Ein breites gesellschaftliches Bündnis von 140 Organisationen ruft am Sonntag, dem 22. Juli, zur großen Demonstration in München unter dem Motto: #ausgehetzt Gemeinsam gegen die Politik der Angst – auf.
Wir wehren uns gegen die verantwortungslose Politik der Spaltung durch Seehofer, Söder, Dobrindt und Co. Wir setzen ein Zeichen gegen den massiven Rechtsruck in der Gesellschaft, den Überwachungsstaat, die Einschränkung unserer Freiheit und Angriffe auf die Menschenrechte, so die Beschreibung.
DEMO: #ausgehetzt – Gemeinsam gegen die Politik der Angst
Warum nehmen wir Netzfrauen teil an dieser Demo? Auf meiner Weltreise wurde in den dortigen Medien auch über Europa berichtet. Doch nicht positiv, sondern negativ. Und obwohl Australien auch kein sonderliches Vorbild ist, wenn es um die Behandlung von Flüchtlingen geht, waren sogar die dortigen Medien entsetzt. Was ist los in Europa? Wollen wir den Rechtspopulisten kampflos das Feld überlassen? Das hatten wir schon einmal in der Geschichte.
Man stelle sich das mal vor, in Neuseeland fragte man uns: „Was ist los in Deutschland, hat Deutschland Millionen Flüchtlinge aufgenommen?“ Denn so stellen es gewisse Parteien und auch Medien dar, sodass es in fernen Ländern den Anschein hat, als hätten wir eine Invasion, doch dem ist nicht so.
Invasionen haben Neuseeland und Australien und zwar von Chinesen, aber die sind nicht auf der Flucht, die wollen in den Ländern alles aufkaufen und die Luft zum Atmen ist dort ebenfalls besser als in China. Doch darüber kein Wort in den hiesigen Medien, nein, man unterstützt hier in Deutschland mit Schlagzeilen auch die Rechtspopulisten. Erschreckend, oder ?!
Vielleicht sieht man es fern der Heimat, nun ja, ich bin ja immer noch eine Deutsche, anders. Wir waren in Australien, als wir in den dortigen Medien erfuhren, dass sich dramatische Szenen im Mittelmeer abspielen würden.
Es war beschämend, denn die EU-Staaten streiten sich darüber, ob man Menschen in Lebensgefahr Menschenrechte zubilligt. Es waren dramatische Bilder! Das Boot der Hilfsorganisation SOS Mediterranée mit 629 Geflüchteten an Bord fand keinen Hafen, der es aufnahm. An Bord befanden sich elf Kinder, sieben schwangere Frauen, fünfzehn Menschen, die schwere chemische Verbrennungen erlitten haben, und andere, die sich von Hypothermie, woran sie fast gestorben wären, erholen. Siehe: Beschämend – Erst plündert EU Afrika aus, dann dramatische Szenen im Mittelmeer
Wir bekamen dann auch Informationen, die uns mitteilten, dass es durchaus möglich sei, wenn wir wieder nach Deutschland kommen, dass Frau Merkel nicht mehr Bundeskanzlerin sei. Nun war ja die Medienlandschaft anderweitig beschäftigt, denn in Singapur traf sich Donald Trump mit Kim. Aber immer als Randnotiz die Auseinandersetzung zwischen Innenminister Seehofer und Bundeskanzlerin Merkel und die Vorkommnisse im Mittelmeer.
Man sollte sich öfters mal die ausländischen Medien anschauen, wenn man wissen will, was in Europa geschieht und wie besorgt die anderen Länder nach Europa schauen. „Ein gemeinsames Europa, gemeinsam stark“, so hat man uns Europa schmackhaft gemacht, doch galt dieses weniger den Bürgern in Europa, sondern eher der Wirtschaft. Denn nur bei Rettung der Banken ist sich Europa einig. Was sind denn schon Menschen? So sieht es aus und so ein Europa ist nicht das, was ich wollte.
Als wir wieder in Deutschland ankamen, stellten wir fest, dass sich etwas gravierend geändert hat, die Menschenrechte wurden einfach über Bord geworfen. Zwar kommen weniger Flüchtlinge, aber immer noch wird so getan, als sei es genau so schlimm wie 2015.
Einige Medien beteiligen sich sogar daran. Ist es, um die Auflagen zu erhöhen? Wir haben nur mit dem Kopf geschüttelt.
Am 02. Juli 2018 habe ich mich gewundert, dass es in der Tat Menschen gibt, die mich wegen meines Beitrags zu Seehofer auch noch angegriffen haben.
Ich dachte immer, wir hätten hier in Deutschland eine Meinungsfreiheit, doch dem scheint nicht so. Denn wenn ich eine Meinung kund tue, dann ist es, weil ich dazu stehe, was ich sage und schreibe. Aber anscheinend will man mir eine Meinung aufdrängen, die überhaupt nicht mit meiner Person in Verbindung gebracht werden kann. Ich bin Menschenrechtsaktivistin und pflege die Menschenrechte.
Bereits als wir erfuhren, dass Seehofer Innenminister werden sollte, waren wir schockiert. Man holt sich doch kein „Geschwür“ in die eigenen Reihen. Da ist von Anfang an Stress vorprogrammiert. Und nur weil die CSU vor Wahlen in Bayern steht, soll ganz Deutschland leiden?
Schon oft ist Seehofer uns übel aufgestoßen, so wollte er am liebsten alle kritischen Journalisten aus dem Land verweisen.
Ich beziehe mich auch auf den Text, den ich 2013 in einem Beitrag geschrieben habe: Seehofer und die Pressefreiheit – kritische Journalisten sollen raus aus Bayern
Wovon reden eigentlich alle, schrieb ich Anfang Juli 2018, doch der Protest blieb aus!
Seehofer und Kurz wollen Mittelmeer-Route für Flüchtlinge schließen, doch die ist ja schon längst geschlossen. Auch wurde im Rahmen der Debatte, die Europa spaltet und fast zu einer Regierungskrise geführt hat, Frontex gelobt! Ja, wenn es um MACHT geht, bleiben die Menschenrechte auf der Strecke! In was für einer Welt leben wir eigentlich?
Bereits 2015 hieß es: Festung Europa – Frontex: Einsatz gegen Flüchtlinge – Die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen, kurz Frontex genannt, unterstützt die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union bei der Überwachung, Kontrolle und Sicherung ihrer Außengrenzen. Dazu zählen auch Einsätze gegen Flüchtlinge nach Europa und die Rückführung von Personen aus Drittstaaten. Das Frontex -Einsatzgebiet reicht vom Seegebiet vor der senegalesischen Küste bis zur Ukraine.
Lesen Sie hier: Entsetzlich! Bei Frontex-Einsätzen im Mittelmeer wird auf Flüchtlingsboote geschossen – SHOOT FIRST! Coast Guard Fired at Migrant Boats, European Border Agency Documents Show
Aber im Westen nichts Neues
„Um ein tadelloses Mitglied einer Schafherde sein zu können, muss man vor allem ein Schaf sein.“ Albert Einstein
Als 2013 Schriftsteller und RECHTSANWÄLTE sich GEGEN TOTALÜBERWACHUNG aussprachen, und sogar eine Petition einrichteten, schwieg die Masse. Es ging ja nur um UNS! Ja um unsere, um eure Daten!
Wie leicht es ist, ein Land zu destabilisieren, sieht man zurzeit in Europa. Dazu eignen sich scheinbar die „Flüchtlinge“ ! Wirkliche Themen, wie
Soziale Probleme wie der Pflegenotstand, die Altersarmut und prekäre Arbeitsverhältnisse fallen unter den Tisch!
Super, betrifft es doch die ganzen Bürger Europas, aber anscheinend nicht so wichtig, denn spätestens jetzt müssten doch die Menschen protestieren, oder?!
Was wissen Sie eigentlich wirklich über die Flüchtlinge?
Dachten Sie, dass es sich um Menschen handelt, die NUR wegen des angeblichen Reichtums Europas kommen? Denn genau das wollen Ihnen die Rechtspopulisten weismachen. Was wäre, wenn man diese Menschen nach Zuwara schicken würde und dann auf einem Boot Richtung Italien? Würden die dann immer noch diese grausigen Lügen verbreiten?
War Ihnen bekannt, dass mehr Menschen auf ihrem Weg nach Europa in der Wüste sterben als auf dem Mittelmeer? War Ihnen bekannt, dass Frauen mehr Geld an Schlepper zahlen müssen als Männer, weil sie keine so guten Arbeitskräfte sind? War Ihnen bekannt, dass viele Frauen und Kinder erst gar nicht nach Europa kommen, weil sie bereits auf der Flucht an perverse Ausbeuter verkauft werden? Sie fragen sich, warum es Männer nach Europa schaffen? Nun, dann haben Sie schon mal ein paar Gründe. Denn was Sie wissen, ist nur ein Bruchteil von dem, was wirklich geschieht. Und dass Menschen sogar mit der Aussage, du kannst in Europa zur Schule gehen, gelockt werden, wird ebenfalls nicht berichtet. Der Menschenhandel ist ein grausames Geschäft und hätten Sie noch vermutet, dass es die Ware Droge sei, mit dem sich am meisten Geld verdienen lässt, so befinden Sie sich auf dem Holzweg. Denn ein Mensch lässt sich mehrmals verkaufen, eine Droge nur einmal. Sehen Sie endlich der Realität ins Auge und machen Sie nicht immer die Flüchtlinge für alles verantwortlich, was auf dieser Welt gerade passiert. Natürlich gibt es auch unter den Flüchtlingen Menschen, die man besser hätte in deren Ländern lassen sollen, doch gibt es nicht überall solche Menschen, auch in Deutschland? Wenn nicht, warum sind dann die Gefängnisse voll mit Verbrechern und Mördern, Kinderschändern und Vergewaltigern? Und Sie lassen sich von den Rechtspopulisten beeinflussen? Vielleicht ist es dann besser, Sie essen kein Gemüse und Obst aus Italien und Spanien, denn auf deren Plantagen arbeiten Flüchtlinge als billige Arbeitskräfte. Es ist auch besser, Sie kaufen keine Kleider mehr von den großen Marken, denn die lassen teilweise auch in der Türkei produzieren, von Flüchtlingen aus Syrien. Nicht gewusst? Wie schon geschrieben, Sie wissen nichts, wenn Sie nur auf Menschen hören, die sich permanent wünschen, dass Menschen auf dem Mittelmeer ertrinken, denn sonst würde man doch nicht die Seenotretter verklagen, sondern die Verbrecher, die es zulassen, oder?
Es ist der berühmte Satz von Josef Strauß. „Rechts von uns ist nur noch die Wand“. .
Das hatten wir doch schon mal, erinnern Sie sich an Franz Josef Strauß? Genau dieser Satz sorgte dafür, dass wir uns damals noch mehr ins Zeug legten und dass sich sogar die Schulen beteiligten, indem sie uns für unsere Demokratie demonstrieren ließen. Warum gingen so viele auf die Straße? Es ist der berühmte Satz von Franz Josef Strauß. „Rechts von uns ist nur noch die Wand“.
Strauß hatte sich innerhalb der Unionsfraktion gegen die Landesverbände der Christlich Demokratischen Union (CDU) durchsetzen können, nachdem er zuvor damit gedroht hatte, die CSU bundesweit als Vierte Partei rechts der CDU etablieren zu wollen. Als Kanzlerkandidat war Strauß sehr polarisierend.
„Dieser Mann hat keine Kontrolle über sich. Und deshalb darf er erst recht keine Kontrolle über unseren Staat bekommen,“ das sagte damals Helmut Schmidt über Franz Josef Strauß, der 1980 bei der Bundestagswahl als Kanzlerkandidat antrat und verlor. Lesen Sie hier: Die Geschichte wiederholt sich – Wir erinnern uns…
Und heute, fast 39 Jahre später? Wieder diese Parolen, ok, nicht öffentlich gesagt, doch das Handeln ist gleich. Nur sind es diesmal die Flüchtlinge, die unter dieser Wahlpropaganda leiden und mittlerweile ganz Europa.
2018: Die Werte der demokratischen Grundordnung werden demontiert, Geflüchtete kriminalisiert, in Abschiebelagern interniert, in Kriegsgebiete abgeschoben und ihre Unterstützer und Unterstützerinnen diffamiert.
Und Sie schauen zu?
Viele Gruppen haben zu der „Ausgehetzt“-Demo aufgerufen
140 Gruppen haben sich zu dem Bündnis zusammengeschlossen, das die Demonstration mitträgt. Die Bandbreite ist riesig: Von verschiedensten Asyl- und Flüchtlingshelferkreisen bis hin zu bekannten Initiativen und Vereinen wie Bellevue di Monaco und dem Flüchtlingsrat, den Urbanauten, den Kammerspiele, Condrobs, dem Candy Club, dem Kreisjugendring und der evangelischen Kirche. Aber auch Gewerkschaften und Parteien wie Verdi, DGB, SPD, Grüne, ÖDP und Mut zählen zu den Unterstützern. Es geht um Themen wie Flucht, Krieg, Gleichstellung und Sozialpolitik.
Demonstriert wird gegen die Politik von Söder, Seehofer und Dobrindt
Damit hat die Veranstaltung schon jetzt eine breitere Basis als die große Demonstration gegen das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG), zu der im Mai mehrere Zehntausend Menschen nach München strömten. Der Unterschied: „Bei der NoPAG-Demo ging es nur punktuell um ein Thema“, sagt Lechner. Am Sonntag gehe es um Themen der vollen gesellschaftlichen Breite.
Nur einige Beispiele, mehr können Sie auf der Facebook-Seite sehen:
Forderung: Politik soll wirkliche Sorgen der Menschen behandeln
Statt Angst und damit Spaltung in der Gesellschaft zu befeuern, soll sich die Politik mit den Themen befassen, die die Menschen wirklich betreffen. Das richte sich ausdrücklich an alle Parteien, sagt Lechner und genau dieser Meinung bin auch ich.
Lechner ist Sprecher des Bündnisses, das am kommenden Sonntag, dem 22. Juli, zur großen Demonstration aufruft. Das Motto: „#ausgehetzt – gemeinsam gegen die Politik der Angst!„.
Also, auf zur DEMO nach München !
Es werden noch fleißige Helfer gesucht, denn die DEMO soll ja reibungslos ablaufen.
INFOS: Münchner Freiwillige – Wir Helfen e.V.
Telefon: 089 / 76772810
Kontakt: info@gemeinsam-fuer-menschenrechte-und-demokratie.de
Webseite: #ausgehetzt
Facebook- #ausgehetzt – gemeinsam gegen die Politik der Angst!„.
Fight For The Future – denn das ist die Zeit, in der wir zukünftig leben! Und genau diese ZUKUNFT lassen wir uns doch nicht von Seehofer, Söder und Co. madig machen!
#ausgehetzt – Together against the politics of fear!
Bavaria-wide demonstration on 22.7.2018
We oppose the irresponsible policy of splitting of Seehofer, Söder, Dobrindt and Co.
This is a call to action against society’s massive shift to the right, the surveillance state, the restrictions on our freedoms and attacks on human rights.
Here we come! Our diversity unites us and makes us strong! #Bayernbleibtbunt
The AfD is not the only party that employs fear mongering, hatred, and exclusion in their politics. In Bavaria and Berlin, the Bavarian government’s election-campaign agenda increasingly bends towards the influence of undemocratic, right wing populists, and shows little regard for human rights.
- Instead of upholding the values of our basic democratic order, these values are being dismantled. Refugees are criminalized, interned in deportation camps, deported to war zones and their supporters are defamed („Anti-Abschiebe-Industrie“/Dobrindt).
- Instead of promoting education, providing clear information and communicating crime statistics honestly; fears are stirred-up. Bavaria implemented the strictest police task law (PAG) in the Federal Republic’s history.
- Instead of promoting fair world trade, and working towards the elimination of the root causes of flight/exodus; inhumane regimes are supported both financially and through the provision of weapons, and wars are waged.
- Instead of solving social problems such as crises in the nursing sector, poverty among the elderly, precarious working conditions, affordable housing, or implementing a fair minimum wage; bogus cultural debates (such as Söder’s Decree of the Cross and debates on Islam or Cultural Leadership) monopolize political conversations.
- Instead of promoting full equality irrespective of gender identity, sexual orientation or any other axes of difference, a backward-looking view of the world is supported.We call for a Bavarian-wide demonstration against this policy of fear on 22.7.18 in Munich.
4 opening rallies unite to form a common train and illustrate the diversity of the alliance:
- Goetheplatz (1 p.m.): Start of the groups that deal with migration and asylum and oppose racism and war → Demo to the southern Theresienwiese
- Southern Theresienwiese (13:30): Start of the alliance „noPAG – No to the Bavarian Police Task Law → further on to the DGB-Haus
- DGB House (14:00): Start of all those who come from social conflicts (housing shortage, poverty among the elderly, care state of emergency, precarious working conditions)→ further to Karl-Stützel-Platz
- Karl-Stützel-Platz (14:30): Start of the people whose focus is the equal treatment of all genders and sexual identities → further to Königsplatz
Joint final rally from approx. 15:00 at Königsplatz – with the following artists performing:
Hannes Ringlstetter, Dicht & Ergreifend, Schlachthofbronx, Roger Rekless & David P. (Main Concept), Django 3000, Whiskey Foundation, G.Rag & die Landlergschwister, Hochzeitskapelle and many more.
We are people from different associations and civil society activities. We come from ecclesiastical groups; we do volunteer refugee work; we are trade unions and social associations; we are schools and universities; we are the anti-war and environmental movements; we are queer and feminist groups.
Together for a colourful Bavaria! Equal rights for all who live here!
More Information: http://gemeinsam-fuer-menschenrechte-und-demokratie.de/ausgehetzt-together-against-the-politics-of-fear
Facebook- #ausgehetzt – gemeinsam gegen die Politik der Angst!„.
Netzfrau Doro Schreier
Die Geschichte wiederholt sich – Wir erinnern uns…
Bilder, die Sie sehen müssen! Kinder erstickten qualvoll in einem Laderaum eines LKW
Frauenarmut – Wir träumten vom Leben, aber nicht in Armut
Festung Europa – Frontex: Einsatz gegen Flüchtlinge
Verzweiflung auf der Flucht – „Wir wollen einfach nur die Freiheit, wir wollen nur Frieden“
Eine Schande! Friedensnobelpreisträger EU mit Schlagstöcken und Tränengas gegen Flüchtlinge
Seehofer und die Pressefreiheit – kritische Journalisten sollen raus aus Bayern
Kinder auf der Flucht – vermisst,verschleppt, ausgebeutet und missbraucht
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