Merkel, Steinmeier, Gabriel als Galionsfiguren der deutschen Wirtschaft in Indien

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Frau Merkel, Vize-Kanzler und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, Außenminister Steinmeier, Ernährungs- und Landwirtschaftsminister Christian Schmidt, Bundesministerin für Bildung und Forschung Johanna Wanka und Bundesminister für Entwicklungshilfe Gerd Müller als Galionsfiguren der deutschen Wirtschaft in Indien.

Das Rüstungsgeschäft soll angekurbelt werden, aber auch für die Pharma ist Indien lukrativ. Außerdem haben sich sowohl Narendra Modi und Frau Merkel für ein Freihandelsabkommen ausgesprochen. Indien und Deutschland werden voraussichtlich mehrere Abkommen und Absichtserklärungen am Rande der Konsultationen unterzeichnen.

Am Dienstag werden Merkel und Modi die Firma Robert Bosch in Bangalore  besuchen. Danach findet eine Sitzung des deutsch-indischen Wirtschaftsforums statt. Bangalore ist ein Zentrum der zivilen und militärischen Luft- und Raumfahrtindustrie und -forschung Indiens.

Indien will Waffen und deutsche Konzerne wollen Wachstum. Indien ist die drittgrößte Streitkraft der Welt und will weiter aufrüsten, Deutschland möchte ein Stück vom Kuchen haben. Außerdem ist Frau Merkel Aushängeschild der Pharma für den Sektor Impfen. Im Januar war Deutschland im Rahmen der G7-Präsidentschaft Gastgeber für eine internationale Geberkonferenz für die Impfallianz Gavi und Frau Merkel war sogar Schirmherrin. Bill Gates und Merkel machen Pharmakonzerne mit Impfstoffen reich. In Indien waren zehntausende Mädchen als Testpersonen missbraucht worden.

Für die Pharma ist Indien ein wichtiges Land. Dies wurde uns bewusst, nachdem bekannt wurde, dass eine indische Firma Pharmastudien gefälscht hat. Dabei geht es um Zulassungen von Generika für den europäischen Markt. Die EU stoppte rund 700 Medikamente.

Die 10-Punkte-Agenda des Besuchs von Frau Merkel in Indien: Marktzugang Automobil, Pharma, Berufsausbildung, grüne Energie, Strom, Reinigung, Verteidigung und Luftfahrt, die Modernisierung der Infrastruktur, Versicherung, Smart Cities und geistige Eigentumsrechte.

Ihre mitgereisten Kabinettskollegen werden Gespräche mit ihren indischen Kollegen in den Bereichen Finanzen, Handel und Industrie, Außenpolitik, Verteidigung und Bildung führen.

20 hochkarätige Branchenvertreter begleiten Frau Merkel, darunter Thomas Enders, CEO von Airbus Group, Joe Kaeser, Vorstandsvorsitzender von Siemens, Dr. Lutz Bertling, Präsident Bombardier Transportation, Jürgen Fitschen, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bank und Hans-Georg Krabbe, Vorsitzender der ABB.

Und auch der Konzern Bosch erfreut sich über den Besuch von Frau Merkel

Aus dem Terminkalender von Angela Merkel: Heute nimmt die Kanzlerin an den Deutsch-Indischen Regierungskonsultationen teil. Im Mittelpunkt der Regierungskonsultationen steht die bilaterale Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Berufsbildung, Wissenschaft, Technologie, Klimapolitik und Entwicklungszusammenarbeit. Selbstverständlich werden auch regionale und globale Fragen erörtert. Aus diesem Grund wird die Kanzlerin von den entsprechenden Ministern und der Bildungsministerin begleitet. Außerdem reist ebenfalls eine Wirtschaftsdelegation mehrerer deutscher Unternehmen mit. Am Montag gibt es einen Empfang mit militärischen Ehren, gefolgt von politischen Gesprächen der Kanzlerin mit Premierminister Modi, Staatspräsident Mukherjee und Außenministerin Swaraj. Die Ressortvertreter führen Gespräche mit ihren indischen Amtskollegen, dann treffen sich beide Seiten zum Plenum der Regierungskonsultationen. Anschließend ist eine Pressekonferenz geplant. Am Abend fliegt Angela Merkel weiter nach Bangalore.

Im April 2015 besuchte ihr Amtskollege Narendra Modi Berlin  und sprach sich am 14. April 2015 mit Frau Merkel für ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Indien aus. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe sollte zudem bis zu den Regierungskonsultationen im Oktober prüfen, ob die deutschen Exportbeschränkungen für Dual-Use-Güter gelockert werden, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. Modi und Merkel sprachen sich außerdem für eine engere Rüstungszusammenarbeit aus. Dieses Treffen wird nun in Indien fortgesetzt.

Die zunehmende wirtschaftliche Zusammenarbeit spiegelt sich auch an den Universitäten wieder. Die Zahl der indischen Studenten an deutschen Hochschulen steigt etwa um 20 Prozent pro Jahr auf inzwischen etwa 10 000. Indien möchte Kredite von Deutschland, daher ist sicher Herr Fitschen von der Deutschen Bank mit Frau Merkel in Indien. Nachdem China als Wachstumsmotor ausscheidet, suchen die Konzerne neue Absatzmärkte und haben dieses mit Indien gefunden. Etwa 1700 deutsche Unternehmen mit rund 400 000 indischen Mitarbeitern sind in Indien vertreten. Die Deutsch-Indische Handelskammer ist die größte deutsche binationale Kammer im Ausland und auch die größte Handelskammer in Indien mit mehr als 7000 deutschen und indischen Mitgliedsunternehmen in vielen Sektoren.

MERKEL: RÜSTUNGSKOOPERATION WÜNSCHENSWERT

Die Kanzlerin bezeichnete eine Rüstungskooperation als wünschenswert, auch wenn derzeit keine konkrete Entscheidungen anstünden. Es könne neben Flugzeugen auch um U-Boote gehen. „Auf jeden Fall hören wir den Wunsch Indiens nach einer Kooperation auch in diesem Bereich durchaus mit aufgeschlossenen Ohren“, sagte sie. Nun ist es soweit, Frau Merkel mit einer Wirtschaftsdelegation in Indien.  Weil die Regierungsmaschine, ein Airbus A 340, defekt war, musste die Kanzlerin am Vormittag mit ihrer Delegation auf einen kleineren Truppentransporter der Luftwaffe, einen Airbus A 310 umsteigen. Mittlerweile ist sie in Neu Delhi angekommen. Private Firmen investieren laut dem Economic Survey des indischen Prime Minister’s Economic Council am meisten in die Forschung und Entwicklung von Pharmaprodukten, gefolgt mit deutlichem Abstand von Maschinen, Transportausrüstungen, Elektronik und Plastikerzeugnissen. Indiens Pharmaindustrie ist mengenmäßig die drittgrößte weltweit. Hergestellt und nachgefragt werden fast ausschließlich Generika. Ein Grund für die schnelle Entwicklung der Branche ist die hohe Verfügbarkeit qualifizierter Wissenschaftler. Ausländische Pharmaunternehmen nutzen den Standort für klinische Tests, Vertragsfertigung und F&E Outsourcing. Die Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) fördert momentan besonders stark Forschungskooperationen in den Bereichen Mikrobiologie, Infektionsbiologie und Biochemie und seit kurzem auch in den Computerwissenschaften. Neben der DFG sind zahlreiche andere deutsche Förder- und Mittlerorganisationen in Indien aktiv. In New Delhi wurde Ende 2012 das Deutsche Wissenschafts- und Innovationshaus (DWIH) eröffnet. Ziel des Hauses ist es, die deutschen Wissenschaftsakteure gemeinsam zu präsentieren und als One-Stop-Shop für indische Partner zu agieren.

Zusammenarbeit Deutschland und Indien

Gemessen an der Mannstärke hat Indien die drittgrößten Streitkräfte der Welt. Die äußerst angespannte Lage zwischen Indien und Pakistan entlädt sich immer wieder in Grenzgefechten, welche oft zu einem größeren Krieg zu eskalieren drohen. Die Situation ist um so brisanter, als beide Staaten über Atomwaffen verfügen. Indien hat dreimal Krieg gegen Pakistan geführt, mit der VR China bewaffnete Grenzkonflikte ausgetragen, in Bangladesch und Sri Lanka militärisch interveniert und übt zudem einen starken militärischen Einfluss auf Nepal aus. Darüber hinaus gibt es zahlreiche bewaffnete Konflikte innerhalb Indiens, wobei der Kaschmir-Konflikt der blutigste ist.

Militärischer Sektor Indien

Militärischer Sektor Indien ist eine Regionalmacht in Südasien und liegt strategisch wichtig zwischen China und Pakistan. Laut SIPRI-Datenbank (Stand März 2013) nahm Indien zwischen 2008 und 2012 die 1. Stelle unter den weltweiten Waffenimporteuren ein. Deutschland ist traditionell ein wichtiger Lieferant Indiens im Bereich der Rüstungsgüter, auch wenn Deutschland zwischen 2008 und 2012 nur an 7. Stelle der Rüstungsimporteure nach Indien lag. Der indische Markt wird mit Abstand von Russland dominiert, gefolgt von den Großbritannien und Israel. Geliefert wurden vor allem Flugzeuge des Typs Dornier Do-228 sowie Ausrüstung für U-Boote. Russland hat im Oktober 2009 seine strategische Partnerschaft mit Indien bis 2020 verlängert und sich damit potentielle Rüstungsverträge im Wert von 10 Milliarden US Dollar gesichert

Deutsche Rüstungsexporte in die Republik Indien

Im März 2014 wurde bekannt, dass ehemalige Führungskräfte von Rheinmetall Air Defence (RAD) eine Schweizer Firma mit dem Namen Tethys Systems gegründet haben, die anstrebt, künftig RAD-Systeme unter Lizenzbestimmungen unter anderem nach Indien zu liefern. RAD selbst wurde 2012 für einen Zeitraum von 10 Jahren unter dem Vorwurf widerrechtlicher Geschäftsführungsmaßnahen aus diesem Markt ausgeschlossen. Indien88 In Mai 2015 machte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen  bei ihrer Indienreise Werbung für deutsche Kampfjets und U-Boote. Damit werde klar, dass sich Berlin nicht nur hinter den Kulissen für Rüstungsexporte einsetze, sondern dass unsere Politiker Galionsfiguren der Konzerne sind. Es ist schon paradox, dass man den Titel Verteidigungsminister trägt, wenn man Werbung bei anderen Großmächten für Rüstungsgüter macht, die wiederum diese Waffen gegen uns richten könnten. Bei ihrem Treffen von Ursula von der Leyen mit dem indischen Ministerpräsidenten Narendra Modi in Neu Delhi ging es vor allem um den weiteren Ausbau der strategischen Partnerschaft mit dem südasiatischen Land. Seit Jahren steckt Indien viele Milliarden Euro in die Modernisierung seiner Streitkräfte. Zudem ist die Atommacht der größte Importeur von Rüstungsgütern weltweit. Deutsche Unternehmen hoffen, künftig stärker davon profitieren zu können. Bei den Rüstungskäufen ist Indien jetzt schon eine Großmacht: Für die kommenden zehn Jahre sind Käufe im Wert von mindestens 100 Milliarden Euro geplant. Deutschland wiederum ist drittgrößter Waffenexporteur der Welt. Um vor Ort zu sein, hat EADS unter anderem in Bangalore ein Forschungs- und Entwicklungszentrum aufgebaut. Panzerhersteller Krauss-Maffei Wegmann unterzeichnete  2011 einen Kooperationsvertrag mit dem indischen Konzern Ashok Leyland Defence, um für den indischen wie auch den internationalen Markt „Artilleriesysteme, Gefechtssysteme, gepanzerte Radfahrzeuge, Bergungsfahrzeuge, Ausbringungssysteme für Brücken und andere ähnliche Produkte“ zu entwickeln. Indien ist – wie Nachbarland und Erzfeind Pakistan – am deutschen U-Boot-Modell der Klasse 214 vom Hersteller ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) interessiert. Atomar betriebene U-Boote hat Indien bereits mit russischer Hilfe in der Flotte, jetzt läuft eine Ausschreibung für modernere konventionell betriebene Einheiten. Was den Indern dabei wichtig ist: Die Fähigkeit zum Abschuss von Marschflugkörpern.

Bundeskanzlerin Merkel, Wirtschaftsminister Gabriel und Außenminister Steinmeier für einen dreitägigen Besuch in Indien – Ministerpräsident Narendra Modi kann Lösungen bieten, um die europäische Wirtschaft wieder zu beleben.

„Wir werden in den Bereichen Wirtschaft, Landwirtschaft, innere Sicherheit, Entwicklungsfragen, Verteidigungsfragen als auch in finanziellen Beziehungen zusammenarbeiten“, sagte Merkel nach einem feierlichen Empfang im Präsidentenpalast Delhi.

Indien rüstet auf, u. a. sollen Gewehre, U-Boote, Kampfflugzeuge, weitreichende Raketen für die Nuklearstreitkräfte, Flugzeugträger, Hubschrauber und Transportflugzeuge neu angeschafft werden – die Galionsfiguren der Rüstungskonzerne weilen nun in Indien und hoffen, den Deal perfekt zu machen.

Deutschland hat dieses Jahr die  G7-Ratspräsidentschaft und deren Aufgabe, die Länder bei dem Aufbau von Gesundheitssystemen zu unterstützen, gerade in dem Bereich der Tropenkrankheiten, in dem 1,4 Milliarden Menschen weltweit betroffen sind, so Frau Merkel im Mai  bei der Eröffnungssitzung der 68. Weltgesundheitsversammlung in Genf. Mit dabei war auch Indien. Zur gleichen Zeit, während Frau Merkel in Indien weilt, findet auch die Health Care India 2015 statt.

Als Frau Merkel im März Japan besuchte, war CEO Dr. Marijn Dekkers vom Bayer mit an Bord.

Ob nun die Pharma ebenfalls mit Frau Merkel in Indien ist, lässt sich zu diesem Zeitpunkt nicht bestätigen. Fakt ist, dass 20 hochkarätige Branchenvertreter Frau Merkel begleiten.

Die 3. Regierungskonferenz wird sich bemühen, auf Modis Besuch in Deutschland im April 2015 aufzubauen. Indien war auf der diesjährigen Hannover-Messe das Partnerland.

Deutsche staatliche Mittel für Entwicklungszusammenarbeit –  1,2 Milliarden Euro, fast vollständig in Form von Krediten

Indien gehört zu den Kooperationsländern, mit denen die Bundesrepublik auf Basis zwischenstaatlich vereinbarter Verträge entwicklungspolitisch eng zusammenarbeitet. Schwerpunkte sind die Bereiche Energie, nachhaltige Wirtschaftsentwicklung sowie Umwelt- und Klimaschutz. Für 2014 sagte die Bundesregierung Indien Mittel in Höhe von rund 1,2 Milliarden Euro zu. Die Mittel wurden fast vollständig in Form von günstigen Krediten zur Verfügung gestellt, die Indien langfristig zurückzahlt. Aus diesem Grund wird sicher auch Entwicklungshilfe-Bundesminister Müller in Indien sein. Industrie, Dienstleistungs- und Technologiesektor – und damit eine wachsende, wohlhabende Mittelschicht – haben sich rasant entwickelt. Von der wirtschaftlichen Entwicklung profitieren allerdings nur die Wenigsten und das soziale Gefälle nimmt zu. 80 % müssen mit 2 US-Dollar pro Tag auskommen und 300 Millionen Menschen leben in absoluter Armut. Das sind mehr Menschen, als auf dem afrikanischen Kontinent leben! 43,5 % aller Kinder unter 5 Jahren sind unterernährt. Obwohl Indien als Agrarland durchaus seine Menschen ernähren könnte, hungern immer noch Kinder. Landwirtschaftsminister Schmidt ist ebenfalls in Indien. Wer dachte, dass Monsanto die meisten Patente auf Samen und Pflanzen hat, der täuscht sich, es ist der deutsche Konzern Bayer. Dieser hält weltweit die meisten Patente auf Samen und Pflanzen, mehr noch als Monsanto. Die Samen für Hybrid- und GV-Pflanzen muss ein Farmer jedes Jahr neu kaufen. Dazu noch die passenden Pestizide und Düngemittel. Dafür versprechen ihm die Konzerne eine 20 Prozent höhere Ernte. Indien verfügt derzeit nicht über genehmigte gentechnisch veränderte Nutzpflanzen, aber das könnte sich bald ändern. Die Regierung von Ministerpräsident Narendra Modi ist bestrebt, die Produktivität der Betriebe zu verbessern und will nach einem  Fünf-Jahres-Verbot offene Feldversuche zulassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft beabsichtigt, die deutsche Agrar- und Ernährungswirtschaft in ihren Außenwirtschaftsaktivitäten zur Sicherung bestehender und Erschließung neuer Absatzmärkte im Ausland zu unterstützen. Dafür hat sie sogar ein neues Programm aufgelegt, für das laufende Jahr sind drei Millionen Euro veranschlagt.

Indien ist zum Energieriesen aufgestiegen

Regierungschef Narendra Modi hat sich die Liberalisierung der indischen Wirtschaft auf die Fahne geschrieben und will die staatlichen Konzerne international wettbewerbsfähiger machen. Heute steht die größte Ölraffinerie der Welt keineswegs am Persischen Golf oder in Texas, sondern in Jamnagar, Gujarat. Sie gehört Reliance Industries (RIL), dem rasch wachsenden Konglomerat des zurzeit reichsten Inders, Mukesh Ambani. 1956 wurde die Oil & Natural Gas Corporation (ONGC) gegründet, 1958 wurde der erste Fund im nordwest­lichen Bundesstaat Gujarat gefeiert und in den 60er-Jahren schließlich Bombay High, ein gewaltiges Offshore­reservoir, entdeckt. Seither setzte Indien reihenweise Öl- und Gaslager auf die Landkarte der Geologen, vor allem in Gujarat, Rajastan und vor der Küste Andra Pradeshs im Süd­osten des Subkontinents.

Zu den wichtigsten Bodenschätzen Indiens zählen Eisenerze, Kohle, Diamanten, Zink und Blei. Auch Barytvorkommen gibt es in Indien. Fluoritvorkommen gibt es in Indien auch.

Erdölvorkommen: Assam, Gujarat, Golf von Khambhat, Küste von Maharashtra.  Erdgasvorkommen: Golf von Khambhat. Platinvorkommen: unbekannt Silbervorkommen: unbekannt. Goldvorkommen: unbekannt. Diamantenvorkommen: ja. „74 Millionen Euro an Kohlevorkommen besitzt das als Subkontinent bekannte Indien. Darüber hinaus zählen ebenfalls zur Zeit 5,7 Milliarden Barrel Erdöl mit einem Wert von 420 Milliarden Euro zu den Bodenschätzen Indiens“, so eine Recherche über Rohstoffe, Vorkommen und Bodenschätze 2014.

Atomreaktoren in Indien

21 Atomreaktoren gibt es derzeit in Indien. Der jüngste ging 2013 in Koodankulam ans Netz, das wie Fukushima Tsunami-gefährdet ist. Der Protest der Fischer dort ändert nichts an den Plänen der Regierung: Sie will Dutzende neue Reaktoren bauen. Indien gewinnt zwei Drittel seiner Energie aus Kohle. Die derzeit 21 Atomreaktoren sorgen für rund drei Prozent. Premierminister Narendra Modi will den Anteil in den nächsten zehn Jahren verdreifachen – durch Dutzende neuer Reaktoren.

Das Treffen zwischen Modi und Merkel findet statt, nachdem sie sich beide in New York am 26. September 2015 auf dem High-Power-Gipfel Indien, Brasilien, Deutschland und Japan (G-4-Gruppe) trafen.

Und wieder mal Rüstungsgüter gegen Rohstoffe- besichert durch Steuergelder und Trotz Rohstoffreichtum bettelarm – Wer profitiert vom Hunger?

Wirtschaftliche Interessen vor Menschenrechte, denn Menschenrechte werden auch bei diesem Treffen in Indien keinen Platz finden. Hier geht es nur um Wachstum. Hier geht es darum, dass Konzerne profitieren und darum, dass Indien mehr Rüstungsgüter bekommt, vielleicht sogar auch den Ausbau der Atomenergie.

Obwohl die Geschlechtergleichheit in der Verfassung verankert ist, werden Mädchen und Frauen in der indischen Gesellschaft weiterhin erheblich benachteiligt. Ihr Zugang zu Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen hat sich zwar deutlich verbessert. In vielen Familien werden die männlichen Mitglieder jedoch bei der Ernährung, medizinischen Versorgung und Bildung immer noch bevorzugt. Immer wieder kommt es zu Gewalt gegen Frauen, bis hin zum Mord wegen mangelnder Mitgift. In ihrem Bericht „Geschlechtliche Gleichstellung und Entwicklung“ schätzt die Weltbank, dass während der letzten beiden Jahrhunderte jedes Jahr etwa 250 000 Mädchen wegen ihres Geschlechts getötet wurden. Obwohl das bekannt ist, schaut die Welt zu und die Länder geben sich die Türklinke in die Hand. Indien ist für die nächsten fünf Jahre der Wirtschaftsmotor der EU – so Experten, da sind Menschenrechte nachrangig. Auch die Kinderarbeit ist in Indien allgegenwärtig.

Netzfrau Doro Schreier

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