Rüstungsgüter als Wachstumsmotor- Länder exportieren den Tod und profitieren vom Blutgeld – USA and France dramatically increase major arms exports; Saudi Arabia is largest arms importer

Menschen müssen sterben, damit Rüstungskonzerne Gewinne machen. Länder exportieren Rüstungsgüter auch in Krisengebiete und profitieren vom Blutgeschäft. Es gibt nur einen Zweck, eine Waffe herzustellen, nämlich den, jemanden damit zu töten. Was sind die „menschlichen Kosten“? Kurz gesagt, der Jemen erlebt die schlimmste humanitäre Krise der Welt, denn allein der Stellvertreterkrieg von Iran und Saudi-Arabien im Jemen kostete Zehntausende das Leben und über 3 Millionen Menschen wurden vertrieben. 2019 wurden mehr als 23.000 Todesfälle gemeldet, was es zum zweittödlichsten Jahr des Krieges macht. 85.000 Kinder mit schwerer akuter Unterernährung sollen im Jemen gestorben sein. Weltweit sind Kinder die unschuldigen Opfer der Kriege. Rüstungsgeschäfte dienen dem Wachstum, aber nur wegen des Profits! Die Ware Mensch fällt der Rüstung dann zum Opfer! Die weltweiten Rüstungsausgaben haben ein neues Rekordhoch erreicht. Einen deutlichen Anstieg der Waffenexporte gibt seitens den USA und Frankreich, der Länder, die auch eine „Freundschaft“ zu Saudi Arabien pflegen. Aus Frankreich gibt es auch umstrittene Waffenexporte nach Saudi Arabien, die im Krieg im Jemen eingesetzt wurden. Auch Deutschland exportiert Rüstungsgüter in Krisengebiete. Ob nach Afghanistan, Ägypten, China, Chile, Irak, Libyen, Nigeria, Saudi-Arabien, Südafrika, Ukraine, Vereinigte Arabische Emirate oder sogar Venezuela. Nur um Blutgeld zu kassieren, werden Waffen auch in Krisengebiete exportiert.

Frankreich und Saudi Arabien – umstrittene Waffenexporte im Jemen-Krieg

Dr. Awwad Al-Awwad, Präsident der Menschenrechtskommission, empfing am Montag in Riad Amal Amelia Lakrafi, stellvertretende Vorsitzende des französisch-saudischen parlamentarischen Freundschaftsausschusses

Genau an dem Tag, dem 09.März 2020, an dem das Friedensforschungsinstitut Sipri die jährlichen Zahlen bekannt gab, empfing der Chef der saudischen Menschenrechtskommission eine Beamtin des französisch-saudischen parlamentarischen Freundschaftsausschusses. Amal Amelia Lakrafi ist die stellvertretende Vorsitzende des französisch-saudischen parlamentarischen Freundschaftsausschusses und sie diskutierte mit Dr. Awwad Al-Awwad, Präsident der Menschenrechtskommission, über Möglichkeiten zur Förderung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern, so der Bericht von arabnews.com vom 10.März 2020.

Sie lobten die tiefe Beziehung zwischen den beiden befreundeten Ländern. Al-Awwad überprüfte die Bemühungen des Königreichs unter der Führung von König Salman. Kronprinz Mohammed bin Salman unterstützt und fördert die Menschenrechte.

Frankreich steht an dritter Stelle unter den in Saudi-Arabien investierenden Ländern und es hat 80 im Königreich tätige Unternehmen. Laut französischen Statistiken belaufen sich die saudischen Investitionen in Frankreich auf rund 900 Millionen US-Dollar, hauptsächlich im Immobiliensektor.

Saudi-Arabien ist laut SIPRI der größte Waffenimporteur und Frankreich steigert die wichtigsten Waffenexporte dramatisch, so der am 09. März 2020 vorgestellte Bericht von SIPRI. 

Erst im Mai 2019 hatte Frankreich einen umstrittenen Waffenversand nach Saudi-Arabien bestätigt. Wie france24.com berichtete, ging eine neue Waffenlieferung nach Saudi-Arabien, obwohl behauptet wurde, dass Riad die Waffen im Jemen-Krieg einsetze.

„Soweit der französischen Regierung bekannt ist, haben wir keinen Beweis dafür, dass die Opfer im Jemen das Ergebnis des Einsatzes französischer Waffen sind“, sagte Verteidigungsministerin Florence Parly im Mai 2019, obwohl im April 2019 Dokumente das Gegenteil bewiesen. Der Druck auf die Regierung hat zugenommen, nachdem die investigative Nachrichtenseite Disclose zuvor eine klassifizierte militärische Notiz veröffentlicht hatte, in der der Einsatz französischer Panzer und Artillerie im Krieg gegen Houthi-Rebellen beschrieben wurde . Die 15-seitige Notiz des französischen DRM-Geheimdienstes zeigte, dass französische Waffen, darunter Panzer und lasergelenkte Raketensysteme, die an Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate verkauft wurden, im Konflikt im Jemen eingesetzt werden und dass Teile der Zivilbevölkerung Jemens in ihrer Reichweite leben. Die Regierung von Macron hat wiederholt behauptet, französische Waffen, die an Saudi-Arabien und seine Verbündeten verkauft wurden, würden ausschließlich zu Verteidigungszwecken eingesetzt. Diese Haltung wird immer schwieriger aufrechtzuerhalten, da die Zahl der Todesopfer auf Grund des verheerenden Konflikts weiter steigt, so der Bericht von France24.

Siehe dazu auch Die Gräueltaten gehen weiter und trotzdem übernimmt Saudi Arabien G20-Präsidentschaft – Saudi Arabia G20 Presidency for 2020 – brutal crackdown on dissent – journalists jailed

Die saudische Luftwaffe fliegt Tornados und Eurofighter aus europäischer Produktion – auch bei den Angriffen im Jemen. Und was Saudi Arabien nicht aus Europa bekommt, das bekommt es dann „Made in USA“, und das im Einsatz im Jemen. Das ist der Kreislauf: Die USA und Europa kaufen Öl von Saudi Arabien. Dann bekommen sie einen Teil ihres Geldes wieder, indem sie den Saudis Waffen verkaufen, die dann in einem der ohnehin ärmsten Länder der Welt zum Einsatz kommen. 

Im Jemen sterben täglich Zivilisten in einem Krieg, den keine Seite gewinnen kann. Die Zivilisten zahlen den Preis für den saudisch-iranischen Machtkampf. Doch nicht nur im Jemen bekämpfen sich Sunniten und Schiiten, sondern auch im Südsudan tobte ein Bürgerkrieg, nachdem sich der Südsudan statt Iran jetzt Saudi Arabien angeschlossen hatte. Siehe Der grausame Krieg im Südsudan und die Welt schaut zu – African women must stand against the elite war in South Sudan

1879 sprach General William Sherman von der American Civil War Union Army die unsterblichen Worte aus: „Krieg ist die Hölle.“ So wahr das auch sein mag, eines ist klar: Krieg ist gut fürs Geschäft, und Waffen gehören zu den lukrativsten Produkten, die der Mensch kennt.

Die USA machen immer noch den Großteil der weltweiten Waffenexporte aus

Nach Angaben des Stockholmer Internationalen Friedensforschungsinstituts (SIPRI) stieg der weltweite Waffenabsatz zwischen den Fünfjahreszeiträumen von 2010 bis 2014 und 2015 bis 2019 um 5,5 Prozent. Zwischen diesen Zeiträumen stiegen die US-Waffenexporte um 23 Prozent, während die französischen Waffenexporte um 72 Prozent stiegen . Die USA machen mittlerweile 36 Prozent des weltweiten Waffenhandels aus. Im Zeitraum von 2015 bis 2019 lag der Umsatz um 76 Prozent über dem von Russland, dem zweitgrößten Waffenexporteur der Welt.

Während dieses Fünfjahreszeitraums exportierten die USA nach Angaben von SIPRI militärische Hardware in 96 Länder, wobei die Hälfte aller Verkäufe an Kunden aus dem Nahen Osten ging. Die französischen Waffenverkäufe erreichten den höchsten Stand seit 1990 und sind mit einem Anteil von 7,9 Prozent der weltweit größte Exporteur der Welt. Auf Grund eines Traktionsverlustes in Indien gingen die russischen Waffenexporte zwischen 2010-2014 und 2015-2019 um 18 Prozent zurück, obwohl die Exporte nach Ägypten und in den Irak zunahmen.

Deutschland – Export konventioneller Rüstungsgüter im ersten Halbjahr 2019

Die Bundesregierung verfolgt eine restriktive und verantwortungsvolle Rüstungsexportpolitik, heißt es in dem Bericht, der im November 2019 veröffentlicht wurde.

Wie Sie den Einzelausfuhrgenehmigungen in Drittländer entnehmen können, bekommen auch Krisenländer Rüstungsgüter. Ob jetzt Afghanistan, Ägypten, Irak, Libyen, Nigeria, Saudi-Arabien, Südafrika, Ukraine, Vereinigte Arabische Emirate oder sogar Venezuela.

Auch dorthin, wo Menschen auf die Straße gehen, werden Rüstungsgüter exportiert, wie zum Beispiel nach Chile oder Argentinien.

  • Dabei heißt es, dass die Lieferung von Kriegswaffen und kriegswaffennahen sonstigen Rüstungsgütern nicht in Länder genehmigt werden, wenn
    • diese in bewaffnete Auseinandersetzungen verwickelt sind oder wo eine solche droht,
    • in denen ein Ausbruch bewaffneter Auseinandersetzungen droht oder bestehende Spannungen und Konflikte durch den Export ausgelöst, aufrechterhalten oder verschärft würden.

Mehrere Konflikte zogen im Jahr 2019 die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf sich, primär der Krieg in Syrien und die Ausweitung des türkisch-kurdischen Konflikts auf syrisches Territorium. Insgesamt fanden laut AKUF  27 Kriege und bewaffnete Konflikte statt

Unter den 100 weltweit größten Rüstungsfirmen, die Sipri auflistet, finden sich auch drei deutsche Unternehmen: 

  • Platz 78 mit 950 Millionen Dollar Umsatz Krauss-Maffei Wegmann (KMW) – der Panzerhersteller ist der wichtigste Lieferant der Bundeswehr
  • Platz 47 mit 1,8 Milliarden Dollar Umsatz Thyssen-Krupp
  • Platz 26: Rheinmetall mit 2,3 Milliarden Rheinmetall, Ebenfalls auch Hauptlieferant der Bundeswehr.

Die Märkte des Todes – auf Rüstungsmessen können sich die Despoten der Welt „bedienen“

Es gibt Bombengeschäfte mit Saudi Arabien, obwohl die Saudis Krieg im Jemen führen. 75% mehr Aufträge für die Rüstungssparte gab Rheinmetall-Chef Armin Papperger im Mai 2016 bekannt.

Auch deutsche Rüstungskonzerne findet man auf diesen Messen, so war Rheinmetall auf der IDEX 2017 vom 19. bis zum 23. Februar 2017 in Abu Dhabi. Vom 17. bis zum 21. Februar 2019 präsentierte Rheinmetall auf der Fachmesse IDEX 2019 unter dem Motto „Force Protection is our Mission“ einen Ausschnitt seines umfangreichen Produktportfolios, wie der Konzern bekannt gab. 

Die IDEX – International Defence Exhibition & Conference – ist die größte Messe für Staatssicherheit und Rüstungsgüter im Nahen Osten und findet alle zwei Jahre in Abu Dhabi statt. Internationale Unternehmen präsentieren hier die neuesten Produkte und Innovationen aus dem Bereich der Verteitigungs- und Rüstungsindustrie. Die IDEX in Abu Dhabi ist Ausstellungs- und Orderplattform für das gesamte Spektrum der Branche.

Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) ist jetzt Aufsichtsrat bei Rheinmetall. Ex-Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist schon da. Ob nun eine Munitionsfabrik in Saudi Arabien oder die im August 2017 genehmigte Ausfuhr einer Panzerfabrik nach Algerien und die Kooperation mit der Türkei und Katar mit dem Unternehmen BMC in der Türkei, die Panzer baut, Rheinmetall ist dort, wo Rüstungsgüter eingesetzt werden. Geschäfte mit Despoten – incl. Rüstungsgüter und Entwicklungshilfe!  Da wo Krisen und auch Kriege stattfinden, werden Rüstungsgüter gebraucht.

Rüstungsgüter können sich die Despoten der Welt auch auf der Messe in der Türkei aussuchen.

Bereits an der  – der Waffenmesse in Istanbul – nahmen 43 deutsche Rüstungsfirmen teil. Hier wurde auch ein strategisches Dokument über die Zusammenarbeit zwischen den Verteidigungsministerien der Ukraine und der Türkei unterzeichnet, erklärte in Istanbul der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine, Oleksandr Turtschynow, nach der Unterzeichnung, berichtet die Pressestelle des Sicherheitsrates. Siehe auch: Rheinmetall nutzt türkischen Rüstungskonzern für Mega-Geschäft mit Katar – Rüstungsmesse in Istanbul mit 43 deutschen Rüstungsfirmen – Rüstungsdeals Ukraine, Saudi Arabien, Russland mit Erdogan 

Auch auf der IDEF2019 konnten die Despoten der Welt wieder Verträge für den „Krieg“ abschließen. 

Rüstung als Wachstum

Warum verschiedene Länder aufrüsten, wird besonders an Australien deutlich. Australien hat das Wachstum, das die Länder weltweit suchen, in Rüstungsgütern gefunden. Die australischen Hilfsorganisationen sind entsetzt, da die australische Regierung nicht davor zurückschreckt, militärische Hardware in der asiatisch-pazifischen Region und dem Nahen Osten zu verkaufen, auch an Saudi-Arabien.

Die Koalition lobte einen Plan zur Schaffung von Arbeitsplätzen für lokale Hersteller und sagte, Australien verkaufe nur etwa 1,5 bis 2,5 Milliarden US-Dollar an „Rüstungsexporten“ pro Jahr und der Wert dieser Exporte solle erheblich steigen. Australien will sogar in Zukunft zu den TOP 10 der Exporteure von Rüstungsgütern gehören.

Der umstrittene Plan wurde seit Mitte 2017 erwartet, als Verteidigungsminister Christopher Pyne erklärte, er wolle weit mehr in Australien hergestellte Waffen in Übersee verkaufen .

Zu dieser Zeit griff Tim Costello, Chefanwalt von World Vision Australia, den Plan an und sagte, die Regierung habe die humanitäre Hilfe gekürzt, die Leben rette, und gleichzeitig die Vorzüge dessen diskutiert, ein bedeutender Waffenhersteller und -exporteur zu werden.

„Die Regierung sagt, dies sei eine Export- und Investitionsmöglichkeit, aber wir würden den Tod exportieren und vom Blutvergießen profitieren“, sagte Costello . „Es gibt nur einen Zweck, eine Waffe herzustellen, nämlich jemanden damit zu töten. Wollen wir wirklich, dass die Leute daran denken, wenn sie die Marke ‚made in Australia‘ sehen? “

Doch diese Worte hielt Australien nicht davon ab und es gab bekannt, dass man Milliarden von Dollar in staatlich gestützte Kredite an inländische Waffenhersteller fließen lassen werde, um zu einem der zehn größten Waffenexporteure der Welt zu werden, gab die australische Regierung  bekannt.

Europa rüstet auf!

https://ec.europa.eu/epsc/publications/strategic-notes/defence-europe_en

Ende 2017 einigten sich 25 EU-Mitgliedstaaten auf die Ständige Strukturzusammenarbeit (PESCO), um die Verteidigungszusammenarbeit in der Europäischen Union voranzutreiben.

PESCO wurde weitgehend auf Deutschlands Wunsch durchgesetzt. Im Rahmen des Plans haben die europäischen Regierungen 17 Projekte entwickelt, darunter einen 5-Milliarden-Euro-Fonds für militärische Forschung.

Derzeit beteiligen sich an PESCO 25 Mitgliedstaaten: Deutschland, Belgien, Portugal, Bulgarien, Österreich, Estland, Irland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Lettland, Litauen, Zypern, Luxemburg, Tschechische Republik, Ungarn, die Niederlande, Polen, Rumänien, Griechenland, Slowenien, die Slowakei, Finnland und Schweden.

Insbesondere Deutschland und Frankreich planen, in der geplanten Verteidigungszusammenarbeit heimische Konzerne zu nutzen. Unter den Top 10 der Rüstungsexporteure befinden sich Frankreich, Deutschland, UK, Spanien und Italien.

GLOBAL CONFLICT TRACKER

Beispiel Syrien:

  • In den neun Jahren, seit Demonstranten in Syrien erstmals gegen die Vier-Jahrzehnte-Herrschaft der Assad-Familie demonstrierten, wurden Hunderttausende Syrer getötet und etwa zwölf Millionen Menschen – mehr als die Hälfte der Vorkriegsbevölkerung des Landes – vertrieben.

Beispiel Jemen – der vergessene Krieg

Die Menschen hungern im Jemen

  • Seit etwas mehr als fünf Jahren ist der Jemen in einen scheinbar unlösbaren Bürgerkrieg verwickelt, bei dem fast 10.000 Menschen getötet und Millionen an den Rand des Hungers gedrängt wurden. Die Saudi-geführte Koalition, die im Jemen kämpft, verhinderte sogar, dass ein UN-Flugzeug mit Hilfsgütern für die Hauptstadt Sanaa landete, weil drei internationale Journalisten ebenfalls an Bord waren.
  • Saudi-Arabien soll sogar Streubomben in Sanaa einsetzen. Diese sind laut einer internationalen Konvention von 2008 geächtet.
  • 22 Millionen Jemeniten sind weiterhin auf Hilfe angewiesen, acht Millionen sind von einer Hungersnot bedroht, und ein Cholera-Ausbruch hat über eine Million Menschen betroffen. Es wird berichtet, dass alle Seiten des Konflikts die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht verletzt haben .
  • Die US-Agentur für internationale Entwicklung (USAID) erklärte im Februar 2020, sie werde die humanitäre Hilfe für die von Houthi besetzten Regionen des Jemen einstellen, als Reaktion auf die häufige Behinderung der USAID-Hilfe durch die Rebellen ( Al Jazeera ).
  • Die Vereinten Nationen fordern im März 2020 den Schutz der Zivilbevölkerung, da die Kriegsopfer in den Gouvernements Marib, Al Jawf und Sana’a zunehmen

Wenn man in diese Länder Rüstungsgüter exportiert – macht man sich an dem Krieg in Jemen mitschuldig. 

Die Militärintervention im Jemen ist eine militärische und politische Intervention einer von Saudi-Arabien angeführten Militärallianz im Jemen, der neben Saudi-Arabien Ägypten, Bahrain, Katar, Kuwait, die Vereinigten Arabischen Emirate, Jordanien, Marokko, Sudan und seit Mai 2015 Senegal angehören und die von den Vereinigten Staaten von Amerika, Frankreich und Großbritannien logistisch unterstützt wird.

Die Militärintervention begann am 26. März 2015 mit der als Operation Decisive Storm (deutsch „Sturm der Entschlossenheit“ oder „Operation Entscheidungssturm“, arabisch ‏عملية عاصفة الحزم‎, DMG ʿamaliyyat ʿāṣifat al-ḥazm) bezeichneten Militäroffensive. Einige teilnehmende Staaten wie Pakistan lehnten während der Operation Decisive Storm nachträglich eine Beteiligung an den Luftangriffen ab oder beteiligten sich eher symbolisch wie Marokko.

Auf Wikipedia ist die Militärintervention im Jemen 2015 gut beschrieben.

Deutsche Waffen tauchen immer wieder in Krisengebieten der Welt auf, im Irak, in Syrien, in Katar, in Bürgerkriegen in Afrika. IS-Kämpfer posieren mit deutschen Panzerabwehrraketen, Bürgerkriege in Afrika werden mit Sturmgewehren aus Deutschland geführt. Wie kann das sein?

Wozu sind Kriege da – „Mehr Wachstum“ ist die Ursache für Kriege!

Rüstungsgeschäfte dienen dem Wachstum, aber nur wegen des Profits! Die Ware Mensch fällt der Rüstung dann zum Opfer!  Menschen müssen sterben, damit Rüstungskonzerne Gewinne machen

Netzfrau Doro Schreier

Korruption, Vertuschung, Manipulation und Schönfärberei- Rüstungsgüter als Wachstumsmotor

Wozu sind Kriege da – „Mehr Wachstum“ ist die Ursache für Kriege!

Die Gräueltaten gehen weiter und trotzdem übernimmt Saudi Arabien G20-Präsidentschaft – Saudi Arabia G20 Presidency for 2020 – brutal crackdown on dissent – journalists jailed

Ägypten: bekannte Sängerin wegen Witz über Nil zu Gefängnisstrafe verurteilt! – Trotz Verstoß gegen Menschenrechte Rüstungsgüter und Entwicklungshilfe aus Deutschland!

Rheinmetall nutzt türkischen Rüstungskonzern für Mega-Geschäft mit Katar – Rüstungsmesse in Istanbul mit 43 deutschen Rüstungsfirmen – Rüstungsdeals Ukraine, Saudi Arabien, Russland mit Erdogan

Die Welt will von ‪‎Afrika‬ vor allem Rohstoffe und nimmt den Hunger in Kauf – Companies are at the forefront of a new “scramble for Africa” – New colonial invasion

Viele arme Länder mit Rohstoffen versinken im Krieg und genau dorthin werden Rüstungsgüter verkauft!

Rüstungsgüter gegen Rohstoffe – besichert durch Steuergelder

Gefahr eines Atomkrieges? Trump will atomar aufrüsten, vielleicht sollte er seine 50 Atombomben aus der Türkei zurückholen!

Blackstone und BlackRock – Stephen A. Schwarzman und Larry Fink – eine „mächtige“Männerfreundschaft besonderer Art und die Arabische Liga

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