Pelzig zum Freihandelsabkommen TTIP – Proteste gegen Investorenschutz im EU-Kanada Handelsabkommen

Kein Freihandelsabkommen mit den USA — Schluss mit den Geheimverhandlungen — wir fordern Demokratie und Transparenz! Zwölf Staaten sind kurz davor, ein Handelsabkommen zu besiegeln, das Firmen dazu befähigt, unsere Regierungen wegen Gesetzen zu verklagen, die Bürgern den Vorrang vor Unternehmen geben. Von … Weiterlesen →

Breaking: Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen Ceta-Zustimmung ab! – CETA To Be Signed Oct 27th in Brussels

Das Bundesverfassungsgericht verhandelte am Mittwoch, dem 12. 10. 2016 u. a. über die Klage einer Lüdenscheiderin gegen CETA. Marianne Grimmenstein hatte mehr als 68 000 Unterschriften gegen das Freihandelsabkommen gesammelt. Zwei der vier Verfassungsbeschwerden gegen Ceta sind die größten jemals eingereichten Bürgerklagen … Weiterlesen →

Eine neue Studie warnt: CETA wird verhängnisvoll für EU sein – CETA DEAL SPELLS ECONOMIC DOOM FOR THE EU, NEW STUDY WARNS

Der finale Text des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens zwischen Kanada und der Europäischen Union (CETA) ist seit Frühjahr 2016 veröffentlicht, daher wird es keine Änderungen mehr geben. Der Vertrag mit Kanada ist fertig ausgehandelt. Der formale EU-Beschluss ist für den 18. … Weiterlesen →

Europaweiter Aktionstag gegen CETA & TTIP – Stoppen Sie die Handelsabkommen CETA und TTIP!

Am Wochenende finden in Deutschland und Österreich und Demonstrationen gegen das Freihandelsabkommen CETA und TTIP statt. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel bleibt bei seinem Ja zu CETA, was er am Donnerstag, dem 15. 09. 16 bei einem Treffen mit dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau … Weiterlesen →

CETA – Gekämpft, gehofft und doch verloren – Ceta vor Ende Oktober unterzeichnet?

Die Parlamente der europäischen Staaten sollen nach dem Willen der Brüsseler Behörde nicht an der Entscheidung über das ausgehandelte Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) beteiligt werden. Das teilte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker am Dienstag beim Brüsseler Gipfel den 28 Staats- und Regierungschefs … Weiterlesen →

„Leaked Memo“ zum Freihandelsabkommen! Warum bis TTIP warten – CETA ist bereits fertig – hier der Vertrag EU-Kanada (1598 Seiten)

Kanada / EU – Aktueller Stand beim „Comprehensive Economic and Trade Agreement“ (CETA) – Bitte beachten Sie, dass der Text des Übereinkommens noch nicht völkerrechtlich bindend ist. Das ist erst nach einer rechtlichen Überprüfung und dem Abschluss des Ratifizierungsverfahrens der Fall. … Weiterlesen →

Staatliche Erpressung zugunsten Monsanto – Trotz Bedingung für DR-CAFTA – Monsanto-Gesetz in Guatemala aufgehoben und El Salvador wirft Monsanto mitsamt Saatgut aus dem Land

Im Rahmen des Freihandelsabkommens gibt es auch das Monsanto-Gesetz. Widersetzen sich Bauern dem Monsanto-Gesetz, drohen ihnen hohe Geld- und Freiheitsstrafen. Warum wird es „Monsanto-Gesetz“ genannt? Monsanto kontrolliert 80% des gentechnisch veränderten Saatguts weltweit. Es gilt zum Schutz von Pflanzensorten und in diesem Zusammenhang … Weiterlesen →