Seit dem 15. Juli 2016 wurden 39 378 Personen in der Türkei während Erdogans „Säuberungswelle“zu einer Gefängnisstrafe verurteilt und 92 607 weitere vorläufig festgenommen. Das teilte am Montag, 21.November 2016 der türkische Justizminister mit.
In der Folge eines gescheiterten Militärputsches am 15./16. Juli 2016 verhängte die Türkei den Ausnahmezustand und setzte die Europäische Menschenrechtskonvention aus. Es kam zu Massenverhaftungen und Amtsenthebungen von Staatsangestellten in der Armee, Polizei, Justiz, im Bildungswesen und in den Medien. Regierungsmitglieder forderten die Wiedereinführung der Todesstrafe für die Putschisten. Über schwere Misshandlungen von Gefangenen wird berichtet. Die türkische Regierung geht derzeit vehement gegen die Freiheit des Wortes vor. Kritische Autoren, Journalisten und Verleger werden drangsaliert und verfolgt.
Infolge der Repressionswelle seit dem Putschversuch Mitte Juli 2016 ist die Türkei innerhalb weniger Monate zum Land mit den weltweit meisten inhaftierten Journalisten geworden – noch vor notorischen Unterdrückern der Pressefreiheit wie den Regimen in China und dem Iran. Siehe #FreeWordsTurkey – Frau Merkel, Herr Juncker: Fordern Sie Meinungsfreiheit in der Türkei! Schluss mit der Beschwichtigungspolitik!
Update Mai 2017: Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) ist jetzt Aufsichtsrat bei Rheinmetall. Ex-Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist schon da. Ob nun eine Munitionsfabrik in Saudi Arabien oder die im August genehmigte Ausfuhr einer Panzerfabrik nach Algerien und die Kooperation mit der Türkei und Katar mit dem Unternehmen BMC in der Türkei, die Panzer baut, Rheinmetall ist dort, wo Rüstungsgüter eingesetzt werden. Rheinmetall nutzt türkischen Rüstungskonzern für Mega-Geschäft mit Katar – Rüstungsmesse in Istanbul mit 43 deutschen Rüstungsfirmen – Rüstungsdeals Ukraine, Saudi Arabien, Russland mit Erdogan
Und Entwicklungshilfe bekommt Türkei ebenfalls: 10 Projekte mit einem AUFTRAGSVOLUMEN IN EURO 104.048.691!
Wir haben schon mehrfach über zahlreiche Anschuldigungen gegen Erdogan und seine Familie in Anbetracht deren Beteiligung an diversen Verbrechen berichtet. Dazu gehört auch die Unterstützung des Islamischen Staates, einer terroristischen Organisation, die einen unmittelbaren Affront gegen den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen darstellt. Wir hatten bereits in unserem Beitrag – Noch mehr Skandale um Erdogans Familie – Erdogan’s Family Caught in New Scandal First appeared – darüber berichtet, dass gegen Bilal Erdogan, den Sohn des türkischen Präsidenten, in Italien wegen Geldwäscheverdacht ermittelt wird. Jetzt wurden die Ermittlungen sogar verlängert.
Sabah ist eine der größten und auflagenstärksten türkischen Tageszeitungen und sie ist im Besitz der Çalık Holding – diese Holding gehört dem Vater von Erdogans Schwiegersohn. Er ist mit Erdogans Tochter Esra Albayrak verheiratet und seit November 2015 Minister für Energie und Bodenschätze. Sümeyye Erdogan, die Tochter des Patriarchen, führt ein verstecktes Militärhospital, in dem die Kämpfer des IS behandelt werden sollen. Mit Zustimmung Erdogans haben türkische Geheimdienstler in geheimen Militärbasen in der Konya-Provinz innerhalb der Türkei Islamisten trainiert. Geheiratet hat sie den Sohn eines Rüstungsunternehmers, Selcuk Bayraktar, im Mai 2016. Siehe Erdogans Familie – Herrscher über Energie, Öl und Wasser – in neue Skandale verwickelt!
Wie weit darf ein Mann gehen, den man einen „Verbündeten“ nennt und in dessen Land die Gewalt eskaliert? Finanziert wurde die Türkei mit Geldern aus der EU und mit Entwicklungshilfe. Die Türkei erhielt von der EU schon über 400 Millionen Euro im Jahr 2011 und 2012 für – man staune – den Bereich Justiz und innere Angelegenheit.
Die Türkei bekommt in diesem Jahr (2016) noch einmal von 36 auf 50 Millionen Euro Entwicklungshilfe! Siehe: Erdogans Doppelspiel wird mit Millionen Euro Entwicklungshilfe belohnt
Beschwichtigungspolitik oder auch Appeasement-Politik – das hatten wir schon mal in der Geschichte!
Am 01. 09. 2016 reiste EU-Parlamentspräsident Martin Schulz zu einem Solidaritätsbesuch zu Erdogan! Die EU möchte die Spannungen mit der Türkei beenden, ja, Sie lesen richtig. Am 02. September 2016 dann die große Empörung, als nach Aussage der Medien die Deutsche Regierung sich von der Armenien-Resolution distanzieren würde! Jetzt haben wir bereits fast Dezember 2016 und noch immer wurde nichts außer ein paar Mahnungen gegen Erdogan unternommen. Morgen wird das Europaparlament über den EU-Beitritt bzw. Aussetzung von Türkei abstimmen. Der türkische Präsident Erdogan hat sich bereits kritisch über die Aussetzung der Beitrittsgespräche mit seinem Land geäußert.
Für den eventuellen Beitritt in die EU bekam die Türkei Milliarden.
Die Türkei ist eines der Bewerberländer für die EU. Die Türkei ist Gründungsmitglied der NATO, Mitglied des Europarates, der OSZE und der OECD.
EU-Mittel für IPA 2014-2020 : 4,453.9 Mio. € (ohne die Mittelzuweisung für grenzübergreifende Zusammenarbeit) Die Finanzhilfe für 2013 können Sie dem Schaubild entnehmen.
Wie sich die Geschichte wiederholt, sehen wir an der Äußerung des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in seiner Neujahrsansprache. Er kündigte an, dass er das Regierungssystem seines Landes umkrempeln wird, und forderte mehr Macht für den Präsidenten, also für sich. Als Beispiel nannte er: Hitler-Deutschland. Siehe: Erdogans Doppelspiel – Der schmutzige Deal zwischen der EU und der Türkei
In Geiselhaft der Despoten – Gaspipeline durch die Türkei
Die 11 Milliarden US-Dollar teure Pipeline soll an der türkisch-georgischen Grenze mit der Südkaukasus-Pipeline und an der Grenze der Türkei zu Griechenland mit der Trans-Adria-Pipeline verbunden werden. Schon lange heißt es, dass das TANAP-Projekt für die langfristige Gasversorgung Europas von strategischer Bedeutung ist.
Auf dem obigen Foto sehen Sie Aserbaidschan – Platz 163 von 180 auf der Rangliste der Pressefreiheit. Regierungskritiker und Aktivisten werden inhaftiert. Grundlegende Freiheitsrechte werden massiv eingeschränkt.
Georgien – Seit 2014 gilt ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union (EU). Die Schwarzmeer-Republik erhält durch das Assoziierungsabkommen erhebliche Subventionen von der EU. Das Land befindet sich seit Jahren in einer Wirtschaftskrise. Hauptbezugsländer sind Türkei, Russland, die VR China und Aserbaidschan. Obwohl Georgien noch nicht mal ansatzweise zur EU gehört, bekommt Georgien 46 Millionen Euro, die laut EU-Kommission dafür gedacht sind, die Zahlungsbilanz, das Haushaltsbudget sowie Reformen im öffentlichen Finanzsektor und der Bankenaufsicht zu unterstützen. Da fragt sich der Steuerzahler zu Recht, warum der EU-Steuerzahler Georgiens Haushaltslöcher stopfen muss, zumal auch Georgien schon im Vorfeld aus seinem Haushaltsetat mehr Geld für Rüstung und Polizei ausgab, dafür weniger für Soziales und Bildung.
Über Erdogan und seine Machenschaften haben wir schon viele Beiträge gebracht. Das Prinzip der Clanverbindungen war jahrhundertelang einer der wichtigsten Faktoren in zahlreichen islamischen Ländern in Nahost. Wir alle konnten in den vergangenen Monaten beobachten, wie die Familie von Tayyip Erdogan nicht nur die türkische Wirtschaft und Politik im Würgegriff hält, sondern dies auch weit über den Staat hinaus. Es ist wohl kaum notwendig, jedermann an all die Skandale zu erinnern, in die die Mitglieder dieser Familie verwickelt waren und sind. Zurzeit findet eine „Säuberungsaktion“ in der Türkei statt, sogar von Todesstrafe ist die Rede. Siehe auch: Erdogans „Säuberungswelle“ – Das Ende der Demokratie – Paradox: EU zahlte Türkei über 400 Mio. Euro für Justiz und innere Angelegenheit.
Die Türkei hat mit dem Bau einer Pipeline begonnen, die ab 2018 Erdgas aus Aserbeidschan bis nach Griechenland pumpen soll. Das milliardenschwere Projekt soll Europas Abhängigkeit von russischem Gas verringern. Das Gas kommt aus dem Kaspischen Meer, wo unter der Führung des britischen BP-Konzerns eines der größten Gasfelder weltweit erschlossen wurde. Die Türkei unterstreicht mit dem Bau der Leitung ihre energiepolitischen Ambitionen: „Wir wollen die Türkei als Zentrum für die Energieversorgung in der Region etablieren“, sagte Präsident Recep Tayyip Erdogan im März 2015 und freute sich mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham und dem georgischen Präsidenten Giorgi Margvelashvili über das neue Projekt. Nun mögen wir nicht mehr von Russland abhängig sein, dafür aber von Erdogan. Und mit wem dieser sich verbündet, ist alles andere als beruhigend – nämlich mit dem Iran und Saudi Arabien. Und da Erdogan eh macht, was er will, trifft er sich demnächst auch mit Putin.
In dem Beitrag Treffen Sie den Mann, der ISIS finanziert: Bilal Erdogan, der Sohn des türkischen Präsidenten hatten wir darüber berichtet, dass etwa sechsundzwanzig Öltanker der Armada der ersten Serie und der New Armada der zweiten und dritten Serie in Russland geplant und gebaut werden.
Es geht um die geologischen Reserven des Kaschagan-Feldes. Im nördlichen Teil des Kaspischen Meeres wird es von Experten auf rund 38 Milliarden Barrel (je 159 Liter) bzw. fast fünf Milliarden Tonnen und die ausbringbaren Reserven auf zehn Milliarden Tonnen Öl geschätzt. Zudem werden im Kaschagan bis zu einer Billion Kubikmeter Gas vermutet. Kaschagan gilt als eines der weltweit größten in den vergangenen Jahren entdeckten Ölfelder. An dem Projekt sind auch Eni (Italien), Shell (Großbritannien), Total (Frankreich), ExxonMobil (USA), KazMunayGas (Kasachstan) und die Inpex (Japan) beteiligt
Siehe: Drohende Ölkatastrophe im Kaspischen Meer – doch niemand berichtet!
Erdogan und Salman ibn Abd al-Aziz Al Saud von Saudi Arabien haben ihre Kooperation in den Bereichen „Wirtschaft und Rüstungsindustrie“ eingeleitet..Die Beziehungen zwischen Saudi Arabien und dem Iran sind von einer strategischen Rivalität um die regionale Vorherrschaft im nahen und mittleren Osten geprägt. Und doch kooperiert Türkei auch mit dem Iran. Im Juni 2016 wurde bekannt, dass der türkische Energiekonzern Unit International für rund 3,7 Milliarden Euro sieben Gaskraftwerke im Iran bauen soll. Beide Länder wollen weiterhin wirtschaftliche Kooperationen pflegen.
Wenn Sie mehr über die Länder Saudi Arabien und Iran wissen wollen – dann schauen Sie sich bitte diese Beiträge an:
Erdogan bei seinen Besuch in Iran28-29 Januar 2014.
Bereits in dem Beitrag Iran – Energiehunger vor Menschenrechte – Darum schweigt Frau Merkel! machten wir darauf aufmerksam, dass Massenhinrichtungen fast täglich in iranischen Gefängnissen stattfinden, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind. Wie immer zeigt sich, dass wirtschaftliche Interessen vor Menschenrechte gehen! Genauso ist es mit Saudi Arabien oder der Türkei. Sultan Erdogan wird gebraucht und das nutzt er schamlos aus. Obendrein werden diese Länder auch noch mit Rüstungsgütern beliefert, denn das kurbelt ja das gesuchte Wachstum an. Werden in der Türkei immer wieder die Flüchtlinge, die in der Türkei leben, als Grund genannt, warum Erdogan einen Freibrief für seine Gräueltaten von Deutschland, aber auch von der Europäischen Kommission bekommt, so gibt es noch einen weiteren Grund, und genau dieser scheint der wichtigere zu sein. Denn dass Erdogan mit den Flüchtlingen aus Syrien nicht zimperlich umgeht, zeigt schon die Mauer, die er errichten lässt. Da kommen einem die Erinnerungen an die einstige DDR in den Sinn. Siehe: Türkei erschießt elf Flüchtlinge aus Syrien, auch Frauen und Kinder! – Turkish border guards ’shot Syrian children‘
Es geht, wie wir bereits mehrfach geschrieben haben, um Gas und Öl.
Mittlerweile ist die Ukrainekrise entfacht, und als der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine zunehmend eskalierte, rückte ein Thema besonders in den Fokus: Energie. Die EU ist abhängig von russischen Energieimporten – vor allem von Erdgas. Siehe auch Energiehunger in der Ukraine-Krise
Erinnerungen an 2009 wurden wach, als Russland seinem Nachbarland Ukraine wegen nicht bezahlter Rechnungen den Gashahn zudrehte und damit auch die EU von ihrer wichtigsten Quelle für Erdgas abschnitt. Die Europäische Union, die die meisten ihrer russischen Erdgasimporte über ukrainische Pipelines erhält, versuchte 2009 die Energieknappheit zu verhindern. Die von der EU, der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) und anderen internationalen Banken hatten ein etwa 1 700 000 000 $ großes Hilfspaket geschnürt, um die Ukraine bei der Gasversorgung zu unterstützen, und sie legten eine Reform vor, die künftig solche Krisen verhindern sollte. Quelle PIPELINE POLITICS IN EURASIA – UKRAINE MUST REFORM TO TAP EU ENERGY AID und THE BLACK SEA: A HOTBED OF CORRUPTION OVER OIL AND GAS DEPOSITS?
36 Prozent der europäischen Gasversorgung fließen durch Pipelines aus Russland. Deutschland importiert mehr als ein Drittel, Ungarn mehr als 80, und die Slowakei hängt zu fast 92 Prozent von russischen Importen ab.
Unter Umgehung Russlands soll die TAP Gas aus dem Kaspischen Meer über Nordgriechenland und Albanien nach Süditalien liefern und dort am bestehenden europäischen Versorgungsnetz andocken. Die Finanzierung des südeuropäischen Gaskorridors schien auf wackeligen Füßen zu stehen, nachdem der deutsche Stromriese Eon und der französische Total-Konzern im Februar 2014 den Wunsch signalisierten, aus dem TAP-Projekt auszusteigen – was sie Ende September 2014 auch taten. Doch inzwischen steht ein neuer Investor bereit: Enagás, einer der größten Gaslieferanten Spaniens, übernimmt die meisten Anteile von Eon. Wichtigste Anteilseigner am TAP-Projekt sind weiterhin der britische Energieriese BP, die norwegische Statoil sowie der aserbaidschanische Staatskonzern Socar mit jeweils 20 Prozent. Mehr Informationen und Schaubilder finden Sie hier in unserem Beitrag: Humanitäre Krise in Griechenland auf Grund von wirtschaftlichen Interessen und Erdgas?! Humanitarian crisis in Greece due to the interests of economy and natural gas?!
Bereits 2014 hieß es laut Germany Trade & Invest – sie ist die Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland für Außenwirtschaft und Standortmarketing und unterliegt dem Bundesministerium für Wirtschaft – also Sigmar Gabriel:
Die Türkei will ihre Rolle als Schnittstelle zwischen den europäischen Absatzmärkten und den energiereichen Ländern im Nahen Osten und Zentralasien ausbauen. Als Transitland wird sie vor allem für den Erdgastransport immer wichtiger. Zwei Großprojekte für die Gasdurchfuhr nach Europa sind geplant. Eines davon, das TANAP-Vorhaben, soll dieses Jahr starten. Hersteller von Pipelinetechnik, Berater und Ingenieurdienstleister dürfen auf zahlreiche Aufträge hoffen.
Die Türkei gewinnt im Hinblick auf die europäische Energieversorgung zunehmend an Bedeutung. Zwar hat das Land keine nennenswerten eigenen Kohlenwasserstoffreserven. Doch liegt es in unmittelbarer Nachbarschaft zum Nahen Osten und zu den Staaten am Kaspischen Meer – beides Regionen mit reichen Öl- und Gasvorkommen. Um die Abhängigkeit von russischem Gas zu reduzieren, sollen zwei neue Gaspipelines alternative Zufuhrwege schaffen: die Trans Anatolian Natural Gas Pipeline (TANAP) und die Iran-Turkey-Europe Natural Gas Pipeline (ITE). Die Leitungen werden jedoch auch dazu benötigt, um den eigenen steigenden Gasbedarf in der Türkei zu decken. Nach Prognosen der staatlichen Pipelinegesellschaft BOTAS wird die Erdgasnachfrage bis 2030 von derzeit 47 auf 81 Mrd. cbm pro Jahr zunehmen. (…)
ITE-Gasleitung Iran-Türkei-Europa wird vorbereitet
Das Iran-Turkey-Europe Natural Gas Pipeline Project (ITE) ist ein weiteres wichtiges Großprojekt im Erdgastransport. Über diese Leitung sollen vom Iran über die Türkei jährlich 35 Mrd. cbm iranisches und turkmenisches Erdgas nach Europa geleitet werden. Die insgesamt 5000 km lange Pipeline – 1750 km werden durch die Türkei verlaufen – soll nach offiziellen Plänen bis 2016 fertiggestellt werden. (..)
Wichtigste Erdöl- und Gaspipelines in der Türkei
Pipeline Produkt Herkunft Kapazität Länge in (km) Anmerkung Kirkuk-Ceyhan Pipeline Erdöl Kirkuk (Nordirak) 70,9 Mio. t pro Jahr 986 Exportpipeline; besteht aus zwei parallel verlaufenden Leitungen Baku-Tiflis-Ceyhan Pipeline (BTC) Erdöl Aserbaidschan 1 Mio. Barrel pro Tag 1.770 Exportpipeline Ceyhan-Kirikkale Pipeline Erdöl Ceyhan-Terminal 5,0 Mio. t pro Jahr 448 für heimischen Markt; Beförderung in die Ölraffinerie in Kirikkale, nahe Ankara Batman-Dörtyol Pipeline Erdöl Batman (Südostanatolien) 3,5 Mio. t pro Jahr 511 für heimischen Markt Blue Stream Pipeline Erdgas Russland 16 Mrd. cbm pro Jahr 1.200 überwiegend für den Export; verläuft 380 km unter dem Schwarzen Meer nach Ceyhan Baku-Tiflis-Erzurum Pipeline (BTE) Erdgas Aserbaidschan 7 Mrd. cbm pro Jahr 692 für heimischen Markt Tabriz-Dogubayazit Pipeline Erdgas Iran 20 Mrd. cbm pro Jahr k.A. für heimischen Markt Bulgarien-Türkei Pipeline Erdgas Bulgarien 22 Mrd. cbm pro Jahr k.A. für heimischen Markt Die Türkei will ihre Rolle als Schnittstelle zwischen den europäischen Absatzmärkten und den energiereichen Ländern im Nahen Osten und Zentralasien ausbauen. Und genau das hat Erdogan geschafft. Quelle German Trade Invest
Das TANAP-Projekt ist für die langfristige Gasversorgung Europas von strategischer Bedeutung.
Am 27. 10. 2014 verkündete Germany Trade & Invest: Die Türkei vergibt Großaufträge für TANAP-Erdgasleitung. Die Lieferverträge der Stahlrohre für die Transanatolische Pipeline (TANAP) wurden Mitte Oktober in der türkischen Hauptstadt unterzeichnet. Sieben Firmen werden für das Großprojekt Rohre im Wert von über 1 Mrd. US $ liefern. Allein das von Borusan Mannesmann angeführte Konsortium erhielt einen Auftrag in Höhe von 420 Mio. $. Das TANAP-Projekt ist für die langfristige Gasversorgung Europas von strategischer Bedeutung.
Am 08. 12. 2015: Türkei rechnet mit kurdischem Erdgas aus Nordirak – Spätestens bis 2020 soll kurdisches Erdgas aus dem Nordirak in die Türkei fließen. Das Unternehmen Genel Energy will in den kommenden vier Jahren insgesamt 5,5 Mrd. US $ investieren, um auf dem Gebiet der kurdischen Regionalverwaltung KRG Erdgas zu fördern und aufzubereiten. Geplant ist eine jährliche Lieferung von 10 Mrd. cbm. Das Vorhaben kann dazu beitragen, dass die Türkei vom russischen Gas unabhängiger wird.
Am 05. 04. 2016 wurde bekanntgegeben, dass die Europäische Investitionsbank (EIB) die Unterstützung eines Entwicklungsvorhabens in der Türkei prüfe. Ziel des Projekts ist der Bau einer Erdgaspipeline, die Europa und die Türkei mit Gas aus dem armenischen Erdgasfeld Shah Deniz versorgt.
Wir erläuterten in dem Beitrag: Kaspisches Meer – der letzte Ölgigant! Rohstoffe, wen interessiert da noch das ÖKO-System und die Menschenrechte?, wie schwer Energiekonzerne es bereits haben, seitdem alle leicht zugänglichen Ölreserven der Erde ausgeschöpft sind. Unangetastete große Ölfelder sind heute entweder schwer zu erreichen, nur mit aufwendiger Technik anzuzapfen oder sind politisch umstritten. Angela Merkel und Kasachstans Präsident Nasarbajew einigten sich im Februar 2012 auf ein Rohstoffabkommen. Dieses sichert der deutschen Wirtschaft den Zugriff auf sogenannte „Seltene Erden“. Kritiker und auch wir prangerten einen Ausverkauf der Menschenrechte an….. Doch wen interessieren in der heutigen Zeit schon Menschenrechte?
Wie wir nun in den gesammelten Informationen lesen konnten, verbündet sich die Europäische Kommission nicht nur im Rahmen des Energiehungers mit der Türkei und dem Iran, sondern auch mit anderen Despoten, schaut bei deren Gräueltaten zu und zahlt – und macht sich somit mitschuldig.
Wir befinden uns mitten in einem Krieg, dies dürfte jedem nun klar sein und mittendrin agiert ein unberechenbarer Sultan.
Netzfrau Doro Schreier
Mehr Informationen:
Türkei – ZYNISCHES RECHT …nicht strafbar, wenn der Vergewaltiger das Opfer heiratet!
Drohende Ölkatastrophe im Kaspischen Meer – doch niemand berichtet!
Peak Oil – Das Ende des Erdölzeitalters
Erdogans Doppelspiel – Der schmutzige Deal zwischen der EU und der Türkei
Erdogans Familie in neuen Skandal verwickelt – Erdogan’s Family Caught in New Scandal First appeared
Erdogans Krieg und Merkels Schweigen
IS-FRAUEN UND SITTENWÄCHTERINNEN IN SYRIEN ERZÄHLEN VON KOLLABORATION, ANGST UND FLUCHT
