Die Türkei bekommt in diesem Jahr noch einmal von 36 auf 50 Millionen Euro Entwicklungshilfe!
Doch für Panzer scheint immer Geld da zu sein – auf der einen Seite Entwicklungshilfe – auf der anderen Seite hat sich die Türkei neue Kampfpanzer leisten können. Im Altay steckt die modernste Technik aus den besten Panzern der Welt wie dem Leopard 2 und dem K2 Black Panther. Die Türkei lässt sich ohnehin nicht gern in ihre Beschaffungspolitik für Rüstungsgüter hineinreden, auch nicht von den NATO-Partnern. Das wurde deutlich, als die türkische Regierung ausgerechnet in China ein Raketen-Abwehr-System für mehr als drei Milliarden Dollar bestellte – gegen den Protest der NATO-Partner.
Wir hörten schon mehrfach von zahlreiche Anschuldigungen gegen Erdogan und seine Familie in Anbetracht deren Beteiligung an diversen Verbrechen und berichteten darüber. Dazu gehört auch die Unterstützung des Islamischen Staates, einer terroristischen Organisation, die einen unmittelbaren Affront gegen den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen darstellt.
Wie bereits in unserem Beitrag Erdogan FAMILY will Onassis überholen – Treffen Sie den Mann, der ISIS finanziert: Bilal Erdogan, der Sohn des türkischen Präsidenten erwähnt, taucht immer wieder ein Name auf, der scheinbar Hauptagitator im Handel mit dem ISIS-Öl ist: der Name des Sohns des türkischen Präsidenten Reep Erdogan: Bilal Erdogan. In dem Beitrag hatten wir uns auch die Schiffsflotte der Söhne des Ministerpräsidenten angeschaut und festgestellt: Der Erdogan-Clan will Onassis überholen – Fracht: Öl.
Bereits Ende 2014 erfuhren wir, dass die Türkei ihre Hafenkapazitäten ausbauen wird, um den stark steigenden Güterverkehr im In- und Außenhandel zu bewältigen. Vor allem die neuen privaten Betreiber der früher staatlich verwalteten Seehäfen investieren in größere Projekte. Bis zum Jahr 2023 sollen die gesamten Hafenkapazitäten der Türkei von 385 Mio. t (2013) auf 548 Mio. t erweitert werden. Private Unternehmen, die im Zuge der Entstaatlichung von Fracht- und Containerhäfen in den vergangenen Jahren den Betrieb der Anlagen übernommen haben, verwirklichen zahlreiche Ausbau- und Modernisierungsprojekte. Gerade in den Häfen ist in der Türkei viel los, erst recht, seiddem Sultan Erdogan Onassis überholen will und die Terrorgruppe IS ihr Öl verkauft.
ISIS-Kämpfer wurden von den USA, den Israelis und, wie jetzt herauskommt, in den letzten drei Jahren auch von türkischen Special Forces in geheimen Basen in der Konya-Provinz nahe der syrischen Grenze ausgebildet. Aber Erdogans Verstrickung mit ISIS geht viel tiefer. Zu der Zeit, als Washington, Saudi-Arabien und sogar Katar ihre Unterstützung für ISIS scheinbar einstellten, blieb ISIS doch erstaunlich beständig.
Der Grund scheint der Grad an Unterstützung durch Erdogan und seinen neo-ottomanischen, sunnitischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu zu sein. Darüber berichteten wir in unserem Beitrag.
Finanzielle Hilfe: Milliarden Euro für EU-Beitrittskandidaten Türkei
Die Türkei erhielt schon über 400 Millionen Euro im Jahr 2011 und 2012 für – man staune – den Bereich Justiz und innere Angelegenheit.
Die Türkei ist eines der Bewerberländer für die EU. Die Türkei ist Gründungsmitglied der NATO, Mitglied des Europarates, der OSZE und der OECD.
EU-Mittel für IPA 2014-2020 : 4,453.9 Mio. € (ohne die Mittelzuweisung für grenzübergreifende Zusammenarbeit) Die Finanzhilfe für 2013 können Sie dem Schaubild entnehmen.
Bei der Zusammenarbeit mit der Türkei, dem Land mit dem höchsten indikativen Budget, liegt ein Schwerpunkt auf Reformen in den Bereichen Regierungsführung und Rechtsstaatlichkeit (Unabhängigkeit der Justiz, Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismus) und Grundrechte (Gleichberechtigung, Minderheitenschutz). Dieser Politikbereich wird mit 1581 Mio. Euro unterstützt. Aktuelles Thema ist ein zielgerichteter Mitteleinsatz für das Management der Migration im Hinblick auf die Syrienkrise. In wirtschaftlicher Hinsicht stehen die Themen Umwelt (Wasser, Abwasser), Verkehrsverbindungen, Förderung von Verkehrsmitteln mit niedrigem Schadstoffausstoß, Energieeffizienz und erneuerbare Energien sowie Wettbewerbsfähigkeit im Fokus. Hierfür sind 1526 Mio. Euro vorgesehen. Für den Politikbereich Bildung, Beschäftigung und Sozialpolitik (u. a. Förderung der Einbeziehung von Frauen, Jugendlichen und benachteiligten Gruppen) sind es 435 Mio. Euro, für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung 912 Mio. Euro.
Siehe auch: Finanzielle Hilfe: Milliarden Euro für EU-Beitrittskandidaten (incl. Türkei) und neue Grenzzäune
Das Staudammprojekt GAP in Südostanatolien
Wasser ist der Stoff, aus dem Konflikte sind – Euphrat und Tigris
Wer Wasser hat, hat Macht – und wer den Zugang zu den Quellen hat, hat noch mehr Macht. Rein theoretisch könnte die Türkei mit Hilfe der Staudämme jederzeit Syrien und dem Irak „den Hahn zudrehen“, was bislang durch Saudi Arabien verhindert wurde.
Durch den Bau des Atatürk-Staudamms in der südöstlichen Türkei entfachte die Regierung in Ankara einen Dauerstreit mit Syrien und dem Irak. Diese beiden am Unterlauf des Euphrat gelegenen Staaten fürchten, dass ihnen dadurch der Hahn zugedreht wird. Die türkische Regierung hat vorsorglich Boden-Luft-Raketen zur Verteidigung des Bauwerks installiert.
So reibungslos, wie es sich die Türkische Regierung versprochen hatte, läuft der Masterplan jedoch nicht. Die türkische Politik übersieht viele Tatsachen sowohl auf der nationalen als auch auf der regionalen Ebene.
Umsiedelungen: Vom GAP sind ca. 4100 Dörfer und 5150 Siedlungen betroffen. 40 000 Menschen wurden für den Atatürk-Staudamm bereits umgesiedelt. 20 000 Menschen mussten dem Karakaya-Damm weichen und 30 000 Anwohner der betroffenen Region haben bis ins letzte Jahr hinein vergeblich versucht, gegen die Überflutung Ihrer Häuser durch den Birecik-Damm zu protestieren.
Im Streit um den Ilisu-Damm bat die irakische Regierung sogar die Arabische Liga um Unterstützung. Die Reduzierung der Wassermenge schade der Landwirtschaft und führe zu Bodenerosion und Versalzung in ehemals bewässerten Gebieten.
INFOBOX
Der Damm sollte nach Planungen der Regierung noch in diesem Jahr fertiggestellt werden. Er ist Teil des 22 Staudämme und 19 Wasserkraftwerke vorstehenden Südostanatolienprojektes (GAP). Das Tigris-Tal würde dann auf einer Länge von 135 Kilometern zu einem 313 Quadratkilometer großen Stausee, in dessen Fluten rund 200 Dörfer sowie die kulturhistorisch einzigartige 10000 Jahre alte Kleinstadt Hasankeyf mit ihren historischen Monumenten untergehen würden. Zur Zeit wurde ein Baustopp verhängt, da es auf der Baustelle immer wieder zu Übergriffen kommt. Mit dem Baustopp des Ilisu-Dammes erfüllt die Türkei allerdings zugleich eine Forderung des IS. Der soll nämlich im August angedroht haben, sich Istanbul zu nähern, sollte die Türkei weiterhin mit Staudämmen an Euphrat und Tigris dem Irak und Syrien von der Wasserzufuhr abschneiden.
Im Herbst 2009 trafen sich die Türkei, Syrien und der Irak zu Gesprächen, um das Abkommen von 1987 neu zu regeln. Damals verpflichtete sich die Türkei, 500 Kubikmeter Wasser pro Sekunde nach Syrien durchzulassen. Daran hielt sie sich auch im Großen und Ganzen. Das war jedoch, bevor der Atatürk-Staudamm gebaut wurde. Jetzt, da er gebaut und mit Wasser gefüllt ist, pochen Syrien und der Irak jedoch darauf, dass die Türkei die Durchflussmenge erhöht.
Fazit der Studiengesellschaft für Friedensforschung e. V. München
Ob das Südostanatolien-Projekt ein gutgemeintes Entwicklungsprojekt ist oder nicht: Wasser bzw. der Entzug von Wasser stellt sich schlichtweg als sehr wirksames Machtmittel für die Türkei dar. In der Region ist die Türkei das einzige Land, das einen Überschuss an Süßwasservorkommen verzeichnen kann. Diese Ressource gewinnt auf Grund des Bevölkerungswachstums und der Wasserverknappung in der Welt zukünftig mehr und mehr an Bedeutung. Experten sprechen gar von einer sich herausbildenden Süßwasserkrise. Das hat die türkische Regierung erkannt und setzt Wasser bereits erfolgreich machtpolitisch ein. Als Mitglied der NATO sowie als Kandidat für die Aufnahme in die EU und eine Vollmitgliedschaft in der WEU strebt die Türkei eine Brückenfunktion zwischen West und Ost an, die es ihr erlaubt, als regionale Großmacht in alle Richtungen zu agieren. Doch könnte sich gerade aus diesem Machtanspruch eine neue Instabilität in der Region ergeben. Auch innerhalb der Türkei, in Südost- und Ostanatolien, ergeben sich neue sozial- und umweltpolitische Probleme. Geht es unterm Strich bei dem ganzen Projekt doch nur um politische Macht und Profitgier? Wenn ja, wieso verurteilen die europäischen Staaten die Menschenrechtspolitik der Türkei nach außen hin, liefern dann aber Waffensysteme an die Türkei und verhindern auch nicht, dass sich namhafte deutsche, österreichische, belgische, italienische und französische Firmen an einem solch zweifelhaften Bau beteiligen und ihn damit sogar erst ermöglichen?
Mehr Informationen dazu: Studiengesellschaft Friedensforschung
Dieses Fazit ist übrigens von 2001 und wir sind im Jahr 2014 – was hat sich nun seitens der Friedensnobelpreisträger getan?
Großprojekt TANAP wurde 2014 gestartet
Die Türkei gewinnt im Hinblick auf die europäische Energieversorgung zunehmend an Bedeutung, schreibt die Germany Trade & Invest. Sie ist die Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland für Außenwirtschaft und Standortmarketing.
Zwar hat das Land keine nennenswerten eigenen Kohlenwasserstoffreserven. Doch liegt es in unmittelbarer Nachbarschaft zum Nahen Osten und zu den Staaten am Kaspischen Meer – beides Regionen mit reichen Öl- und Gasvorkommen. Um die Abhängigkeit von russischem Gas zu reduzieren, sollen zwei neue Gaspipelines alternative Zufuhrwege schaffen: die Trans Anatolian Natural Gas Pipeline (TANAP) und die Iran-Turkey-Europe Natural Gas Pipeline (ITE).
Im Mittelpunkt der aktuellen Investitionsaktivitäten steht die Gaspipeline TANAP. Die Leitung soll ab 2018 Erdgas aus dem aserbaidschanischen Gasfeld Shah-Deniz-2 über die Türkei nach Europa transportieren.
ITE-Gasleitung Iran-Türkei-Europa wird vorbereitet
Das Iran-Turkey-Europe Natural Gas Pipeline Project (ITE) ist ein weiteres Großprojekt im Erdgas-Transport. Über diese Leitung sollen aus dem Iran über die Türkei jährlich 35 Mrd. Kubikmeter iranisches und turkmenisches Erdgas nach Europa geleitet werden. Die insgesamt 5000 km lange Pipeline – 1750 km werden durch die Türkei verlaufen – soll nach offiziellen Plänen bis 2016 fertiggestellt werden.
Wie wir nun in den gesammelten Informationen lesen konnten, verbündet sich Europa nur im Rahmen des Energiehungers mit der Türkei und dem Iran. Dazu auch Iran – Energiehunger vor Menschenrechte – Darum schweigt Frau Merkel!
Bundesregierung stockt Entwicklungshilfe auf
Angesichts der andauernden Flüchtlingskrise stockt die Bundesregierung ihre Entwicklungshilfe für die Türkei auf. Das kündigte Entwicklungsminister Müller in einem Zeitungsinterview an. Statt 36 Millionen wird die Türkei in diesem Jahr 50 Millionen Euro erhalten.
Eine Studie belegt, dass weniger als die Hälfte der Gelder aus Brüssel wirklich armen Ländern zugute kommt. So führte die Türkei im Jahr 2009 mit rund 550 Millionen Euro die Rangfolge der Hilfsempfänger an. Erst 2012 stellt die EU die Entwicklungshilfe für Türkei ein, dafür gibt es nun Geld für die Eingliederung in die EU, ebenfalls in Milliardenhöhe. Doch nun müssen wir feststellen, dass die Türkei weiterhin Entwicklungshilfe bekommen hat, und zwar jährlich 36 Millionen Euro. Und Sultan Erdogan kauft sich in Äthiopien ein, für die Türkischen Konzerne.
Industrie Boom – Äthiopien gemeinsam mit der Türkei
Anfang des Jahres 2015 startete der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan seine Afrika-Tour und traf sich mit seinem äthiopischen Amtskollegen Mulatu Teshome Wirtu, danach mit Ministerpräsident Heilemariam Desalegn. In diesem Zusammenhang wurde die Beziehung zwischen den beiden Ländern noch weiter gefestigt und Abkommen zur Zusammenarbeit wurden unterschrieben. Erdogani sagte, sie hätten den äthiopischen Behörden mitgeteilt, dass die Privatschulen der parallelen Struktur im Ausland geschlossen werden müssten. Der äthiopische Ministerpräsident seinerseits sagte, sie wären diesbezüglich bereit, direkt mit der türkischen Regierung zu kooperieren.
Die Akgün-Gruppe aus der Türkei unterzeichnete 2009 eine Vereinbarung mit der äthiopischen Regierung, die es ermöglicht, eine internationale Industriezone in der Region Oromia in der Nähe von Legetafo zu entwickeln. Mit einer Fläche von 600 000 km² erstreckt es sich von den Grenzen mit dem Sudan zu den Grenzen mit Somalia, und von den Grenzen des Afar-Land bis zur abessinischen Hochebene. Akgün hatte sich zunächst 100 Hektar Land von der regionalen staatlichen Regierung gesichert, die in Zukunft erweitert wird, sobald das Projekt fertiggestellt ist. Die Gesamtkosten des Projekts werden auf 10 Milliarden Dollar geschätzt. .Akgün arbeitet mit vielen Geschäftspartnern von verschiedenen bekannten Marken in der Europäischen Union. Das Netzwerk erstreckt sich auf Länder wie Deutschland, Frankreich, Österreich, Belgien, Italien und Südkorea.
Das Unternehmen Akgün-Gruppe hat mit den ersten Arbeiten begonnen. Maschinen und Anlagen sind auf dem Weg nach Äthiopien. Jedoch ist das neue Ethio-türkische Gewerbegebiet ins Stocken geraten. Die anfängliche Baustelle liegt genau im Einzugsgebiet vom Staudamm des Legedadi . Von hier aus werden 50 % der 3 Millionen Einwohner von Addis Abeba mit sauberem Trinkwasser versorgt.
Wir möchten noch einmal daran erinnern: Äthiopien steht vor der schwersten Hungerkrise seit Jahrzehnten. Seit März 2015 ist Äthiopien von einer anhaltenden Dürre betroffen, die in diesem Jahr durch das Wetterphänomen El Niño so stark ist wie schon seit 30 Jahren nicht mehr. Siehe Was haben Erdogan, Indonesien, Äthiopien, Monsanto und H&M mit Ihren Schuhen gemeinsam?
Vor allem im türkischen Grenzgebiet solle mit der Entwicklungshilfe in Schulen, berufliche Ausbildungen und die Stärkung der kommunalen Infrastruktur investiert werden, sagte Müller und Erdogan gibt Anweisungen, wie die äthiopischen Schulen funktionieren sollen?
Die Türkei ist das wichtigste Transitland für viele Flüchtlinge auf ihrem Weg nach Europa. Ende November vereinbarte die Europäische Union mit Ankara einen Aktionsplan zur Bewältigung der Krise. Darin verpflichtete sich die Türkei, Flüchtlinge nicht länger ungehindert in Richtung EU ziehen zu lassen. Die Umsetzung stockt aber.
Am Freitag hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Zuge der deutsch-türkischen Konsultationen der Türkei erneut EU-Gelder in Höhe von drei Milliarden Euro zur besseren Bewältigung der hohen Flüchtlingszahlen zugesagt, doch Erdogan will mehr.
Und für Panzer scheint immer Geld da zu sein – auf der einen Seite Entwicklungshilfe – auf der anderen Seite konnte sich die Türkei neue Kampfpanzer leisten. Es gäbe Gründe genug, keine Waffen in die Türkei zu liefern, das Gegenteil ist der Fall: Die deutsche Bundesregierung genehmigte laut der CAAT-Datenbank Rüstungsexporte in die Türkei im Wert von fast zwei Milliarden Euro. Deutschland lieferte damit in diesem Zeitraum von allen europäischen Ländern die meisten Kriegswaffen an die Türkei. Dabei handelte es sich vor allem um Exporte von Kleinwaffen und leichten Waffen, Fahrzeugen und Panzern, Kriegsschiffen, Feuereinrichtungen und elektrischen Geräten, Sprengkörpern und Munition.
Die Türkei schiebt offenbar systematisch Bürgerkriegsflüchtlinge zurück nach Syrien ab und verstößt damit gegen internationales Recht. Die Europäische Kommission schaut zu, sie schaut auch zu, wie die türkische Armee die Kurden bekämpft, obwohl diese es ist, die die Terrorgruppe IS am erfolgreichsten bekämpft. Siehe Erdogans Doppelspiel – Der schmutzige Deal zwischen der EU und der Türkei
Die EU pumpte Hunderte Millionen Entwicklungshilfe in die eher wohlhabende Türkei, denn Sultan Erdogan konnte sich einen Palast bauen, über den ein ausländischer Regierungsvertreter sagte, wenn er Erdogan besuche, nehme er ein Navi mit, um sich nicht zu verlaufen.
Erdogan treibt sein Doppelspiel weiter, nicht nur den Krieg gegen die Kurden, sondern er schiebt syrische Flüchtlinge ins Kriegsgebiet ab. Nebenbei will Familie Erdogan Onassis überholen. Erdogan sagt, er trete zurück, wenn Beweise für Ölkäufe der Türkei beim IS vorliegen. Doch zu viele Länder sind bereits in dem Öl-Geschäft der IS verstrickt, sogar Länder in Europa.
Wir befinden uns mitten in einem Krieg, dies dürfte jedem nun klar sein und mittendrin agiert ein unberechenbarer Sultan.
Netzfrau Doro Schreier
Mehr Informationen:
Erdogans Doppelspiel – Der schmutzige Deal zwischen der EU und der Türkei
Erdogans Familie in neuen Skandal verwickelt – Erdogan’s Family Caught in New Scandal First appeared
Erdogans Krieg und Merkels Schweigen
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IS-FRAUEN UND SITTENWÄCHTERINNEN IN SYRIEN ERZÄHLEN VON KOLLABORATION, ANGST UND FLUCHT
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