Dringende Notwendigkeit zum Handeln – Rat der Europäischen Union gefährdet unser Wasser! – Council puts provisions on Right2Water at risk – Urgent need to mobilise

zur englischen Version Erinnern Sie sich an die Petition der Europäischen Bürgerinitiative “Wasser ist ein Menschenrecht”? Im Dezember 2013 wurden nach der Phase der Zertifizierung durch die EU-Mitgliedstaaten fast 2 Millionen gültige Unterstützungserklärungen an die EU-Kommission übergeben. Am kommenden Montag, dem 25. Juni, wird der Rat der Europäischen Union zum ersten Mal über die europäische Bürgerinitiative Right2water diskutieren. Fünf Jahre, nachdem WIR, Bürgerinnen und Bürger forderten, dass die Verwaltung der EU-Wasserressourcen nicht den Regeln des EU-Binnenmarktes unterworfen wird. Die Wasserwirtschaft sollte vielmehr von der Liberalisierungsagenda ausgeschlossen werden. Viel ist seitdem geschehen und auch das Wasser wurde in vielen Ländern bereits privatisiert. Der Raubbau des kostbaren Gutes – WASSER, ist im vollen Gange, und will ein Land Kredit vom IWF oder der Worldbank, heißt es: „Willst du Kredite, dann privatisiere dein Wasser.“. Schon lange ist bekannt, dass das Privatisierungsprogramm Teil der Vereinbarung zwischen der griechischen Regierung und der Troika aus Europäischer Zentralbank (EZB), EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds (IWF) ist. Ein US-Hedgefonds soll  Anteile des Athener Wasser-Versorgers erworben haben. Die Chinesen übernahmen die Versorgung von rund 270 000 Portugiesen mit Trinkwasser.

Seit dem „Weltwassergipfel 2000“ in Den Haag ist Wasser kein Menschenrecht mehr, sondern eine Handelsware

Jahrzehntelang galt die Wasserversorgung als wichtige Staatsaufgabe. Erst in den 1990er-Jahren privatisierten viele Länder die Versorgung mit dem lebensnotwendigen Nass. Wasserressourcen sind öffentliches Gut, das vom Staat verwaltet wird. Sie werden vorrangig und dauerhaft dazu verwendet, die Bürger und Haushalte mit Trinkwasser zu versorgen. Sie sind keine Handelsware, doch dem ist nicht so.

Bereits 2003 empfahlen sogenannte Experten, dass öffentliche Stellen für die Investitionen der Wasserkonzerne bürgen sollen. Bedeutet: Die Wasserkonzerne verdienen Milliarden Euro und bürgen wird der „kleine“ Steuerzahler. Erschreckend, oder?

Mit anderen Worten: Wer natürliche Ressourcen zur Ware erklärt, verfolgt ökonomische Interessen, nichts anderes, und wer sie besitzt, hat die Macht! Seit Jahrzehnten werben immer die gleichen Lobbygruppen für gigantische Investitionen in die Wassergewinnung. Wie Nestlé Wasser in einer Wüste abfüllen kann, haben wir Ihnen bereits erklärt.

WASSER: FIT FÜR FINANZEN? Als Rohstoff besaß Wasser anders als die meisten Rohstoffe – noch keinen Marktwert.

Im Original: Fit to Finance? – World Water Council – ist ein Bericht vom April 2015!  Jetzt schauen Sie sich bitte die sogenannten Experten an, dann werden Sie feststellen, dass außer den jeweiligen Entwicklungsbanken der Länder Afrikas, Asiens oder Lateinamerikas auch Nestlé, Blackrock, der französische Wasserversorgungskonzern Veolia und die Weltbank dieses „Papier“ ausgearbeitet haben. Sie haben nicht einmal 20 Jahre gebraucht, um sich den Rohstoff Wasser unter den Nagel zu reißen.

Der World Water Council interessiert sich seit langem für die Finanzierung der Wasserinfrastruktur. Der Rat war maßgeblich an der Gründung des Camdessus beteiligt. Michel Camdessus ist ein französischer Ökonom und Ehrenpräsident der Banque de France – 1984 wurde Camdessus Gouverneur der Banque de France und von 1987 bis 2000 Direktor des Internationalen Währungsfonds.

Michael Camdessus ist der Ansicht: „Der Verbraucher hat noch nie die ‚Gesamtkosten‘ seines Wassers bezahlt und nirgendwo auf der Welt zahlt der Landwirt für sein Wasser eine Summe, die auch nur die Kosten der Ressource deckt.“

Auf die Frage, wie es mit der Privatisierung stehe, meinte Camdessus zwar, das sei nicht sein Problem, sagte aber dann: „Wasserdienstleistungen sind ‚im Allgemeinen‘ öffentliche Versorgungsleistungen, doch heute müssen sie mit dem Privatsektor organisiert werden, weil nur er in der Lage ist, die nötigen Investitionen am kostengünstigsten und effizientesten zu erbringen.“

Der Raubbau des kostbaren Gutes – WASSER – wurde auf der Konferenz von Dublin 1992 „offiziell“ zum „Wirtschaftsgut“ erklärt! Siehe Der Raubbau des kostbaren Gutes – WASSER – „Willst du Kredite, dann privatisiere dein Wasser.“

Wie private Konzerne aus Wasser Geld machen

Trinkwasser ist in vielen Ländern zu einem teuren Gut geworden. Und nicht nur Konzerne wie Nestlé, Danone oder Coca-Cola profitieren von der Wasserprivatisierung, sondern auch Suez, das weltweit größte Unternehmen der Branche, und RWE. Der Konzern belegte bereits 2005 auf der Weltrangliste den dritten Platz. Das französische Unternehmen Veolia Water ist in 67 Ländern im Wasser- und Abwasserbereich tätig. Wir sahen auf unserer Weltreise, ob in Neuseeland oder Australien, stets VEOLIA!

War Ihnen bekannt, dass RWE einer der größten Konzerne im Bereich Wasserversorgung weltweit ist? Sofern Sie zum Beispiel in Bedburg, Bergheim, Elsdorf, Kerpen, Rheurdt oder Wettringen wohnen, ist RWE Ihr Wasserlieferant.

Ende März 2013 sorgte Beijing Enterprises Water Group auch in Europa für Aufsehen. Der chinesische Abwasserspezialist kaufte für 95 Millionen Euro die portugiesische Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung des französischen Großkonzerns Veolia Environnement. Die Chinesen übernehmen damit die Versorgung von rund 270 000 Portugiesen mit Trinkwasser.

Heute beherrschen eine Reihe multinationaler Konzerne die globalen Wassermärkte, angefangen bei der Produktion der nötigen Anlagen für die Wasserproduktion über Abfüllanlagen für Flaschenwasser bis hin zu privaten Wasserversorgern und Großhändlern.

Wasser ist nicht nur Grundlage alles Lebens, sondern besitzt auch große Bedeutung für die Industrie. Im 20. Jahrhundert wurden Kriege um Erdöl geführt, im 21. Jahrhundert könnten uns Kriege ums Wasser drohen. Siehe Wasser ist ein Allgemeingut und gehört der gesamten Menschheit und nicht nur Profiteuren! Nicht nur Nestlé, auch Investmentbanker profitieren vom „blauen Gold“!

Die Verschlechterung der Versorgung bei steigenden Wasserpreisen nach der Privatisierung musste auch London erleben.Seit Oktober 2006 ist Thames Water im Besitz von Kemble Water, einem Konsortium unter Leitung eines australischen Investmentfonds. Es versorgt 8,7 Millionen Kunden im Großraum London und den umliegenden Regionen mit Trinkwasser und betreibt die Abwasserentsorgung. 

Die Folgen der damaligen Wasserprivatisierung gleicht denen der Privatisierung in London. Es gab damals 10 regionale Wassergesellschaften in England und Wales. Diese 10 Gesellschaften wurden privatisiert. 10 private Monopolgesellschaften entstanden – zu extrem günstigen Bedingungen! Nicht nur war der Preis niedrig, sondern die Unternehmen wurden vorher entschuldet und mit Betriebskapital versehen. Außerdem wurden den Anteilseignern Vergünstigungen bei der Besteuerung der Gewinne zugestanden. Die Privatisierung führte zu stark steigenden Wassergebühren für die Kunden, und um Geld zu sparen, wurde nicht weiter in Infrastruktur investiert. Siehe auch „Water Makes Money“ – Wie private Konzerne aus Wasser Geld machen

Im März 2014 sagte die Europäische Kommission  „ja“ zur ersten erfolgreichen europäischen Bürgerinitiative – „Right2Water“!  Doch schon da erklärte Jan Willem Goudriaan, Vizepräsident der EBI Right2Water:

„Die Reaktion der Europäischen Kommission ist wenig ambitioniert darin, den Erwartungen von 1,9 Millionen Menschen gerecht zu werden. „Ich bedauere, dass es keinen Gesetzesvorschlag für die Anerkennung des Menschenrechts auf Wasser gibt.“

5 Jahre nach der Kampagne und Mobilisierung von fast 2 Millionen Unterschriften diskutiert zum ersten Mal der Europäische Rat!

Am kommenden Montag, 25. Juni, wird der Rat der Europäischen Union zum ersten Mal über die europäische Bürgerinitiative Right2water diskutieren.

Die europäische Bürgerinitiative Right2water befürchtet, dass die Mitgliedstaaten die positiven Teile der Europäischen Kommission, insbesondere in Artikel 13, canceln wollen. Wir bitten Sie, sich an Ihre Minister zu wenden, um sicherzustellen, dass die Stimme der Bürger am nächsten Montag gehört wird.

Bitte schreiben Sie ihnen (siehe Email-Adresse des Ministers unten) mit der folgenden Nachricht:

Die Europäische Kommission hat kürzlich ihren Vorschlag für eine Neufassung der Trinkwasserrichtlinie vorgelegt. Dies trägt den Forderungen der fast 1,9 Millionen europäischen Bürger Rechnung, die die erste erfolgreiche Bürgerinitiative unterstützten, die auf der Grundlage der UN-Resolution von 2010 – die Anerkennung des Menschenrechts auf Wasser- in der EU anstrebte. Die Neufassung der Richtlinie steht am 25. Juni auf der Tagesordnung des Umweltrates. Wir fordern Sie dringend auf, den Vorschlag der Europäischen Kommission, insbesondere die Bestimmungen in Artikel 13, zu unterstützen. Wir bitten Sie, die anderen Mitglieder des Rates zu ermutigen, das Menschenrecht auf Wasser formell anzuerkennen. Die bevorstehende Debatte im Umweltrat ist wichtig. Es ist das erste Mal, dass die Mitgliedstaaten die Möglichkeit haben, die Forderung von fast 1,9 Millionen EU-Bürgern nach dem Menschenrecht auf Wasser zu diskutieren. Wasser ist ein Menschenrecht! Europa muss das endlich anerkennen!

Vielen Dank für ihre Mühe

Senden Sie diese Nachricht an Ihren Minister in Österreich , Belgien , Bulgarien , Kroatien , Zypern , Tschechische Republik , Dänemark , Estland , Finnland , Frankreich , Deutschland , Griechenland , Ungarn , Irland , Italien , Lettland , Litauen , Luxemburg , Malta , Niederlande , Polen , Portugal , RumänienSlowakei , Slowenien , Spanien , Schweden , Vereinigtes Königreich

Wasser und sanitäre Grundversorgung sind ein Menschenrecht! Wasser ist ein öffentliches Gut, keine Handelsware! Um so wichtiger ist, dass wir um unser Wasser kämpfen und die Privatisierung, aber auch die Spekulationen mit Wasser, verbieten lassen.

Von der Öffentlichkeit fast unbemerkt ist der Privatisierung der weltweit wichtigsten Ressource Wasser Tür und Tor geöffnet worden

Längst bemächtigen sich Wirtschaftsunternehmen der immer knapper werdenden Ressource Wasser. Das Geschäft mit dem Wasser ist in vollem Gange. Wasser ist das wichtigste Gut auf unserer Erde. Wasser ist durch nichts in der Welt zu ersetzen. Ohne Wasser ist keinerlei Leben möglich.

Council puts provisions on Right2Water at risk – Urgent need to mobilise

(20 June 2018- Right2Water )

Next Monday, June 25, the Council of the European Union will discuss for the first time ever the European Citizens Initiative Right2water. It has been 5 years of campaigning and mobilization after collecting almost 2 million signatures.

The European Commission has partly addressed our demands in the proposed Drinking Water Directive! This is great news.

Article 13 foresees 2 main obligations:

– First, an obligation for Member States to improve access to and promote the use of drinking water via a number of measures, some of which are included in the Article (assessing the share of people without access to drinking water, informing them about connection possibilities, encouraging the use of tap water in public buildings and restaurants, ensuring that equipment is available to freely access tap water in most cities, etc.)

– Second, an obligation for Member States to take all measures necessary to ensure access to drinking water for vulnerable and marginalised groups. When those groups do not have access to water intended for human consumption in the sense of this Directive, Member States should swiftly inform them of the quality of the water available to them, and give the necessary related health advice.

We fear that Member States want to kill the positive elements introduced by the European Commission, especially in Article 13. We are asking you to contact your minister to ensure that the voice of citizens is heard next Monday.

So please write to them (see email address of your minister below) with the following message:

The European Commission recently put forward its proposal for the Recast of the Drinking Water Directive. This takes account of the demands of the nearly 1.9 million European citizens who gave their support to the first ever successful ECI that sought recognition of the Human Right to Water in the EU on the basis of the UN 2010 Resolution. The Recast of the Directive is on the agenda of the Environment Council on the 25th of June. We urge you to support the European Commission’s proposal, especially the provisions in article 13. We ask you to encourage the other members of the Council to formally recognise the human right to water. The upcoming debate in the Environmental Council is important. It is the first time that the Member States have the chance to debate the demand of nearly 1.9 million EU citizens for the Human Right to Water. Water is a Human Right! Europe must finally recognize it!

Many thanks for your efforts

Send this message to your minister in AustriaBelgiumBulgariaCroatiaCyprusCzech RepublicDenmarkEstoniaFinlandFranceGermanyGreeceHungary,IrelandItalyLatviaLithuaniaLuxembourgMaltaThe NetherlandsPolandPortugalRomaniaSlovakiaSloveniaSpainSwedenUnited Kingdom

PDF icon ministers of Environment.pdf

Netzfrau Doro Schreier
deutsche Flagge

Der Raubbau des kostbaren Gutes – WASSER – „Willst du Kredite, dann privatisiere dein Wasser.“

Die Wahrheit über Nestlés Geschäfte mit dem Wasser – Wie kann Nestlè Wasser in einer Wüste abfüllen?

Studie: 64 % des Flaschenwassers ist Wasser aus der Leitung und kostet das 2000-Fache- Report: 64% of Bottled Water Is Tap Water, Costs 2000x More

Das Gespenst Wasserprivatisierung geht um! Privatisierung mit Unterstützung der Weltbank! – Indonesian Supreme Court Terminates Water Privatization

World Water Week – 2500 Personen werden eine Woche lang über das Wasser der Welt sprechen. Sponsoren: WWF, Nestlé und PepsiCo

Wall Street Mega-Banken und Milliardäre kaufen das globale Wasser auf! – Wall Street Mega-Banks Are Buying Up The World’s Water

Profitgier! Versklavung im 21. Jahrhundert – Wer profitiert vom Hunger in den armen Ländern der Welt? – No, Giant Farms Are Not Feeding the World

Coca Cola baut neue Abfüllanlagen in Indien, dort wo Millionen Menschen von der schlimmsten Dürre betroffen sind, Bauern begehen Selbstmord! – Severe drought in South India: Pepsi and Coca-Cola were sucking out 3 million litres of water daily from Thamirabarani River !

3 Kommentare » Schreibe einen Kommentar

  1. Privatisierung des Wassers hat meines Erachtens nur Nachteile in Bezug auf Qualität und Preis.
    Für Information über Vorteile wäre ich sehr dankbar.

    • ein vorteil wäre dass ein harter reset noch etwas herausgezögert ; der nachteil daran
      aber leider selbiges . die schwachen werden stets nur vor und nachteile herauslesen .
      wie lässt sich bloss dieses dilemma auflösen ? hmmm ..
      die letzte flasche wasser auf der ganzen welt hätte teoretisch den wert von einer ganzen
      welt . wieviel wasser uns noch bleibt ist dem machtgeilen gleichgültig . er kann es auch vor uns verstecken und damit seinen preis in die höhe treiben . seit wir das wasser als kloake
      verwenden haben wir nichts anderes getan als es noch perfekter zu tarnen . die kläranlagen
      entlassen die kloake scheinbar gereinigt. wer denkt dass ein staat heute die möglichkeit
      hat die qualität des wassers zu erhalten sollte dort einmal etwas genauer hinsehen wie er es damit hält . inzwischen sind die staaten ausgehöhlt und kraftlos . was die wirtschaft aus der wasserversorgung macht das tut sie . der staat steht dahinter . einzig unser wunschdenken hindert uns daran dies anzuerkennen . und was würdest du mit dem wasser
      tun wenn es deins wäre ? was haben die staatlichen und kommunalen wasserwerke bewirkt
      und wohin bewegen sie sich in zukunft ? alles kommt geklärt aus deinem wasserhahn .
      woanders ist die kloake am dampfen . haben die wasserwerke etwa einen einfluss auf unser konsumverhalten ? ja , denn es kommt ja bei uns klar und scheinbar gesund aus den rohren
      gepresst . mit chlor und ozon behandelt , mit fluor und vielen anderen abendteuerlichen
      chemikalien durchsetzt , also ich sehe einen vorteil darin wenn das wasser für uns schlechter würde . es wird dann besser für die welche dort leben wo die kloake am dampfen ist . das wasser ist unser aller leben , und was die wasserwerke erreicht haben ist gerade
      was der wirtschaft gedient hat . der dreck ist jetzt woanders ; holen wir ihn uns zurück !
      und lernen endlich damit umzugehen ohne ihn einem staat anzuvertrauen , denn ihn kannst du auch nicht belangen , dort siehst du dass immer alles seine ordnung hat , es tut jemand deinen dreck woanders hin wo wir ihn nicht mehr anschauen müssen . das hindert uns daran uns selber wieder in die verantwortung zu begeben . auch wenn die realität so bitter ist dass sie uns nicht schmeckt bleibt sie . hinsehen und sich dafür interressieren und
      engagieren hat keine vor oder nachteile . dazwischen findet unser leben statt . wenn du deine wasserversorgung rettest hast du nichts gerettet . auch dort arbeiten männer und frauen für lohn . wer dort etwas kritisiert wird auch nicht befördert . darum sehe ich die
      entstehende diskussion über eine mögliche veränderung auch als eine chance .
      chancen gibt es unzählige , es kommt darauf an wer sie packt . und für dich kommt es darauf an was derjenige daraus macht . dies könnte bedeuten dass du im staat eine kleine , der realität angepasste mitsprachemöglichkeit hättest , aber wieso solltest du in der wirtschaft keine haben ? oder stört es dich dass das wasser teurer für dich würde ?
      denkst du dass der preis den du heute noch bezahlst dem wert gerecht angepasst sei ?
      du könntest etwas weniger kloake kaufen . wäre das ein nachteil fürs wasser ? du könntest ausserdem dein lieblingswasser besorgen . das tust du vielleicht eh schon . dann brauchst du keine vor oder nachteile , dann weisst du ganz genau was für dich richtig ist , ohne politik und wirtschaft .

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