Erfolg! Monsanto hat ein Patent verloren! EPO Revokes Monsanto Patent On Virus-Resistant Melon

Monsanto wurde das Patent für eine Melone entzogen. Das ist gut so! Der Raub an der Natur und den indischen Bauern wurde gestoppt!

Wir Netzfrauen hatten Ihnen vor zwei Wochen anhand des „Melonen“-Patents“ erläutert, wie weit die Natur bereits patentiert ist. Siehe: Frankenstein 2.0 – Patente auf Menschen-, Tier- und Pflanzen-Gene – Schöne neue Welt!

Das Europäische Patentamt (EPA) veranstaltete am 20. Januar eine öffentliche Anhörung zu den Einsprüchen von Verbänden aus dem Umweltschutz und der Landwirtschaft gegen ein Patent auf Melonen (EP1962578). Mit Erfolg!

Auch die bekannte indische Umweltaktivistin Vandana Shiva und ihre Organisation Navdanya unterstützten den Einspruch. Sie ist auch im Komitee von Monsanto-Tribunal, denen wir ebenfalls angehören. Sogar die indische Regierung schloss sich diesem Protest gegen Monsanto an.

Mit dem Patent EP1962578 ist Monsanto Besitzer einer herkömmlich gezüchteten Melone, die resistent gegenüber einem Virus ist. Solche Melonen wurden ursprünglich in Indien entdeckt – in Europa gelten sie nun als Erfindung von Monsanto – geistiges Eigentum.

Das Patent schützt die mit den Resistenzen ausgestatteten Pflanzen, Teile dieser Pflanzen sowie deren Früchte und Samen. Die Patentanmeldung wurde am 21. Dezember 2006 eingereicht, das entsprechende Patent mit Wirkung zum 4. Mai 2011 erteilt. Pateninhaberin ist die Firma Monsanto Invest B.V.

Man kann auch gegen ein Patent Einspruch erheben und gegen das „Melonenpatent“ wurden zwei Einsprüche eingelegt: Zum einen von der Firma Nunhems, Gemüse-Saatguthersteller der Bayer Crop Science, die technische Einwände gegen das Patent geltend macht; zum anderen durch einen Zusammenschluss von NGOs und Privatpersonen, die neben technischen Gründen unter anderem auch rechtliche Bedenken gegen die Patentierung konventionell gezüchteter Pflanzen anführen.

„Monsantos Patent auf Melonen ist ein klarer Fall von Biopiraterie. Die natürliche Resistenz hat nicht Monsanto erfunden, sie wurde vielmehr in indischen Melonen entdeckt. Jetzt behauptet Monsanto, es sei eine Erfindung, andere Melonen mit dieser Resistenz zu züchten. Doch wenn jemand etwas kopiert, ist das noch lange keine Erfindung“, sagt Francois Meienberg von der Erklärung von Bern.

Das Patent auf Melonen ist nur eines von mehreren Patenten, die das EPA in den vergangenen Jahren auf konventionelle Züchtung erteilte. Eine aktuelle Recherche im Auftrag von „Keine Patente auf Saatgut!“ zeigt, dass allein im Jahr 2015 etwa hundert weitere Patentanmeldungen eingereicht wurden.

Betroffen sind u. a. Karotten, Kartoffeln, Kohlpflanzen, Mais, Melonen, Paprika, Reis, Salat, Soja, Spinat, Tomaten, Weizen und Zwiebeln. Unter den Patentanmeldern befinden sich große Konzerne wie Bayer, Dupont/Pioneer, Monsanto, Syngenta und Dow AgroSciences. Insgesamt wurden in Europa etwa 1400 Patentanträge auf konventionelle Züchtung eingereicht, etwa 180 Patente sind vom EPA bereits erteilt.

Endlich! Das Europäische Patentamt (EPA) hat das Patent von Monsanto auf Melonen (EP1962578) aus technischen Gründen widerrufen!

Auch die indische Regierung unterstützte den Einspruch und verlangte, dass das Patent widerrufen wird. Ein Brief mit dieser Forderung traf einen Tag vor der Anhörung am EPA ein. Offensichtlich wurde das Patent in einem Akt von Biopiraterie unter Verletzung indischer Gesetze und internationaler Übereinkommen angemeldet. Hier der Brief der indischen Regierung in englisch.

Das Europäische Patentamt gerät völlig außer Kontrolle: Es erteilt weiterhin Patente auf Pflanzen, auch auf solche, die das Ergebnis herkömmlicher Züchtung sind. Monsanto gehören z. B. Melonen und geköpfter Brokkoli. 2013 wurde eine Chili-Sorte von Syngenta patentiert

Mehr Informationen: Frankenstein 2.0 – Patente auf Menschen-, Tier- und Pflanzen-Gene – Schöne neue Welt!

Syngenta patentiert Melone wegen speziellem Geschmack

Nicht nur Monsanto, DuPont und Bayer patentieren auf Teufel komm raus, sondern auch Syngenta. Der Schweizer Konzern gehört zu denen, die die meisten konventionellen Nutzpflanzen zum Patent anmelden. Ein besonders umstrittenes Syngenta-Patent (EP1587933) wurde nach Ablehnung eines Einspruchs 2011 ebenfalls bestätigt. Es handelt sich dabei um das erste europäische Patent, bei dem eine konventionell gezüchtete Pflanze auf Grund ihres Geschmacks patentiert wurde.

Wir haben nur einen Teilerfolg errungen. Weitere 1000 Patentanträge auf Leben sind anhängig. Wir können das Europäische Patentamt nur aufhalten, wenn die politischen Entscheidungsträger im Verwaltungsrat des Patensamtes den Missbrauch stoppen. Wir müssen weiter darauf drängen, dass endlich keine Patente auf Leben mehr vergeben werden. Die nächste Sitzung des Verwaltungsrates ist schon in den kommenden Wochen.

Eine wachsenden Anzahl von BürgerInnen aus verschiedenen Teilen der Welt sieht heute den amerikanischen Konzern Monsanto als Symbol für eine industrielle umweltzerstörende Landwirtschaft, welche den Verlust der biologischen Vielfalt beschleunigt, durch Chemikalien die Umwelt verpestet und massiv zur globalen Erwärmung beiträgt. Vom 12. bis zum 16. Oktober 2016 wird Monsanto daher vor dem Tribunal verklagt. Wir brauchen noch tatkräftige finanzielle Unterstützung. Leider findet das Monsanto-Tribunal in den Deutschen Medien kein Gehör- Mehr Informationen: http://www.monsanto-tribunald.org/home/warum-das-tribunal/

Wie Sie an dem Widerruf des Melonen-Patents von Monsanto erkennen können: Kämpfen lohnt sich.

EPO revokes Monsanto melon patent

Source: 22/01/2016 BY CATHERINE SAEZ, INTELLECTUAL PROPERTY WATCH

The European Patent Office on 20 January revoked a patent held by Monsanto on virus-resistant melons for technical reasons, much to the glee of opponents of patents on conventional plants.

The oral proceedings [pdf] decided to revoke the patent “because at least one ground for opposition prejudices the maintenance of the European Patent (Art. 101(2) EPC). Art 101 of the European Patent Convention deals with the examination of the opposition, and ground for revocation. The other reason invoked to revoke the patent was “…account being taken of the amendments made by the patent proprietor during opposition proceedings, the patent and the invention to which it relates were found not to meet the requirements of the EPC (Art. 101(3)(b) EPC).

According to an EPO official, the patent was revoked because it was found that it was lacking sufficient disclosure of the invention.

The patent was challenged by a number of parties: Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft (Germany), Bund Naturschutz in Bayern (Germany), Berne Declaration (Switzerland), Gesellschaft für Ökologische Forschung (Germany), Greenpeace (Germany), No Patents on Life! (Germany), Verband Katholisches Landvolk (Germany) and Foundation for Future Farming, according to [pdf] non-governmental organisation No Patents on Seeds.

According to the NGO, Monsanto was claiming melons with a natural resistance to plant viruses. The resistance was detected in Indian melons, they said, adding that the Indian government supported the opposition.

The Indian government letter is available here [pdf].

The decision can now be challenged by Monsanto, according to the EPO.

Tribunal Monsanto in The Hague –12th -16th of October 2016

For an increasing number of people from around the world, Monsanto today is the symbol of industrial agriculture. This chemical-intensive form of production pollutes the environment, accelerates biodiversity loss, and massively contributes to global warming.

Monsanto promotes an agroindustrial model that contributes at least one third of global anthropogenic greenhouse gas emissions; it is also largely responsible for the depletion of soil and water resources, species extinction and declining biodiversity, and the displacement of millions of small farmers worldwide. This is a model that threatens peoples’ food sovereignty by patenting seeds and privatizing life.

According to its critics, Monsanto is able to ignore the human and environmental damage caused by its products and maintain its devastating activities through a strategy of systemic concealment: by lobbying regulatory agencies and governments, by resorting to lying and corruption, by financing fraudulent scientific studies, by pressuring independent scientists, by manipulating the press and media, etc. The history of Monsanto would thereby constitute a text-book case of impunity, benefiting transnational corporations and their executives, whose activities contribute to climate and biosphere crises and threaten the safety of the planet. Read the entire text…..

Netzfrau Doro Schreier