Nach Syrien kommt Gott nur noch zum Weinen

Syrien195 Jahre blutige Auseinandersetzungen haben in Syrien ihre Spuren hinterlassen. Zuerst wurde drei Jahre weggeschaut, dann wieder weggeschaut und als dann der Angriff kam, wurden sich die Großmächte nicht einig.

Das Leben von Millionen Kindern und Familien wurde zerstört. Tausende haben ihr Leben verloren und unzählige wurden verletzt. Millionen wurden gezwungen, ihre Häuser zu verlassen. Mehr als 7,6 Millionen syrische Kinder sind auf Hilfe angewiesen.

„Die europäische Flüchtlingskrise und Syrien erklärt“ macht zurzeit die Runde in den sozialen Netzwerken. Wer sich schon immer gefragt hat, wie es eigentlich zur aktuellen Flüchtlingskrise kam, bekommt in dem 6-minütigen Video endlich Antworten, knackig verpackt mit vielen Grafiken.

Im März 2011 veröffentlichte die amerikanische Ausgabe der „Vogue“ unter dem Titel „Eine Rose in der Wüste“ ein Porträt von Syriens First Lady. Die Mode- und Reisejournalistin Joan Juliet Buck war die wohl letzte westliche Medienvertreterin, die mit Asma al Assad gesprochen hat, kurz bevor Syrien zum Schlachthaus für die eigene Bevölkerung wurde.

„Sie ist die erste Frau von Syrien. Syrien ist das sicherste Land im Nahen Osten“, so stand es auf der Webseite des State Departments. Es ist ein säkulares Land, in dem Frauen so viel verdienen wie Männer und in dem der muslimische Schleier an Universitäten verboten wurde. Es ist ein Land ohne Bombenanschläge, Unruhen oder Entführungen. Aber seine Schatten sind tief und dunkel. Asmas Ehemann, Bashar al-Assad, wurde im Jahr 2000 nach dem Tod seines Vaters Hafez al-Assad mit überraschenden 97 Prozent der Stimmen zum Präsidenten gewählt.

In Syrien ist die Macht erblich. Allianzen des Landes sind trübe. Wie nah sind sie mit dem Iran, Hamas und Hisbollah verbunden? Es gibt als Souvenir Hisbollah Aschenbecher im Souk und sie können die Rennen der Hamas-Führung durch die Bar des Four Seasons sehen. Seine Nummer-eins-Feindschaft ist klar: Israel. Aber das wird vielleicht nicht immer der Fall sein. Die Vereinigten Staaten haben einen Botschafter, Robert Ford, seit 2005 dort. Irak ist nebenan, Iran nicht weit entfernt. Die libanesische Hauptstadt Beirut ist 90 Minuten mit dem Auto von Damaskus entfernt. Jordanien liegt nach Süden, und daneben die Region, die syrische Karten als Palästina kennzeichnen. Fast eine Million Flüchtlinge aus dem Irak und eine weitere halbe Million vertriebene Palästinenser leben in Syrien.

Wir haben den ersten Teil frei übersetzt und uns den weiteren Text erspart, denn nur nach zwei Monaten heftiger Kritik und mittlerweile über Hunderten von Toten hatte Vogue den Bericht gelöscht und die Journalistin gefeuert. In den internationalen Modemagazinen habe Syrien als „verbotenes Königreich“ gegolten, „mit einem modernen Präsidenten und einer gutaussehenden, jungen First Lady“. Als die Journalistin Mitte 2012 auspackte, waren bereits 20 000 Syrer durch den Bürgerkrieg umgebracht worden.

Was wir also über Asma al Assad wissen, ist nichts beziehungsweise Alles soll Show gewesen sein. Man ist sich nicht mal sicher, ob es ihre Kinder sind, die auf dem obigen Fotos zu erkennen sind.

Auch der Spiegel mischte noch im Februar 2012 mit:

„Asma al-Akhras wird 1975 in Acton, West-London, geboren. Ihre Eltern, syrische Sunniten, haben ihre Heimat in den fünfziger Jahren verlassen. Der Vater hatte sich unter Londons Kardiologen einen Namen gemacht, ihre Mutter war vor dem Umzug im diplomatischen Dienst Syriens tätig: Die Familie gehört der gebildeten syrischen Oberschicht an. Asma durchlebt eine privilegierte, sehr britische Kindheit. In der örtlichen Schule und später auf dem feinen Queen’s College für junge Damen in London wird sie „Emma“ gerufen. In den Ferien geht es heim nach Syrien. Dort lernt sie schon als Teenager den zehn Jahre älteren Präsidentensohn Baschar al-Assad kennen. Doch bevor die beiden sich näherkommen, macht Asma al-Akhras Karriere. Mit Abschlüssen in Informatik und französischer Literatur des renommierten King’s College London in der Tasche heuert sie zuerst bei der Deutschen Bank an und ist dann bis zu ihrer Hochzeit bei J.P. Morgan als Investmentbankerin tätig.“

Auf Grund des Berichtes in der Vogue kam es auch im April 2012 zu einem Aufruf «Kämpfe für den Frieden!»  Asma al-Assad, die Frau des syrischen Präsidenten, soll dem Blutvergiessen nicht mehr tatenlos zusehen. Es gab nie eine Antwort!

Der Film zeigt den Gegensatz zwischen Schein und Sein. Zuerst erscheint ein Foto von Asma al-Assad. Sie ist perfekt gestylt, trägt eine Sonnenbrille und Marken-Klamotten. Darunter die Zeile: «Liebe Asma, ­einigen Frauen geht es um Stil.» Dann die grausame Realität, aufgenommen mit einer Handykamera: Eine Frau mit einem Baby im Arm, ihr Gesicht ist angst­erfüllt. Die Botschaft dazu: «Anderen Frauen geht es um ihr Volk.»

Anhand von einem Video auf Youtube besuchte Asma noch im Januar 2014 eine Schule: Syria, The first lady, Mrs Asma Al-Assad visits martyr daughters‘ schools  – Da waren schon Millionen Menschen auf der Flucht, Syrien zerbombt – und  am 21. August 2013 sollen in einem Vorort von Damaskus etwa 1400 Menschen durch einen Nervenkampfstoff, Sarin, getötet worden sein.

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Zur Erinnerung:

Syrien war das einzige traditionell anti-westliche Land, das von der Welle des „Arabischen Frühlings“ 2011 erfasst wurde. Was als friedliche Protestbewegung begann, ist zu einem komplexen blutigen Konflikt geworden. Keine Seite kann militärisch gewinnen. Die Hoffnungen richteten sich auf die politischen Verhandlungen, die im Januar 2014 in Genf begannen.  Erst 3 Jahre nach Beginn des Bürgerkrieges!

Bis zum Beginn der Unruhen Mitte März 2011 glaubten viele Beobachter nicht an eine Revolte in Syrien. In einem Zeitungsinterview Ende Januar 2011 sagte Assad noch, Syrien sei stabil, weil es eine Interessensgleichheit zwischen dem syrischen Volk und der Politik der Regierung gebe.

  • Nach Angaben der Vereinten Nationen wurden innerhalb von nur 5 Monaten seit Beginn der Proteste mehr als 1500 Menschen getötet. Mehr als 3000 Zivilisten sollen verschwunden sein. (Stand 03. August 2011)
  • SANKTIONEN: Die Europäische Union hatte bereits am 10. Mai 2011 erste Sanktionen beschlossen. Dazu gehörten ein umfassendes Waffenembargo!! (Quelle: das Auswärtige Amt vom 04. August 2011)
  • Die Vereinten Nationen geben an, dass von März 2011 bis April 2014 191.396 Menschen getötet wurden. Rund 2,6 Millionen Syrer flohen aus ihrem Land und mehr als 9 Millionen sind innerhalb Syriens auf der Flucht. Die UNO bezeichnete die Flüchtlingskrise als die schlimmste seit dem Völkermord in Ruanda in den 1990er Jahren.
    Wie kann die Welt VIER Jahre bei einem Völkermord zuschauen?!

Syrien, IS, USA und Europa – Die Geister, die ich rief …

Folgendes ist seit langem bekannt:

Der Spiegel (April 2013): Syrien ist zur neuen Front von al-Qaida geworden. In keinem Land verzeichnen die Radikalislamisten schnelleren Zuwachs. Auch deutsche Dschihadisten kämpfen dort.

Nachweislich ist seit Anfang 2013 bekannt, dass Syrien nach Beginn der Aufstände regelrecht zum Trainingslager für Qaida-Sympathisanten wurde. Hier lernen Terroristen in spe mit Waffen und Sprengstoff umzugehen – und sie knüpfen neue, gefährliche Kontakte zu internationalen Verbündeten.

Im Juli 2012 agierten nach Schätzungen des US-Außenministeriums von ein paar Dutzend bis zu 100 ausländische Dschihadisten in Syrien. Laut einer im April 2013 veröffentlichten Studie sollen inzwischen bereits 2000 bis 5500 ins Land gekommen sein. Mindestens 500 stammen, laut Aussagen des obersten EU-Terrorfahnders, aus Europa.

So sollen seit 2012 manche Gruppen inzwischen rund um die Uhr mit Washington in Kontakt stehen. Die Rebellen sollten kontrollieren, ob (und wenn ja, wohin) das Regime Chemiewaffen verlegen lässt. Die USA versuchen zwar, das Giftgas per Satellitentechnik zu überwachen, doch solche Transporte würden sich aus der Luft nicht immer eindeutig erkennen lassen, sagten mehrere Sicherheitsexperten „Syria Deeply“ .Mehr Informationen erhalten Sie in unserem Beitrag: ISIS – Wie konnte sich eine solche Terror-Gruppe unbemerkt trotz Geheimdiensten bilden? Die Geister die ich rief?

Der Aufbau einheimischer Truppen in Syrien war zentraler Bestandteil der US-Strategie gegen den IS. Jetzt wurde bekannt, dass das Pentagon das 500-Millionen-Dollar-Programm gestoppt hat. Anstelle der Rekrutierung von Rebellen werde nun ein kleines Trainingszentrum in der Türkei aufgebaut. Dort sollen syrische Oppositionsführer strategische Fähigkeiten wie die Anforderungen von Luftangriffen lernen, berichtet die New York Times unter Berufung auf eine anonyme Quelle aus dem US-Verteidigungsministerium.

Iran, Australien und Syrien

„Wir unterstützen Assad und seine Regierung, denn wenn er gestürzt wird, werden die Bedingungen noch schlimmer“, sagte Abdolhossein Vahaji am 11. September in den australischen Medien. Nur zwei Tage zuvor beschloss Australien, an den Luftangriffen der westlichen Koalitionstruppen gegen Ziele in Syrien teilzunehmen, und versprach US-Präsident Barack Obama militärische Zusammenarbeit. Australien sagte, dass das Militär nur ISIS-Ziele angreifen werde, aber keine Regierungsstellen und öffentlichen Orte.  „Wenn sie die Zukunft nicht vorherzusehen können und keinen Plan für die Zukunft entwickeln, dann gehen sie in eine Finsternis und zu Fuß in die Dunkelheit – das ist ein Vorzeichen für schlimme Folgen“, sagte  Vahaji. Vahajis Äußerungen kamen, nachdem sich der australische Verteidigungsminister Kevin Andrews für eine westliche gemeinsame Strategie im Nahen ausgesprochen hatte.  Andrews hatte auch gesagt, dass Australien nach einer politischen Lösung für die Beendigung von Assads Herrschaft suchen würde, daher verbündeten sie sich mit den Vereinigten Staaten und Großbritannien. „Wenn Sie Assad absetzen, was wird Ihnen das bringen? “ fragte der iranische Abgesandte, „Natürlich werden die ISIS-Terroristen die Macht ergreifen, wenn Assad geht.“ Lesen Sie dazu: Iran – Energiehunger vor Menschenrechte – Darum schweigt Frau Merkel!

Die USA lehnen es nach Angaben des russischen Außenministers Sergej Lawrow ab, eine ranghohe Delegation zu Verhandlungen über eine vertiefte Zusammenarbeit in Syrien nach Moskau zu senden. Die Regierung in Washington wolle zudem keine russische Delegation empfangen. Der Westen wirft Russland vor, mit seinen Luftangriffen vor allem Syriens Präsident Baschar al-Assad den Rücken stärken zu wollen.  Die Führung in Moskau argumentiert dagegen, ihr Bombardement richte sich allein gegen Terrororganisationen, vor allem gegen Stellungen des IS. Anstelle der Rekrutierung von Rebellen werde nun ein kleines Trainingszentrum in der Türkei aufgebaut. Dort sollen syrische Oppositionsführer strategische Fähigkeiten wie die Anforderungen von Luftangriffen lernen, berichtet die New York Times unter Berufung auf eine anonyme Quelle aus dem US-Verteidigungsministerium.

Sie sollten aber alle zusammen arbeiten, denn Menschenrechte und Weltfrieden werden von USA, Russland und China bestimmt.

Solange die UN keine eigene Exekutivgewalt besitzt, hat sie nur ein BLA-BLA–Recht! Wenn einer von diesen genannten Staaten nicht mitspielt, ist alles für die Katz‘ – so sieht der Weltfrieden aus. Siehe IRAK, siehe Ukraine, siehe Afrika, siehe weltweit!

Keine Einigung in der UNO bedeutet keinen Frieden!

INFOBOX

Nach Artikel 24 der UN-Charta trägt der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in New York die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. Seine Beschlüsse sind für alle UN-Mitgliedsstaaten bindend. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat 15 Mitglieder, darunter fünf ständige und zehn nicht ständige. Die ständigen Mitglieder (Großbritannien, Frankreich, Russland, China und USA) gehören dem Gremium dauerhaft an und haben als Siegermächte des Zweiten Weltkriegs (bzw. deren Nachfolger) mit dem so genannten Vetorecht besondere Kompetenzen: Jeder dieser Staaten kann allein Beschlüsse des Sicherheitsrates verhindern. Laut UN-Charta benötigen Beschlüsse des Sicherheitsrates zu Verfahrensfragen eine Mehrheit von neun Stimmen, wobei sich die ständigen Mitglieder auch enthalten dürfen. Die Vereinten Nationen (UNO) und die unselige Allianz

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Eingebetteter Bild-Link

Bürgerkrieg und IS in Libyen


Durch die anhaltende Krise der syrische Flüchtlinge auf dem Balkan, in Griechenland und Ungarn in den letzten Wochen ist es um die Flüchtlingsströme, die aus Libyen kommen, ruhig geworden. Doch gerade hier kommt die nächste Herausforderung für die EU. Über 500 000 Menschen sind allein in Libyen wegen des Bürgerkriegs und der ISIS auf der Flucht.

Der Wüstenstaat versinkt drei Jahre nach dem Sturz Gaddafis im Chaos. Seit Sommer 2014 tobt ein neuer Krieg: Das Land hat derzeit zwei Regierungen: Eine sitzt in Tobruk im Osten, die andere in Tripolis. Beide Lager bekämpfen sich. Doch nun kommt noch die Terrorgruppe ISIS hinzu. Terroristen des ISIS könnten die Lage ausnutzen, um ihre Macht zu vergrößern. Zu diesem Ergebnis kam ein internes Papier der Bundesregierung bereits im Juni 2015. Bis 2016 könnte die Anzahl der Flüchtlinge aus Libyen auf 600 000 steigen. 

Seit dem ersten Hochkommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge ist fast ein Jahrhundert vergangen.  Das Hochkommissariat ist mit dem Schutz von Millionen von Flüchtlingen und Vertriebenen fast weltweit beauftragt und ist auch im Bereich der humanitären Hilfe tätig.

Millionen Menschen, die durch Konflikte und Verfolgung vertrieben wurden, fanden durch das Hochkommissariat Schutz und Zuflucht in anderen Ländern und bekamen auch die Möglichkeit, wieder zurückzukehren. Dieser Erfolg ist jedoch nicht vergleichbar mit dem derzeitigen System, wie mit dem  Umgang der Flüchtlingen verfahren wird. Dass es fast 55 Millionen  Zwangsvertriebene auf der ganzen Welt gibt, ist ein Beweis dafür, dass man schon im Vorfeld versagt hat..Mehr als vier Millionen Menschen sind vor dem Bürgerkrieg in Syrien geflohen, und fast zwei Millionen von ihnen sind jetzt in der Türkei.

In der jetzigen Situation der Massenvertreibung stützt sich die internationale Gemeinschaft auf Einzelstaaten, die die primären Aufgaben allein meistern müssen. Kein Staat ist verpflichtet, einem anderen Staat zu helfen, der Flüchtlinge aufnimmt, oder unter der Last der Flüchtlingsströme leidet. Sieht so eine Gemeinschaft aus? Musste nicht auch gerade in der europäischen Union bei den Bankenrettungen überstaatlich geholfen werden, ohne Ausnahme?! Sogar die Vereinigten Staaten, die selbst hoch verschuldet waren, mussten mit eingreifen.

Nur wenige, wenn überhaupt, sind gesetzlich dazu verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen. Grundsätzlich gibt es keinerlei gesetzliche Verpflichtung. Auch auf den entstehenden Kosten bleiben die Einzelstaaten sitzen. Sofern diese dann doch unterstützt werden, reicht es nicht aus. Außerdem handelt es sich um einen unsicheren Faktor, da ungewiss ist, wie lange die aufgenommenen Flüchtlinge bleiben werden.

Per Definitionem ist das Flüchtlingsproblem ein internationales: Jeder Staat, der Flüchtlinge im Auftrag der internationalen Gemeinschaft aufnimmt – und so die grundlegenden Menschenrechte verteidigt, darf nicht alleine dafür in die Verantwortung genommen werden. Im Gegenzug sollten Asylstaaten die Unterstützung von anderen erwarten können, sei es durch finanzielle, politische oder materielle Hilfe oder im Idealfall durch mehr aktive Bemühungen um die Probleme zu mildern, die sich durch die Aufnahme von Flüchtlingen ergeben. Dies kann von einer Gemeinschaft erwartet werden. Nur hoffen, dass private Initiativen zu Hilfe eilen, damit ist es nicht mit getan.

Die Türkei zum Beispiel hat $ 6,5 Milliarden Kosten, die sie auf Grund seiner syrischen Flüchtlinge tragen muss..Die internationale Gemeinschaft sieht weniger als ein Drittel dieser Summe. Die Türkei ist keineswegs allein: Flüchtlingsaufnahmeländer wie Jordanien, Kenia und  Libanon stehen vor ähnlichen Herausforderungen. Die Weltbank hatte projiziert, dass die syrische Flüchtlingskrise in Libanon 7,5 Mrd. $ bis Ende 2014 verursachen werde. Dem jordanischen König Abdullah wurde  Ende 2014 mitgeteilt, dass Jordanien Kosten in Höhe von  $ 1 900 000 000  für die Aufnahme der syrische Flüchtlinge entstehen würden.

Das Problem dabei ist, dass die Länder, die Flüchtlinge aufnehmen, auf freiwillige Beiträge der anderen Mitglieder der nationalen Gemeinschaft hoffen müssen. Als ein Nebenorgan der Generalversammlung hat die Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR) keine Befugnis, Gelder von den UN-Mitgliedstaaten zu fordern.

Allerdings fragen wir uns schon lange, welche Befugnisse die UNO überhaupt hat, zumal diese Organisation selbst einen Kostenfaktor darstellt. So manche Entscheidungen sind eh sehr fragwürdig und stehen eng mit den Interessen der Wirtschaft in Verbindung.

Egal, um welches Problem es sich handelt – es kommt zu keinem erfolgversprechendes Ergebnis. Auch das Flüchtlingsproblem scheint wieder eines der vielen Probleme zu sein, das nur stiefmütterlich behandelt wird. Allein 2013 klaffte bei den tatsächlichen Beiträgen an die UNHCR beim ermittelten finanziellen Bedarf eine kritische Lücke. Sie belief sich nur auf etwa 45 % der eigentlichen Beiträge, die zugesagt waren. Wenn die internationale Gemeinschaft so die Herausforderungen der Flüchtlingskrise angehen will, müssen die Mitgliedsstaaten mehr in die staatliche Verantwortung genommen werden. Dieses gilt auch für die Aufnahme von Flüchtlingen und die Unterstützung derer, die schon eine enorme Belastung durch die Flüchtlingslager tragen.

Mehr als 218 000 Flüchtlinge kamen im vergangenen Jahr über das Mittelmeer. Es werden vermutlich mehr: Die EU-Grenzschutzagentur Frontex rechnet für 2015 mit 500 000 bis zu einer Million Menschen. Doch es gibt keine genauen Schätzungen und  keine genauen Zahlen. Derzeit befinden sich weltweit knapp 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Dies ist die höchste Zahl, die jemals vom UNHCR verzeichnet wurde. Und sie wächst weiter. 2014 wurden 13,9 Millionen Menschen zur Flucht getrieben – vier mal so viele wie noch 2010. Jeden Tag machten sich durchschnittlich 42 500 Menschen auf den Weg, auf die Suche nach Frieden, Sicherheit und einem neuen Leben. Wenn diese Zahl bekannt ist, dann sollte man sich rechtzeitig vorbereiten. Es darf nicht sein, dass, wie man von betroffenen Kommunen hört, dass z. B. an einem Freitagmittag ein Anruf von der Landesregierung fordert, dass man spätestens Freitagabend um 18 Uhr mit etwa 800 Flüchtlingen zu rechnen habe. Wie diese untergebracht werden sollen, bleibt der Kommune allein überlassen. Sie merken: Irgendetwas ist faul im System – im Zeitalter der Überwachung und der Satelliten, die mittlerweile eine Raupe auf einem Blatt erkennen können.

Dass diesen Menschen geholfen werden muss, darüber sind wir uns doch sicher alle einig. Wegschauen ist eine weitere Menschenrechtsverletzung.

Eine weitere Option seitens der Vereinten Gemeinschaft wäre auch, die eingefrorenen Vermögenswerte von gestürzten Diktatoren zu verwenden, wie zum Beispiel von Sani Abacha aus Nigeria  und Ferdinand Marcos, Philippinen. Eine weitere Option wäre, die Rohstoffhändler zu belangen, die in diesen Krisengebieten profitieren, gerade bezüglich Afrika.

In der Europäischen Union könnten die Banken ihre Schuld zurückzahlen, die während der Finanzkrise 2008 gerettet wurden. Allein hier kämen wir auf beachtliche Milliarden Euros. Auch sollte die Europäische Union weniger in Zäune investieren, um aus Europa eine Festung zu machen, sondern der humanitären Krise ins Auge schauen und handeln, wie es sich für einen Friedensnobelpreisträger gehört.

Zusätzlich müssen endlich humane Vorkehrungen getroffen werden, denn wer glaubt, dass die Flüchtlingszahl abnimmt, der hat sich noch nicht mit den aktuellen Zahlen beschäftigt. Dass die Flüchtlingshilfe privatisiert wurde, und dies an ein gewinnorientiertes Unternehmen (ORS), zeigt wiedermal, dass die wirtschaftlichen Interesse nicht mal vor der Not der Menschen aus den Krisengebieten halt macht. Da fragen wir: Sind denn die verantwortlichen Regierungen nicht auch im gewissen Sinne Menschenhändler?

Wie schon die Namen Vereinten Nationen, Europäische Union u. s. w. aussagen, handelt es sich um Gemeinschaften, die endlich auch wie eine Gemeinschaft handeln sollten. Setzt euch endlich gemeinsam an einem Tisch und verlasst den nicht eher, bis endlich Lösungen auf dem Tisch sind. Die, die keine Flüchtlinge aufnehmen, sollten zur Kasse gebeten werden, zum Beispiel Katar, Saudi Arabien u. s. w. –  Die USA und Russland müssen zusammen arbeiten, denn Menschenrechte und Weltfrieden werden von USA, Russland und China bestimmt. So will es das Regelwerk der UNO.

Und immer wieder wiederholt sich die grausame Geschichte:
»Und dann standen sie an den Grenzen, dann bettelten sie bei den Konsulaten und fast immer vergeblich, denn welches Land wollte Ausgeplünderte, wollte Bettler?« (Stefan Zweig in: ›Die Welt von Gestern‹)

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