ENDLICH! Gericht hebt Genehmigung für Belo-Monte-Kraftwerk auf!

belo7Die Geschichte vom Todesurteil der Menschen an der großen Biegung des Xingu-Flusses scheint ein Ende zu haben. 40 000 Menschen sollten zwangsumgesiedelt werden. In einem offenen Brief  forderten 2015 rund 200 WissenschaftlerInnen und AktivistInnen von Dilma Rousseff, die Aufnahme des Betriebs für den Staudamm Belo Monte zu stoppen und so möglichen Ethnozid an der indigenen Bevölkerung in letzter Minute zu verhindern. Sie fordern, dem Betreiberkonsortium die noch fehlende letzte Betriebserlaubnis zu verweigern, auch wir hatten an dieser Aktion teilgenommen.

Heute nun die tolle Nachricht: Ein brasilianisches Gericht hob am Donnerstag die Betriebserlaubnis für den umstrittenen Belo-Monte-Staudamm auf. Das Kraftwerk hätte bereits in wenigen Wochen in Betrieb gehen sollen.

Die Richterin des Bundesgerichts in Altamira entschied, dass Betreiber Norte Energia und die brasilianische Regierung zuerst die örtliche Vertretung der staatlichen Behörde für die indigene Bevölkerung (Funai) reorganisieren müssen. Derzeit sind mehrere Funai-Vertretungen in der Region geschlossen, und die Anzahl ihrer Mitarbeiter hat sich in den vergangenen Jahren drastisch reduziert.

Am Bau beteiligt sind auch zwei deutsche Unternehmen: die Münchner Rück, eine der weltweit führenden Rückversicherungsgesellschaften sowie der Technologiekonzern Siemens.

Keine Erlaubnis für Belo-Monte-Kraftwerk

Die Richterin des Bundesgerichts in Altamira entschied, dass Betreiber Norte Energia und die brasilianische Regierung zuerst die örtliche Vertretung der staatlichen Behörde für die indigene Bevölkerung (Funai) reorganisieren müssen. Derzeit sind mehrere Funai-Vertretungen in der Region geschlossen, und die Anzahl ihrer Mitarbeiter hat sich in den vergangenen Jahren drastisch reduziert. Geldstrafe für Regierung und Unternehmen

Da diese Reorganisierung bereits 2014 gerichtlich angeordnet, aber nicht erfolgt war, belegte das Gericht nun die Regierung und das Unternehmen außerdem mit einer Geldstrafe von 900 000 Real (200 000 Euro).

Die Vorgeschichte: Die brasilianische Staatsanwaltschaft musste allein  im April 2015  innerhalb einer Woche mehr als 1000 Beschwerden der Bevölkerung wegen Regelverstößen des Betreiberkonsortiums Norte Energia registrieren. Zudem wird gegen sechs der zehn Firmen, die das Belo-Monte-Baukonsortium bilden, aktuell wegen der Verstrickung in einen der größten Korruptionsskandale ermittelt. Aussagen bei der Staatsanwaltschaft von führenden Managern der Baufirmen legen nahe, dass der Bau des Staudamms mit systematischer Korruption einherging.

Das Konsortium hinter dem Megastaudamm soll in 55 Fällen Vertragsbruch wegen der Umsiedlungen begangen haben!

Brasiliens Staatsanwaltschaft legte im Juni 2015  einen vorläufigen Bericht vor, wonach das Norte-Energy-Konsortium, das für den Bau verantwortlich ist, mehrfach Übereinkommen im Zusammenhang mit der Umsiedlung der Bewohner im Baugebiet gebrochen habe. Die Staatsanwälte fordern die zuständigen Behörden auf, die Umsiedlung von zumindest 2000 Familien im Gebiet des Amazonas zu stoppen. Viele der betroffenen Menschen sind Angehörige von indigenen Gruppen.

In dem Bericht wird „empfohlen, dass dringend interveniert werden muss, um die Zerstörung und Verletzung der Rechte der zwangsdelogierten Bevölkerung aufzuhalten“. In einem Vertrag hatte sich das Konsortium hinter Belo Monte dazu verpflichtet, dass die Bauern und Fischer in der Umgebung des Damms umgesiedelt werden – in Gebiete, in denen sie auch künftig die Möglichkeit haben zu überleben. Doch Menschen haben seit Beginn des zerstörerischen Projekts nie interessiert.

Nun wurde endlich die Genehmigung für den Staudamm nicht erteilt!!

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Belo MonteDie Lebensgrundlage Tausender Indigener, die vom Regenwald und dem Fluss abhängig sind, würde unwiederbringlich zerstört. Viele würden von dem angestammten Land ihrer Vorväter vertrieben.

Von dem Projekt sind bis zu 40 000 Menschen betroffen. 9000 Familien, darunter 600 indigene Familien müssen ihre Heimat verlassen und sollen umgesiedelt werden.

Zehntausende Arbeiter werden Tag für Tag zur Baustelle gebracht  – in einen der artenreichsten Regenwälder weltweit. Diese Folgen, die allein schon dadurch entstehen, sind ein Verbrechen an der Natur. Und wenn Sie gerade an die vielen Arbeitsplätze denken, so sei Ihnen mitgeteilt, dass diese Arbeiter teils unter unmenschlichen Bedingungen arbeiten müssen. Diese artenreiche Natur wird für immer zerstört – profitieren werden wieder BlackRock, Katar und viele andere geldgierige Konzerne, auch Konzerne aus Deutschland – wie Allianz, Daimler, Siemens u.s.w.

Für das 10,5 Milliarden Euro teure Dammprojekt muss der Xingu-Fluss zudem auf einer Fläche von 502 Quadratkilometern aufgestaut werden. Große Teile des Regenwaldes wurden abgeholzt. Das trägt unter anderem dazu bei, dass nun der Süden Brasiliens von einer historischen Dürre heimgesucht wird.

Viele seltene Tierarten sind gefährdet, eines der wichtigsten Ökosysteme der Welt bricht zusammen. Bereits seit Jahren wird das Großprojekt des Belo-Monte-Staudamms in Brasiliens Amazonasregion kritisiert.

2005 wurde das Dammprojekt Belo Monte vom brasilianischen Kongress genehmigt, 2011  begannen die Bauarbeiten im Norden des Landes trotz weltweiten Protests.

Belo Monte – Der Monster-Staudamm – Todesstoß für Amazonien

Eine Geschichte, die bewegt! Kayapó leader Raoni Metuktire : Euer Profit zerstört unser Leben.

BeloMonto

Raoni Metuktire ist ein Häuptling des Kayapo-Volkes, das in den brasilianischen Bundesstaaten Mato Grosso und Pará lebt. Durch seinen Einsatz für den Erhalt des Amazonas-Regenwaldes und der indigenen Kulturen wurde er zu einer international bekannten Symbolfigur. Kayapó-Anführer Raoni spricht über die Gefahren für unkontaktierte Völker in Brasilien und den Belo Monte-Staudamm. Ein Video mit deutschem Untertitel finden Sie HIER

Norte Energia – vídeo institucional (2014)

Wer steckt hinter dem Konsortium Norte Energia S.A.? Folge nur dem Geld, um es herauszufinden. ..

…US-amerikanischen Banken: JPMorgan Chase Bank,  und BlackRock, Qatar Investment Authority, die US-amerikanische Vanguard Group Inc. ,Société Générale S.A., Frankreich, deutsche Allianz Asset Management AG. Quelle: „Who owns Belo Monte?“ – Analyse ausländischer …

Die beteiligten europäischen Konzerne wurden immer wieder auf die Problematik am Staudamm Belo Monte hingewiesen, nicht zuletzt auf Aktionärsversammlungen der (direkt oder indirekt) beteiligten Konzerne. Aus Europa waren dies vor allem die österreichische Andritz und aus Deutschland Daimler, Siemens, Voith, Allianz und Münchener Rück. Sie werden von Menschenrechts- und Umweltgruppen wegen ihrer Beteiligung an Belo Monte öffentlich kritisiert.

Dies ist die Geschichte von Belo Monte

2007 sorgte die folgende Schlagzeile für weltweite Aufmerksamkeit: „Verschwunden geglaubtes Indio-Volk aufgetaucht“

Ein seit 50 Jahren als verschwunden geltendes Indio-Volk – Amazonas-Stamm Metyktire –  ist wieder aufgetaucht. Die 87 Menschen sind etwa 100 Kilometer durch den Urwald gewandert und hatten vor den bewaffneten Holzfällern Zuflucht gesucht. Die Metyktire leben normalerweise rund 2000 Kilometer nordwestlich von Rio de Janeiro in einem unzugänglichen Regenwald-Gebiet. In Brasilien soll es mindestens 68 Indio-Völker geben, die aus eigener Entscheidung ohne Kontakt zu der Zivilisation der Weißen leben.

„Belo Monte hat nichts mit sauberer Energie zu tun! An die 40 000 Menschen werden in Altamira und Umgebung Haus und Hof verlieren und wissen nicht, wohin sie kommen. Bis heute gibt es keine Studien über die Wasserqualität des geplanten Stausees, der die Stadt Altamira mit 130 000 Einwohnern zu einer Halbinsel werden lässt.

Aber eines wissen wir: Durch die verfaulenden Pflanzen werden Riesenmengen von Treibhausgasen freigesetzt. In unserem Klima wird ein toter See zur Brutstätte von Krankheiten und zur Ursache aller möglichen Moskitoplagen, die das Leben zur Hölle machen.

Die Rechte der indigenen Völker wurden und werden missachtet. Mit dem Bau von Belo Monte verletzte die brasilianische Regierung die Verfassung und verstieß gegen internationale Abkommen.

Die indigenen Völker an der großen Schleife des Xingu sind in ihrem physischen und kulturellen Überleben zutiefst bedroht. Durch den Staudamm wird ihnen das Wasser abgeschnitten. Die Baustelle in der unmittelbaren Nähe der indigenen Dörfer hat zudem fatale Folgen für das soziale Gefüge der indigenen Gemeinschaften. Belo Monte ist der Todesstoß ins Herz der indigenen Völker am Xingu.“

Bischof Erwin Kräutler kämpft seit Jahrzehnten für den Erhalt des einzigartigen Schutzgebiets Terra do Meio und gegen den Staudamm Belo Monte

Wasserkraftprojekt-Belo-MonteloDen Staudammprojekt „Belo Monte“ in Brasilien ist der Todesstoß für 40 000 Betroffene, darunter viele Indigene. Es zerstört ein ökologisch hoch sensibles Regenwaldgebiet Amazoniens und droht als riesige Baustelle zum sozialen Pulverfass zu werden. Profitieren würde von dem Projekt ein Geflecht einiger weniger Großunternehmen – darunter die österreichische „Andritz AG“ – bei einhergehender „Zerstörung des Lebens“.

Auch hierzulande soll die Industrie gut an diesem Umwelt- und Menschenrechts-Desaster verdienen. Rund 1,3 Milliarden Euro fließen an europäische Firmen. Allein Voith Hydro, ein Joint Venture von Voith und Siemens, hat ein Auftragsvolumen von 443 Millionen Euro bekommen. Alstom bringt es gar auf 500 Millionen; Andritz kassiert 330 Millionen, Daimler 86 Millionen Euro. Die Münchener Rück erhält 16 Millionen Euro Versicherungsprämien über einen Zeitraum von vier Jahren.

„Belo Monte“ an der „Großen Schlinge“ (Volta Grande) des Xingu-Flusses, einem Seitenarm des Amazonas, sieht die Errichtung zweier Staudämme und zweier Stauseen vor. Für das Kraftwerk mit einer Leistung von elf Gigawatt – es wäre damit das drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt – muss eine Fläche von 668 Quadratkilometern überflutet werden. Die brasilianische Regierung spricht von knapp 20 000 Menschen, viele Wissenschafter und Umweltschützer gehen von 30 000 aus. Weitere 30 000 Betroffene würden ebenfalls ihre Lebensgrundlage verlieren, auch wenn sie nicht abgesiedelt werden.

Die Kleinfischer am Xingu würden bereits jetzt einen Rückgang des Fischbestandes registrieren, mit der Trockenlegung der „Großen Schlinge“ des Flusses auf Grund der Ableitung von 80 Prozent der Wassermassen würden örtliche Fischer und Landwirte ihre Lebensgrundlage gänzlich verlieren. Die Wasserwege zur 140 000-Einwohner-Stadt Altamira würden unterbrochen, steigender Grundwasserspiegel würde die Wasserversorgung gefährden und die erwartete Ausbreitung von Moskitos durch die vielen kleinen Wasserbecken die Malaria-Gefahr drastisch erhöhen. Belo Monte steht für ein koloniales Machtstreben ohne Rücksicht auf Betroffene.

Belo Monte soll kein Einzelfall bleiben. 150 weitere Staudämme sind in ganz Amazonien geplant. Die Baugenehmigung für fünf Wasserkraftwerke am Rio Tapajós soll bereits im nächsten Jahr erteilt werden. Und an allen Projekten wollen europäische Konzerne mitverdienen.

Aber auch wir sind betroffen:

Der weltgrößte Regenwald im brasilianischen Amazonas-Gebiet ist ein Segen für das Klima der Erde. In gigantischem Ausmaß speichert er das Treibhausgas Kohlendioxid (CO2). Zusätzlich sind die Bäume entscheidend für die Kühlung der Atmosphäre und bremsen damit die Erderwärmung. Der Wald belegt eine Fläche von über vier Millionen Quadratkilometern, das entspricht mehr als elf Mal dem Staatsgebiet Deutschlands. Dieses wertvolle Ökosystem kommt jetzt zunehmend unter Druck: Abholzungen und Brandrodungen bedrohen das Gebiet.

Mit seinen 1100 Nebenflüssen stellt der Amazonas auch eine der weltgrößten Süßwasserreserven dar. Etwa ein Drittel der gesamten Pflanzen- und Tierarten der Welt sind dort beheimatet, viele sind vermutlich noch unentdeckt. Besonders gefährlich für den Regenwald sind auch die Brandrodungen. Sie bedrohen einerseits die Funktion des Waldes als passiver CO2-Speicher, zum anderen wird bei der Verbrennung selbst massiv CO2 in die Atmosphäre abgegeben. Schätzungen von Umweltgruppen gehen davon aus, dass bis zu zwanzig Prozent der weltweiten Kohlendioxidemissionen auf das Konto von Brandrodungen gehen.

Das staatliche brasilianische Umweltinstitut Ibama hatte im Januar 2011 die Rodung von fast 240 Hektar Wald für das Projekt genehmigt. Die Behörde erlaubte dem Konsortium Norte Energía außerdem, Zugangsstraßen zu bauen, Areale für die Lagerung von Asphalt und Holz anzulegen sowie Einebnungsarbeiten vorzunehmen. Die gravierenden Folgen für das Klima sind enorm.

Die geplanten Staudämme verstoßen gegen das von der UNO erklärte Recht indianischer Völker auf Selbstbestimmung über die Nutzung der natürlichen Ressourcen. Im Namen eines fragwürdigen Fortschritts drohen sie, Zerstörung, Krankheit und Vertreibung in die indianischen Dörfer zu tragen, die seit Jahrhunderten im Regenwald Amazoniens zu Hause sind.

2007 verabschiedete die Vollversammlung der Vereinten Nationen nach mehr als 20 Jahre andauernden Verhandlungen eine Erklärung zu den Rechten indigener Völker. Sie beinhaltet das Recht von Ureinwohnern auf Selbstbestimmung und Verfügungsgewalt über ihr Land und die dort liegenden Bodenschätze. Die Deklaration wurde am 13. September 2007 mit den Stimmen von 143 der 192 UNO-Mitgliedstaaten, darunter auch Deutschland, angenommen.

Die geplanten Staudämme verstoßen gegen das von der UNO erklärte Recht indianischer Völker auf Selbstbestimmung über die Nutzung der natürlichen Ressourcen. Im Namen eines fragwürdigen Fortschritts drohen sie, Zerstörung, Krankheit und Vertreibung in die indianischen Dörfer zu tragen, die seit Jahrhunderten im Regenwald Amazoniens zu Hause sind.

Geschichte  und Ablauf:

Im Jahr 1989 waren die Pläne für ein Staudammprojekt im Amazonas-Regenwald so weit vorgedrungen, dass ein massiver Protest der betroffenen indigenen Gruppen notwendig wurde.

Um gegen diesen geplanten Staudamm und seine Errichtung vorzugehen, hielten die Kayapó ein riesiges Treffen in Altamira ab, einer Stadt südlich des Xingu-Flusses. An diesem Treffen nahmen 600 Kayapó sowie 40 weitere indigene Volksgruppen Amazoniens teil. Außerdem anwesend waren Pressevertreter und Nicht-Regierungs-Organisationen aus der ganzen Welt, die dem Protest gebührend Öffentlichkeit gaben, um erfolgreich zu sein. Eigens für den Protest wurde in Altamira ein ganzes Kayapó-Dorf aufgebaut und alle teilnehmenden Kayapó trugen ihre traditionelle Kleidung und zeigten den Medienvertretern ihren Alltag, um so der Öffentlichkeit ihre Kultur und ihre Lebensweise darzulegen.

Auf Grund der weltweiten Medienresonanz konnten auch berühmte Persönlichkeiten wie die Musiker Bruce Springsteen und Sting zu Protesten bewogen werden. Des Weiteren entsandte man einige Kayapó-Führer persönlich in die USA, nach Europa und Asien, um auf ihren Kampf gegen das Staudamm-Projekt aufmerksam zu machen. Letzten Endes konnte durch diesen Protest und den Druck der Medien die Weltbank dazu bewogen werden, ihre für das Projekt zugesagte Finanzspritze zurückzuziehen.

14 Jahre später, im Jahre 2003, kamen neue Projekte der brasilianischen Regierung an die Öffentlichkeit, die vorsahen, insgesamt fünf große Staudämme entlang des Xingu-Flusses zu errichten. Im November 2003 versammelten sich daraufhin im brasilianischen Piarau 100 Delegierte von 28 indigenen Volksgruppen. Darauf folgten mehrere Treffen der Delegierten.

Im Februar 2010 kündigte der Umweltminister von Brasilien, Carlos Minc, die kurzfristige Erteilung der umweltrechtlichen Baugenehmigung an. Der Betreiber müsse umfangreiche Auflagen erfüllen und Ausgleichs- und Entschädigungsmaßnahmen für die Eingriffe in die Natur und die Umsiedelung von Bewohnern leisten.

Im April 2010 wurde dem Konsortium Norte Energia SA der Zuschlag zur Nutzung des Wasserkraftprojektes erteilt. Am 26. August 2010 unterzeichnete Lula da Silva den Konzessionsvertrag, die Laufzeit beträgt 35 Jahre.

Am 26. Januar 2011 erteilte die brasilianische Umweltbehörde IBAMA eine partielle Baugenehmigung für den Staudamm. Diese erstreckt sich auf erste Baumaßnahmen inklusive der Rodung von 238 Hektar Regenwald sowie den Beginn von Einebnungsarbeiten und den Bau von Zugangsstraßen und Lagerungsarealen. Ein zwischenzeitlicher Baustopp wegen der Nichteinhaltung von Umweltauflagen wurde am 3. März 2011 vom brasilianischen Bundesgericht wieder aufgehoben.

Ende September 2011 verhängte ein brasilianisches Gericht erneut einen vorläufigen Baustopp wegen der Beeinträchtigung des Fischfangs der im Einflussgebiet lebenden Ureinwohner. Bereits drei Monate später, im Dezember 2011, revidierte der gleiche Richter jedoch seinen Beschluss mit der Begründung, dass die zu erwartenden Auswirkungen des Staudamms auf die Umwelt doch nicht so gravierend seien, wie er bei seiner Verfügung des Baustopps angenommen hatte. Er räumte jedoch ein, dass eine abschließende Bewertung erst nach Fertigstellung möglich ist.

Es kommt immer wieder zu Auseinandersetzungen – denn Versprechungen werden  nicht eingehalten, so kämpft die indigene Bevölkerung immer noch gegen den Belo-Monte-Staudamm. Sie kommen mit Kriegsbemalung, Pfeil und Bogen und kämpfen weiterhin für die Blockade des Staudammprojekts Belo Monte – und fühlen sich zurecht übergangen. Einer, der mit ihnen kämpft, ist der österreichische Bischof Erwin Kräutler. Er unterstützt die Ureinwohner bei ihrem Kampf gegen die Regierung. Seit 50 Jahren lebt er in Brasilien und setzt sich für die Rechte indigener Bevölkerungsgruppen ein.

Viele Prominente setzen sich ebenfalls gegen den Megastaudamm ein, so auch Sting. In ernsten Gesprächen macht Raoni ihm klar, worum es für sein Volk geht. „Wir wollen nichts von den Weißen. Sie haben uns nur Tod, Krankheit und Mord gebracht. Sie haben uns unserem Wald gestohlen und zerstört und wollen auch noch den Rest vernichten. Wir aber wollen nur in Ruhe gelassen werden, um so friedlich wie unsere Ahnen zu leben. Wir wollen den Wald unseren Kindern weitervererben. Wir Indios wollen auch keine Blutvermischung mit den Weißen, und wir wollen nicht in euren Städten leben. Wir wollen hier bleiben. Das ist unser Recht. Und jetzt sage du uns, was du davon hältst.“

Darauf erwiderte Sting: „Ich bin kein Politiker. Ich bin nur ein Sänger. Aber viele Leute hören mir zu. Ich verspreche dir, dass ich tun will, was ich nur kann, um in deinem Namen zu reden. Ich werde allen, die ich erreichen kann, eure Geschichte erzählen, weil ihr noch die einzigen Beschützer des Waldes seid.“ (Aus dem Buch „Der Kampf um den Regenwald“ von Dutilleux und Sting.)

Die Geschichte des Kayapó-Stammes soll um die Welt gehen und vielleicht ein Umdenken bewirken. Weg vom rücksichtslosen kapitalistischen Fortschritt, hin zur verantwortungsvollen Gesellschaft.

Belo Monte – Staudamm: Euer Profit zerstört unser Leben

Hier findet Sie weitere Informationen und Kampagnen:

Der Belo-Monte-Staudamm und die Rolle europäischer Konzerne

Die Allianz AG belässt es bei leeren Worten

Brasilien – Belo Monte | RiverWatch

Belo Monte-Staudamm – Survival International

AMAZON WATCH » Brazil’s Belo Monte Dam

Der Staudamm Belo Monte wird gemeinhin als rein brasilianisches Projekt betrachtet. Die Finanzierung, die Baufirmen und das Baukonsortium sind brasilianisch. Follow the money – dann werden Sie feststellen, dass ausländische – darunter auch europäische – Firmen am Staudamm Belo Monte beteiligt sind und profitieren. Ein Verbrechen an Mensch, Tier, Umwelt und Natur.

Der Kayapo Indianer Raoni Metuktire, der bereits in den 80er und 90er-Jahren mit dem Sänger Sting gegen die Staudammpläne auf Tour war, erklärte: „Unsere Männer machen ihre Bögen und Pfeile bereit, um gegen den Damm in den Kampf zu ziehen.“

© Copyright 2016  Netzfrau Doro Schreier

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