Demonstration in Hannover: Rund 90 000 fordern „TTIP & CETA stoppen“ – Thousands of Germans Protest TTIP Trade Deal Before Obama Visit

Demo777zur englischen Version Am Vortag des Treffens zwischen US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der Messe in Hannover protestierten heute (23. April) unter dem Motto „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel“ rund 90 000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU mit den USA (TTIP) sowie mit Kanada (CETA). Die Zahl der Teilnehmenden übertraf die Erwartungen der Veranstalter deutlich. Wir Netzfrauen waren mit dabei.

Zur Demonstration aufgerufen hatte ein zivilgesellschaftliches Bündnis von rund 20 Aktivistennetzwerken, Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen, Jugendverbänden, Wohlfahrts- und Sozial- und Kulturverbänden, Gewerkschaften, Bürgerrechts- und kirchlichen Organisationen.  Siehe: Obama und Merkel kommen – TTIP & CETA STOPPEN! Aufruf zur überregionalen Demonstration am 23. April 2016 in Hannover

„TTIP und CETA gefährden demokratische, ökologische und soziale Standards und sollen eine konzernfreundliche Paralleljustiz schaffen“, erklärten die Organisatoren. „Dagegen protestieren Menschen aus ganz Europa und von jenseits des Atlantiks gemeinsam.“ Die Demonstration, auf der unter anderem Ulrich Schneider (Der Paritätische Gesamtverband), Hubert Weiger (BUND), Andrea Kocsis (ver.di) und Lori Wallach von der US-amerikanischen Nichtregierungsorganisation Public Citizen sprachen, richtete an Barack Obama und Angela Merkel eine klare Botschaft: „Wir stehen auf gegen Handelsverträge, die Demokratie und Rechtsstaat aushöhlen und machen uns stark für einen gerechten Welthandel, der sich an Arbeitnehmerrechten, Sozial-, Umwelt- und Verbraucherstandards statt an Konzerninteressen orientiert.“

Die Verhandlungen zu TTIP müssten gestoppt und CETA dürfe nicht ratifiziert werden, hieß es weiter. Auf der Kundgebung in Hannover forderten die Rednerinnen und Redner die Bundesregierung sowie das Europäische Parlament auf, dem mittlerweile fertig verhandelten CETA-Text nicht zuzustimmen. Umfassende internationale Verträge müssten transparent verhandelt werden und den Schutz von Demokratie und Rechtsstaat gewährleisten. Das von der EU-Kommission als Verbesserung gepriesene Handelsgerichtssystem ICS schreibe auch weiterhin Sonderrechte für Konzerne fest. Die sogenannte regulatorische Kooperation biete für Lobbyisten ein Einfallstor in die Gesetzgebung und berge die Gefahr, dass bewährte Standards etwa bei Lebensmittelqualität, Daseinsvorsorge, Kulturförderung oder Umweltschutz abgebaut werden.

Für den Herbst 2016 kündigten die Organisatoren weitere Demonstrationen in mehreren deutschen Städten an. „Nachdem in Berlin im letzten Oktober eine Viertelmillion Menschen gegen TTIP und CETA auf die Straße gegangen sind, tragen wir den Widerstand gegen die demokratiegefährdenden Abkommen nun in die Breite“, so das Bündnis.
Mehr als 100 Gruppen und Organisationen aus fast allen gesellschaftlichen Bereichen hatten zur Demonstration aufgerufen.

Aufruf zur Demonstration: www.ttip-demo.de/home/aufruf/
Trägerkreis der Demonstration: www.ttip-demo.de/home/netzwerk/

TTIP44

Thousands of Germans Protest TTIP Trade Deal Before Obama Visit

Protesters in Hanover held signs reading “Don’t Give TTIP a Chance.“ Thousands of opponents of a proposed transatlantic trade deal poured onto German streets on Saturday ahead of a visit by U.S. President Barack Obama. A coalition of trade unions, environmentalists and consumer protection groups gathered in front of Hanover’s opera house ahead of a march through the city center expected to draw around 90,000 people.

Protesters held signs reading “Don’t Give TTIP a Chance”, featuring the image of a bull tagged “privatization” and a cow branded “democracy”.


.Obama is expected to promote the TTIP agreement when he joins Chancellor Angela Merkel to open the world’s largest industrial trade fair in the northern German city of Hannover on Sunday. The Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP, is one of three major U.S. trade deals being negotiated behind closed doors. If approved, the trade deal would be the largest bilateral free trade pact ever, affecting 40 percent of the global economy.

Netzfrauen

deutsche Flagge

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