Wie wird man Kronprinz von Saudi Arabien? Mohammed bin Nayef wurde im Rahmen einer vom derzeitigen Kronprinzen Mohammed bin Salman angeordneten Machtkonsolidierung festgenommen und sitzt seitdem im Gefängnis. Was mit Kritikern geschieht, wird auch durch den Mord im Oktober 2018 an dem regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi deutlich. Seitdem wächst die weltweite Kritik an Saudi Arabien, eigentlich. Denn obwohl die Gräueltaten nicht gestoppt wurden, bekam Saudi Arabien die G20-Präsidentschaft. Und wie bekannt wurde, haben die G20-Staaten seit dem Beitritt zum Jemen-Krieg im Jahr 2015 Waffen im Wert von 17 Mrd. USD an Saudi-Arabien verkauft. Auch Italien verdiente durch die Rüstungsverkäufe an Saudi Arabien, vielleicht ist deshalb auch der ehemalige Premierminister Matteo Renzi so dankbar, dass er Saudi-Arabien während der Veranstaltung der Future Investment Initiative, die vom saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman veranstaltet wurde, als Ort für eine „neue Renaissance“ bezeichnete. Der Kronprinz mag sich gefreut haben, aber in Italien ist der einstige Hoffnungsträger der G20 unter Beschuss geraten. Aber auch deutsche Politiker geben sich, wenn es um die Handelsbeziehungen geht, die Türklinke in Saudi Arabien in die Hand. Auch als die saudi-arabische Regierung per Anzeige acht Henker suchte hielt auch der jetzigen Präsidentin und damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nicht davon ab, trotz Menschenrechtsverletzungen die Kooperation mit Saudi Arabien weiter auszubauen. Geschäfte wurden auch weiterhin getätigt, nachdem bekannt war, dass sogar Kinder gefoltert oder hingerichtet wurden, weil sie an Protesten teilgenommen hatten. Saudi Arabien gilt nach wie vor als einer der autoritärsten Staaten der Welt. Dementsprechend ist die Menschenrechtslage dort äußerst schlecht. Trotzdem gehört es zu den besten Kunden der europäischen Rüstungsindustrie. Wer bezahlt eigentlich die Waffenexporte für Saudi Arabien? Die Staatseinnahmen reichen nicht einmal mehr zur Deckung der laufenden Ausgaben. Vor allem aus Indien, Nepal, Bangladesch, Pakistan und den Philippinen stammen die Millionen gering bezahlter Wanderarbeiter, die auf ihren Lohn warten. Saudi Arabien schloss zum Bespiel ein Abkommen im Wert von 65 Milliarden Dollar mit China ab. Nun hat der Kronprinz von Saudi Arabien ehrgeizige Pläne, die er in einem Werbevideo veröffentlichte.
Saudi Arabien – Die Gräueltaten gehen weiter
In Saudi Arabien inhaftiert
War Ihnen bekannt, dass Saudi-Arabien auf der veröffentlichten sogenannten „Liste der Schande 2015“ stand? Die Liste zeigt die Namen von Ländern, Terrorgruppen und Armeen, die Kinder rekrutieren und töten. Wenige Stunden danach aber war Saudi-Arabien plötzlich von der Liste der Schande verschwunden. Saudi-Arabien hatte Druck gemacht. Schriftlich und mündlich bei dem damaligen Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-moon protestiert. Nach dem Motto: Wir wollen nicht auf einer Liste erscheinen, auf der auch Terrorgruppen wie der „Islamische Staat“ oder Al Kaida stehen. Dafür wurde ausgerechnet Faisal Bin Hassan Trad aus Saudi-Arabien der neue „Experte“ der Vereinten Nationen für Menschenrechte wurde. 2020 scheiterte Saudi-Arabien bei seinem Versuch, für die nächste Amtszeit von drei Jahren ab dem 1. Januar 2021 Mitglied des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen (UNHRC) zu werden, trotz Kritik haben es aber China und Russland am 13. Oktober 2020 in einer Abstimmung geschafft.
Nach der Ermordung des Journalisten Khashoggi wurde es wieder ruhig um Saudi Arabien, doch die Gräueltaten gehen weiter. Die Festnahmen und dokumentierten Misshandlungen zeigen, wie Kronprinz Mohammed bin Salman, der laut US-Geheimdiensten und einer unabhängigen Untersuchung durch einen UN-Berichterstatter für den Mord an Jamal Khashoggi im Jahr 2018 verantwortlich ist, sein brutales Vorgehen gegen Dissidenten fortsetzt. Saudi-Arabien gehört seit langem zu den Ländern mit den meisten Hinrichtungen weltweit, darunter auch von jungen Regimekritikern. Sie waren nicht einmal 18, als sie verhaftet wurden. Nach dem Dokumentarfilm Saudi Arabia Uncovered, der die Brutalität einer Welt zeigt, in der Frauen auf der Straße geköpft werden, scheint sich die Lage in Saudi Arabien auch unter Kronprinz Mohammed bin Salman nicht geändert zu haben, der sich gern als neuer weltoffener Reformer zeigt. Auch aktuelle Recherchen zeigen, dass Menschenrechtsverteidiger, Schriftstellerinnen, Journalistinnen, Reformbefürworter, Aktivistinnen und Angehörige der schiitischen Minderheit in unfairen Verfahren zu langen Haftstrafen oder gar zum Tod verurteilt werden. Auch für Frauen scheint sich die Situation in Saudi Arabien wieder zu verschlechtern. Siehe auch Die Gräueltaten gehen weiter und trotzdem übernimmt Saudi Arabien G20-Präsidentschaft – Saudi Arabia G20 Presidency for 2020 – brutal crackdown on dissent – journalists jailed
Mohammed bin Salman wurde im Juni 2017 von seinem Vater, König Salman ibn Abd al-Aziz, zum Kronprinzen ernannt. Mohammed bin Salman al-Saud ist Kronprinz, Verteidigungsminister und stellvertretender Premierminister Saudi-Arabiens. Während seiner Amtszeit als Verteidigungsminister führten die Streitkräfte Saudi Arabiens die Militärintervention im Jemen seit 2015 durch. Die Corona-Pandemie hat Saudi-Arabien in einer schon schwierigen Phase getroffen.
Wegen seiner mutmaßlichen Rolle bei der Ermordung Khashoggis hat Mohammed bin Salman, der in der englischen Sprache gelegentlich „MBS“ genannt wird, den sarkastisch-metaphorisch gemeinten Spitznamen Mister Bone Saw (deutsch: Herr Knochensäge) erhalten.
Zudem geht Mohammed bin Salman hart gegen den Iran vor, aber auch gegen Reformer im eigenen Land. Mit ihm gilt das saudische Königreich als zunehmend unberechenbar. Was auch die Situation belegt, die sich in Saudi Arabiens Provinz al-Qatif abspielte: Qatif gilt zusammen mit al-Hasa als Siedlungsschwerpunkt der saudischen Imamiten und spielte im Zusammenhang mit den Protesten in Saudi-Arabien ab 2011 eine zentrale Rolle. Der Bürgerrechtler Nimr al-Nimr wurde wegen Anstiftung zum Aufruhr in Qatif zum Tode verurteilt und im Januar 2016 hingerichtet. Ali Al-Nimr, sein Neffe, soll enthauptet werden, dann soll sein kopfloser Körper aufgehängt und öffentlich ausgestellt werden. Der neueste grausame Akt der IS-Dschihadisten? Nein: Es ist ein Urteil des Obersten Gerichtshofes in Saudi Arabien und doch wird dieser Staat mit Waffen nur so überschüttet.
Gepanzerte Fahrzeuge in den Straßen, zerschossene Häuser und Gewehrsalven in der Luft – solche Szenen sind wir aus Syrien gewohnt. Doch Ähnliches spielt sich derzeit auch in der schiitischen Stadt al-Awamiya im Osten Saudi Arabiens ab, allerdings mit umgekehrten Vorzeichen: Die Aufständischen sind Schiiten, das Regime ist sunnitisch. Dazu: Die Gräueltaten gehen weiter und trotzdem übernimmt Saudi Arabien G20-Präsidentschaft – Saudi Arabia G20 Presidency for 2020 – brutal crackdown on dissent – journalists jailed
Saudi Arabien wird Teil der digitalen Seidenstraße
Der wichtigste Wirtschaftszweig, der Ölsektor, befand sich bereits seit längerer Zeit im Rückwärtsgang. Saudi-Arabien hat zwar Maßnahmen zur Abfederung der Coronakrise (Zinssenkungen, Hilfskredite, Arbeitsmarktprogramme etc.) ergriffen. Gleichzeitig aber die Wirtschaft durch eine Verdreifachung der Mehrwertsteuer auf 15 Prozent belastet. Ein Konjunkturpaket zur Ankurbelung der Wirtschaft ist nicht in Sicht. Die Staatsausgaben sollen 2020 nicht ausgeweitet worden sein, so ein aktueller Bericht von German Trade Invest.
Saudi-Arabien wird Teil der digitalen #Seidenstraße – Das Land will sich mit einem leistungsfähigen #5G-Netz, #Cloud-Dienstleistungen und Glasfasertechnologie international profilieren. #China|s Firmen beteiligen sich an einigen Stellen. https://t.co/SUUMwv4g17 #SaudiArabia pic.twitter.com/rpdwUX4rQ0
— GTAI China (@GTAI_China) February 2, 2021
Die dunkle Realität hinter Saudi-Arabiens utopischen Träumen
Den folgenden Beitrag von New York Times von Januar 2021 haben wir für Sie übersetzt
Für den Rest der Welt mag Saudi-Arabien wie ein quasi-mittelalterliches Königreich aussehen, in dem Frauen immer noch um ihre Grundrechte kämpfen, bärtige Kleriker die Gerichte leiten und Verurteilte routinemäßig in der Öffentlichkeit mit dem Schwert enthauptet werden. Doch die saudische Monarchie träumt – wie ihre Nachbarn in Dubai und Abu Dhabi – seit langem vom Sprung in eine Hightech-Zukunft. Der letzte saudische König entwarf Pläne für sechs neue Städte in der Wüste, die alle als transformative Schritte in Richtung einer Welt jenseits des Öls angepriesen wurden.
Jetzt haben die Saudis eine Vision angekündigt, die alle ihre bisherigen Bemühungen zahm aussehen lässt. Kronprinz Mohammed bin Salman, der De-Facto-Herrscher, veröffentlichte im Januar einen kurzen Film, in dem er seine Pläne für die „Line“ vorstellte, ein postmodernes Ökotopia, das an der Nordwestküste des Königreichs entstehen soll. Es wird ein schmaler urbaner Streifen von 106 Meilen Länge sein, ohne Straßen, ohne Autos und ohne Umweltverschmutzung. M.B.S., wie der Kronprinz genannt wird, plant, 500 Milliarden Dollar in die Line und verwandte Projekte zu stecken, was selbst für saudische Verhältnisse eine Menge Geld ist. Er nennt die Line eine „zivilisatorische Revolution“, die von einer Million Menschen „aus aller Welt“ bewohnt werden soll. Warum irgendjemand dorthin ziehen möchte und warum eine Stadt wie ein Capellini-Strang geformt sein sollte, kann man nur vermuten.
Wenn man sich das Werbevideo des Kronprinzen ansieht, taucht man in eine typisch saudische Form der Arroganz ein, die religiösen Triumphalismus und königliche Grandiosität miteinander verbindet. Der Film beginnt mit einer sich schnell bewegenden Montage der größten wissenschaftlichen und technischen Durchbrüche des 20. Jahrhunderts, einschließlich eines unpassenden Bildes von Saudi-Arabiens Gründerkönig – als ob er eher ein Innovator im Stil von Steve Jobs als ein Kamel reitender Wüstenkrieger gewesen wäre. Daten blinken auf dem Bildschirm in einer alten Schriftart auf, während wir Bilder von der ersten kommerziellen Radiosendung (1920), den ersten Farbfernsehern (1953), der ersten erfolgreichen Nierentransplantation (1954), dem ersten Mann auf dem Mond (1969) und der Geburt des Internets sehen. Nach dem Vorbeiflitzen an der Herrlichkeit von YouTube und virtueller Realität wird der Bildschirm leer und die Worte erscheinen, weiß auf schwarzem Hintergrund: „What’s next?“ (Was kommt als nächstes?)
Wenn man sich das Werbevideo des Kronprinzen anschaut, taucht man in eine typisch saudische Form der Arroganz ein.
Der Schnitt zeigt M.B.S. auf einer Bühne in seinem bodenlangen weißen Kleid. Er hält einen kurzen Vortrag im TED-Stil, während hinter ihm ein topografisches Modell einer scheinbar geschwärzten Mondkruste zu sehen ist. Ein dünner, grün glühender Feuerstrahl durchschneidet es, und für einen Moment hätte ich fast erwartet, dass Godzilla auftaucht und sich mit dem Prinzen anlegt. Das japanische Filmmonster, geboren aus der Angst und Begeisterung über die Macht der Technik nach dem Zweiten Weltkrieg wäre hier seltsam passend. Aber nein: Der grüne Strahl soll die Line repräsentieren.
Während M.B.S. diese schöne neue Welt heraufbeschwört – keine Fahrt wird länger als 20 Minuten dauern! null Kohlenstoffemissionen! – bekommt man das Gefühl, dass seine Chuzpe geradezu metaphysisch ist. Er scheint zu glauben, dass die Natur selbst unter seinem Kommando steht. Das sollte nicht völlig überraschend sein, denn M.B.S. propagiert seit 2017, als er zum ersten Mal Neom vorstellte, die umfassendere futuristische Entwicklung, von der die Line ein Teil ist, ähnlich ausgefallene Ideen. (Der Name ist ein Portmanteau (Schachtelwort) aus griechischen und arabischen Wörtern für „neu“ und „Zukunft“.) Der Neom-Prospekt beschrieb „eine neue Lebensweise von der Geburt bis zum Tod, die genetische Mutationen erreicht, um die menschliche Stärke und den IQ zu erhöhen“, so ein Artikel im Wall Street Journal aus dem Jahr 2019. Cloud-Seeding würde Regen in die Wüste bringen. Das Projekt beinhaltet ernsthafte, realistische Planungen zu Entsalzung, alternativer Energie und Wüstenlandwirtschaft, wie mir Ali Shihabi, ein Mitglied des Neom-Beirats, sagte. Aber diese Ideen wurden überschattet von wildem Gerede über Super-Hochgeschwindigkeitszüge, Roboter-Mädchen und Strände mit leuchtendem Sand.
Die Hybris, die diesen Vorschlägen zugrunde liegt, genährt von Generationen von Ja-Sagern (einschließlich gut bezahlter westlicher Berater), wird jedem vertraut sein, der Zeit in Saudi-Arabien verbracht hat. Dennoch hätte man von M.B.S. ein wenig mehr Umsicht erwartet, zumindest im Moment.
Dies ist der Mann, der beschuldigt wird, den grausamen Mord an Jamal Khashoggi angeordnet zu haben, dem saudischen Journalisten, der 2018 in das saudische Konsulat in Istanbul gelockt wurde, dann erwürgt und mit einer Knochensäge von einem aus Riad entsandten Team zerstückelt wurde. Khashoggi wagte es, milde kritische Kolumnen in der „Washington Post“ zu schreiben. Die Details seiner brutalen Ermordung schockierten die Welt und machten M.B.S. zum Paria. Er hat den Mord verurteilt und streitet jede Rolle darin ab. (Die C.I.A. ist da anderer Meinung.)
Bescheidenheit liegt nicht in den Genen von M.B.S., im Guten wie im Schlechten. Er fährt fort, seine Kritiker zu schikanieren und einzusperren, als ob der Khashoggi-Mord nie ans Licht gekommen wäre. Aber seine Unverfrorenheit hat es ihm ermöglicht, Saudi-Arabiens religiöses Establishment zu zügeln und der langjährigen Förderung giftiger islamistischer Doktrinen im Königreich ein Ende zu setzen. Er lockert die rigiden Beschränkungen des kulturellen Lebens, und das hat ihn immens populär gemacht, besonders unter der Jugend.
M.B.S.’s bizarrer Werbefilm ist nicht nur ein Spiegelbild seiner königlichen Ambitionen. Seine Technophilie schwingt bei vielen jungen Saudis mit, und man kann es ihnen nicht wirklich verdenken. Ihre eigenen Städte sind fast über Nacht aus obskuren Wüstenflecken entstanden. Ihre Großeltern sahen ehrfürchtig zu, wie schwarzer Glibber aus dem Sand sprudelte und eines der ärmsten Länder der Welt in eines der reichsten verwandelte. Warum sollten sie nicht an fliegende Taxis und künstliche Monde glauben?
Was der Prinz nicht sagt, ist, dass in der gleichen Gegend bereits Tausende von Menschen im Einklang mit der Natur leben: eine Stammesgemeinschaft, die seit Jahrhunderten dort ansässig ist.
Der letzte Teil des Line-Videos schlägt einen überraschenden Ton an: Bilder von verstopften Stadtautobahnen und Überführungen, die an den dystopischen Film „Koyaanisqatsi“ von 1982 erinnern, in dem die Moderne als Verrat an der Erde dargestellt wird. Die Line, so das Video, wird die Menschheit vor diesem Alptraum retten, indem sie das Pendeln und die Umweltverschmutzung eliminiert und 95 Prozent der Natur innerhalb ihrer Grenzen bewahrt.
Was der Prinz nicht sagt, ist, dass es in demselben Gebiet bereits Tausende von Menschen gibt, die im Einklang mit der Natur leben: eine Stammesgemeinschaft, die seit Jahrhunderten dort lebt und nun durch das Projekt ersetzt wird. Einer dieser Stammesangehörigen hat Videos gemacht, um gegen die Vertreibung zu protestieren – Videos einer anderen Art, wie man sich vorstellen kann, als die, die M.B.S. produziert hat. Er wurde letztes Jahr bei einer Konfrontation mit saudischen Sicherheitskräften erschossen.
Jeder, der schon einmal in den bestehenden Städten Saudi-Arabiens war, kann den Wunsch nach einem Neuanfang nachempfinden. Sie sind staubig und hässlich. Engstirnige Kleriker herrschen über korrupte Bürokratien, die sich gegen Veränderungen sträuben. Aber die saudische Landschaft ist bereits mit gescheiterten oder aufgegebenen Megaprojekten übersät. Einige Saudis haben auf den Film von M.B.S. mit bissigen Kommentaren über die Notwendigkeit reagiert, die bestehenden Städte und Viertel des Landes zu renovieren, bevor sie Milliarden in ein weiteres Xanadu stecken. Jamal Khashoggi deutete so etwas in einer Kolumne an, die er zusammen mit einem Co-Autor ein paar Monate vor seiner Ermordung schrieb.
Nachdem M.B.S. seinen Vortrag beendet hat, beschreibt eine warme Frauenstimme das Leben in der Line. Die urbane Dystopie tritt zurück, und glücklichere Bilder tauchen auf: neblige Berggipfel, Wellen, die an eine unberührte Küste klatschen.
Die letzten Worte des Films, die gesprochen werden, während eine multikulturelle Parade von Gesichtern über die Leinwand flimmert, sind köstlich absurd: „Ein Zuhause für uns alle – willkommen in der Line.“ Als ich das hörte, konnte ich nicht umhin, mich über die Frau zu wundern, die diese Worte sprach. Würde sie überhaupt in Erwägung ziehen, in eine abgelegene Wüstenstadt zu ziehen, um dort rund um die Uhr überwacht zu werden und den Launen eines mörderischen Prinzen ausgesetzt zu sein?
Meine Vermutung ist, dass sie das getan hat, was so viele andere, die für die Saudis arbeiten, getan haben: ihren Text gesprochen, den Scheck abgeholt und geflohen.
The Dark Reality Behind Saudi Arabia’s Utopian Dreams
To the rest of the world, Saudi Arabia may look like a quasi-medieval kingdom where women still struggle for basic rights, where bearded clerics run the courts and where convicts are routinely beheaded by sword in public. But the Saudi monarchy — like its neighbors in Dubai and Abu Dhabi — has long cherished dreams of leapfrogging into a high-tech future. The last Saudi king created plans for six new cities in the desert, all billed as transformative steps toward a world beyond oil.
Now the Saudis have announced a fantasy that makes all their previous efforts look tame. Crown Prince Mohammed bin Salman, the de facto ruler, released a short film in January outlining his plans for the Line, a postmodern ecotopia to be built on the kingdom’s northwest coast. It will be a narrow urban strip 106 miles long with no roads, no cars and no pollution. M.B.S., as the crown prince is known, plans to pour $500 billion into the Line and related projects, which is a lot of money even by Saudi standards. He calls the Line a “civilizational revolution” to be inhabited by one million people “from all over the world.” Why anyone would want to move there, and why a city should be shaped like a strand of capellini, is anyone’s guess.
To watch the crown prince’s promotional video is to be immersed in a distinctively Saudi form of arrogance, blending religious triumphalism and royal grandiosity. The film begins with a fast-moving montage of the 20th-century’s greatest scientific and technical breakthroughs, including an incongruous image of Saudi Arabia’s founding king — as if he’d been a Steve Jobs-style innovator rather than a camel-riding desert warrior. Dates flash on the screen in a vintage font as we see images of the first commercial radio broadcast (1920), the first color TVs (1953), the first successful kidney transplant (1954), the first man on the moon (1969), the birth of the internet. After flicking past the glories of YouTube and virtual reality, the screen goes blank and the words appear, white on a black background: “What’s next?”
Cut to M.B.S. on a stage in his floor-length white gown. He delivers a brief TED-style talk, while behind him we see a topographic model of what looks like blackened lunar crust. A thin stream of glowing green fire cuts through it, and for a moment I almost expected Godzilla to appear and do battle with the prince. The Japanese film monster, born of post-World War II fear and excitement about the power of technology, would be oddly appropriate here. But no: That green beam is meant to represent the Line. Read more on New York Times
Netzfrauen Lisa Natterer und Doro Schreier
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