Geld in Maßnahmen gesteckt wurde, wieso kann die Hochburg der Schlepper immer noch frei agieren?

Währenddessen sterben weiterhin Menschen auf dem Weg in ein sicheres Leben, von Frontex und der EU ist weit und breit nichts zusehen.

Aus Angst vor der Terrorgruppe Boko Haram sind Tausende Nigerianer nach Kamerun geflohen, aus Angst vor Boko Haram wiederum weist die dortige Regierung sie jetzt aus und zusätzlich erwartet sie neue Grenzzäune – errichtet mit den Geldern der EU und Deutschland.

Netzfrau Doro Schreier

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