Menschenrechtskommission Sri Lanka: Folter ist Routine – Sri Lankan Human Rights Commission says torture is routine

srizur englischen Version Sri Lanka: Ein brutaler Bürgerkrieg zwischen den hinduistischen Tamilen im Norden und den buddhistischen Singhalesen im Süden.hat seine Spuren hinterlassen. Der Krieg in Sri Lanka ist zwar vorbei, doch noch immer sind Tausende Menschen spurlos verschwunden. Ein Bürgerkrieg, der aus den Medien verschwand. Zu gering war das Interesse der Öffentlichkeit, denn Sri Lanka ist für viele zu weit weg, obwohl noch heute viele Flüchtlinge, die auf Grund der Zustände in Sri Lanka geflohen sind, für Waren, die in Amerika und Europa sehr gefragt sind, ausgebeutet werden.

Sri Lanka: Gefangene spähen aus ihrer Zelle heraus (Foto: The Republic Square)

Nach Schätzungen der UNO starben 40 000 Tamilen noch zum Ende des Krieges. Und obwohl der Bürgerkrieg seit sieben Jahren vorbei zu sein scheint, kehrt in Sri Lanka keine Ruhe ein. Die Gewalt ist immer noch präsent. Folter wird nicht dokumentiert, weil es keine Polizeiregelungen gibt, die rechtlichen Beistand bei der Verhaftung und beim Verhör erforderlich machen.

Im Norden Sri Lankas, wo der Krieg zwischen tamilischen Separatisten und der sri-lankischen Regierung wütet, entscheiden sich mehr und mehr Menschen, das Land zu verlassen. „Sich nach Indien schleusen zu lassen, kostet 80 £“, so ein Bericht von Human Rights Watch. ‚Für die Überfahrt müssen Familien oft Eigentum, z. B. ihr Hochzeitsgold verkaufen. Sie fahren auf illegalen Booten und viele hoffen, nach Norden zu gelangen, um Arbeit zu finden. Sie sind gefangen zwischen Baum und Borke.‘ Ungefähr 76 000 sri-lankische Flüchtlinge leben in Armut in 102 Lagern über den ganzen Bundesstaat Tamil Nadu (früher Madras) verteilt. Weitere Hunderttausende tauchen in Indiens Schattenwirtschaft ab. Die Bundesstaatsregierung stellt Hilfspakete für die Lagerbewohner zur Verfügung: Das Oberhaupt einer Familie erhält 200 Rupien = 3 £ pro Monat, weitere Familienmitglieder erhalten weniger. Polizei und Staatssicherheitsdienst bewachen die Tore vieler Lager. In Bhavanasagar wurden viele der für Primark mit der Hand nähenden Kinder im Lager geboren. Andere Kinder, verwaist oder kriegsbedingt von ihren Familien getrennt, sind neuere Zugänge. Ihr Zuhause besteht aus groben Hütten, Strohbüscheln und verrosteten Eisenstücken. Der kleine Laden bietet einzelne Zigaretten und trockene Kekse an. Die meisten sind auf die Schattenwirtschaft angewiesen, um zu überleben, und örtliche Arbeitgeber bezahlen ihnen weitaus weniger, als es üblich sein sollte. Ein Industriezweig, der ganz auf Kinderarbeit aufbaut, ist die Herstellung von Saris, die Verarbeitung von Pailletten und komplizierte Stickereien – Dinge, die in Amerika und Europa sehr gefragt sind. Flüchtlinge zu benutzen, zeigt, dass Vertragshändler die unterste Stufe alles Menschlichen erreicht haben in ihrem Bestreben, große Mischkonzerne zufrieden zu stellen. Siehe: Hinter der Fassade von Primark – Would You Still Buy That Dress After Watching This?

Der ehemalige Oppositionsführer Maithripala Sirisena ist seit Anfang 2015 der Präsident Sri Lankas. Die Regierung hat seitdem positive Schritte wie die Aufhebung von Restriktionen der Medien, die Schaffung einer unabhängigeren Justiz und die Öffnung gegenüber der internationalen Gemeinschaft, inklusive Menschenrechts NGOs, getätigt. Trotzdem kommt es im Land weiterhin zu schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen, vor allem seitens der Sicherheitskräfte und im Rahmen der Terrorbekämpfung. Laut Human Rights misshandeln Sicherheitskräfte und die Polizei und foltern regelmäßig Personen in Gefangenschaft.

Auch die Menschenrechtskommission von Sri Lanka (HRCSL) prangert die Folterungen in Sri Lanka an, dazu veröffentlichte sie aktuell einen Bericht:

Menschenrechtskommission Sri Lanka: Folter ist Routine

Die Menschenrechtskommission von Sri Lanka (HRCSL), die als Folge des 19. Amendments (Gesetzesänderung) der Konstitution im vergangenen Jahr unabhängig wurde, teilt mit, dass Folter weiterhin  „Routine“ in den Polizeiwachen Sri Lankas ist, aber sie stellt fest, dass seit dem Regimewechsel im Januar 2015 weniger Fälle gemeldet worden sind.

In ihrem jüngsten Bericht teilt die HRCSL mit, dass 2010, unmittelbar nach dem IV. Eelam-Krieg, insgesamt 566 Fälle von Folter gemeldet wurden. Diese stiegen 2013 auf 600 an. Aber sie fielen 2014 auf 489. Sie fielen weiter im Jahr 2015, aber nur wenig, auf 420. Ein drastischeres Fallen wurde in den ersten acht Monaten des Jahres 2016 beobachtet. Bisher wurden 208 Fälle gemeldet.

Jedoch ließ die Kommission auch verlauten, dass die tatsächlichen Zahlen höher sein könnten, Der Grund seien Unzulänglichkeiten bei Untersuchungen und Berichterstattungen. Nach den Beobachtungen der Kommission ist es aber offensichtlich, dass „Folter routinemäßig“ anfangs bei Verhören eingesetzt wird unabhängig davon, um welche Vergehen es sich handelt. Korrupte Polizeibeamte wenden Folter an, um unglückliche Bürger einzuschüchtern, damit diese ihren erpresserischen Forderungen nachkommen. Auf großen Polizeiwachen geschehen die meisten Folterungen. Im Jahr 2010 geschahen dort 369 der 466 berichteten Folterungen. Im Jahr 2013 waren es 369 von 600 Fällen, 2014 329 von 489, 2015 315 von 420 und in den ersten acht Monaten des Jahres 2016 160 von 208. Interessanterweise kamen die meisten Beschwerden aus dem Distrikt Anuralhapura, einem Gebiet, in dem die Sinhalesen in der Mehrzahl sind, und nicht aus der Mehrheit der Tamilen beziehungsweise den tamilisch sprechenden Distrikten von Nord- und Ost-Sri Lanka.

2010 wurden 58 Fälle im Anuradhapura-Distrikt gemeldet im Gegensatz zu 2 aus Jaffna, 5 aus Trincomalee und 6 aus Vavuniya. Für das Jahr 2013 betrugen die Zahlen 49 aus Anuradhapura, keine aus Jaffna, 10 aus Trincomalee und 5 aus Vavuniya. 2015: 40 aus Anurahapura, keine aus Jaffna, 2 aus Trincomalee und 10 aus Vavuniya. In den ersten acht Monaten dieses Jahres stammen 14 der Fälle aus Anurahapura, 2 aus Jaffna, 3 aus Trincomalee und 4 aus Vavuniya.

Die Kommission sagt auch, dass möglicherweise nicht alle Fälle aus den tamilischen Gebieten gemeldet wurden.

Viele Folterfälle können nicht dokumentiert werden, da es an juristschem und medizinischem Personal fehlt (Judicial Medical Officers = JMC). Von den 65 genehmigten JMO-Stellen sind nur 35 besetzt.

Die Foltermethoden variieren zwischen Schlägen mit der Hand, dem Quetschen der Genitalien und dem Kopfüber-Aufhängen einer Person und ihrem Rotierenlassen. Auch kommt es vor, dass einem Tatverdächtigen so Handschellen angelegt werden, dass eine Hand auf dem Rücken und die andere über seiner Schulter ist. Ebenso sind die Haftbedingungen in den Gefängnissen eine Zumutung: Die Gefangenen sind zusammengepfercht in dunklen, 1,50 x 2 Meter großen Zellen. Sie dürfen nachts nicht raus, auch nicht für menschliche Bedürfnisse.

Folter wird nicht dokumentiert, weil es keine Polizeiregelung gibt, die rechtlichen Beistand bei der Verhaftung und beim Verhör erforderlich macht. Die Polizei macht absichtlich falsche Angaben hinsichtlich des Verhaftungszeitpunkts, um die Regel zu umgehen, dass ein Tatverdächtiger innerhalb von 24 Stunden (nach der Verhaftung) dem Richter vorgeführt werden muss. In diesem Jahr versuchte die Regierung, das Gesetz zu ändern, um rechtlichen Beistand nur dann zu erlauben, wenn der Angeklagte dem Richter vorgeführt wird. Aber eine starke Opposition seitens tamilischer Parlamentarier zwang die Regierung, die Gesetzesvorlage zur nochmaligen Prüfung zurückzunehmen. Laut HRCSL waren im Mai 2016 111 Personen nach dem Terrorbekämpfungsgesetz (PTA) in Haft. Von diesen waren 29 noch nicht angeklagt worden. Unter ihnen gab es eine Person, die bereits seit 2002 einsaß.  41 der PTA-Häftlinge waren in Berufung gegangen. Einer von ihnen war 14 Jahre im Gefängnis, während er auf die Bearbeitung seiner Berufung wartete.

Die HRCSL gibt inzwischen Erläuterungen und Definitionen des Begriffs „Folter“, darunter „massives Leid verursachend“.

Sri Lankan Human Rights Commission says torture is routine even as it reports drop in cases

By PK Balachandran  newindianexpress

COLOMBO: The Human Rights Commission of Sri Lanka (HRCSL), which became an independent commission last year following the 19 th. Amendment of the constitution, says that torture continues to be “routine” in the police stations of Sri Lanka but has seen a drop in the number of reported cases after the regime change in January 2015.

In its latest report, the HRCSL says that in 2010, immediately after Eelam War IV, a total of 566 cases of torture were reported. This rose to 600 in 2013. But it came down to 489 in 2014. It fell further in 2015, but only marginally to 420. A sharper fall was seen in the first eight months of 2016, with 208 cases being reported.

However, a source in the commission told Express that given the inadequacies in reporting and the still to addressed deficiencies in the investigative mechanisms available to the commission, the actual numbers may be higher. This is evident in the commission’s observation that “torture is routine” during questioning by the police in the initial stages of an investigation irrespective of the nature of the crime.  Corrupt police officers resort to torture to intimidate hapless citizens into meeting their rapacious demands.

Looking at the places in which torture is resorted to, Police Headquarters accounts for the bulk of it. In 2010, the Head Quarters (HQ) accounted for 369 of the 566 reported cases. In 2013, HQ accounted for 380 of 600 cases. In 2014, it was 329 out of 489 cases. In 2015, it was 315 of 420 cases, and in the first eight months of 2016, it was 160 out of 208 cases.

Interestingly, most complaints came from Anuradhapura district, a Sinhalese-majority area, and not from the Tamil majority or Tamil-speaking districts of North and East Sri Lanka.

In 2010, 58 cases were reported from Anuradhapura district in contrast to 02 from Jaffna, 05 from Trincomalee and 06 from Vavuniya. In 2013, the figures were 49 from Anuradhapura, nil from Jaffna, 10 from Trincomalee, and  05 from Vavuniya. In 2015, 40 cases were reported from Anuradhapura, nil from Jaffna, 02 from Trincomalee, and 10 from Vavuniya. In the first eight months of 2016, 14 cases were reported from Anuradhapura, 02 from Jaffna, 03 from Trincomalee and 04 from Vavuniya.

Again, commission sources said that there could be under reporting from the Tamil majority areas.

Many cases of torture cannot be proved because of a shortage of Judicial Medical Officers (JMCs). Out of the 65 sanctioned posts of JMO, only 35 have been filled.

The forms of torture vary from beating up with hands to squeezing the genitals and suspending a person upside down and rotating him. The suspect could be handcuffed with one hand behind his back and the other drawn over his shoulder. Prison conditions are also appalling, with prisoners cooped up in dark, 5 ft by 7  ft cells .They are not allowed to come out at night even to answer nature’s call.

Torture goes unrecorded because a police rule allowing legal aid at the time of arrest and first questioning is not observed. Police fib the day and time of arrest to get round the rule that a suspect has to be produced in court in 24 hours.

This year, the government tried to change the law to allow legal aid only when the accused is produced in court. But stiff opposition from Tamil MPs made the government take it back for reconsideration.

According to the HRCSL, as of May 2016, there were 111 persons detained under the Prevention of Terrorism Act (PTA). Of these, 29 had not yet been indicted. And among these, there was a person who had been in prison since 2002. Forty-one of the PTA detainees had gone on appeal. One of them had been in jail for 14 years waiting for his appeal to be heard.

Among other recommendations, the HRCSL has sought a re-definition of torture to include “causing severe suffering.”

Netzfrau Ursula Rissmann-Telle
deutsche Flagge
Türkei – ZYNISCHES RECHT …nicht strafbar, wenn der Vergewaltiger das Opfer heiratet!

Kinder sind „billig“ und ihren Peinigern schutzlos ausgeliefert – Kinderprostitution, Kinderhandel, Kindersoldaten, Kinderarbeit

Wenn Profit vor Menschenrechten…Iran: Hinrichtungen an der Tagesordnung – auch Frauen und Kinder – Frauen sind Opfer von schwersten Menschenrechtsverletzungen

Terrorgruppen am illegalen Organhandel beteiligt – Flüchtlinge als mobile billige Ersatzteillager

Viele arme Länder mit Rohstoffen versinken im Krieg und genau dorthin werden Rüstungsgüter verkauft!

1 Kommentar » Schreibe einen Kommentar

  1. Es ist unerträglich und schmerzhaft, in einer Welt leben zu müssen, in der Gier und Wachstum oberste Priorität haben, in der es noch immer moderne Sklaverei, Kinderarbeit, Kastensysteme, Ober- Mittel- und Unterschichten gibt!! Wir könnten alle ausreichend ernährt, in zeitgemäßen Unterkünften leben, wenn nicht ….
    Zwei kleine Bsp.: Auf einen Abgeordneten in Brüssel kommen 20 Lobbyisten, ob diese zum globalen Wohl „arbeiten“ möchte ich stark bezweifeln!!
    Die Deutschen als neues Wirtschaftswunder mit „elendigen Überschüssen“ möchten sich lt. Aussage merkels bei der Entwicklungspolitik von ihren industriebossen beraten lassen!

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